Gleichstellung für Schwule und Lesben SPD will "Ehe für alle" in Koalition durchsetzen

Beim nächsten Koalitionsgipfel wird die SPD auf die Umsetzung der "Ehe für alle" pochen. Fraktionschef Oppermann sagte dem SPIEGEL: "CDU und CSU sollten endlich über ihren Schatten springen."

  Teilnehmer des Christopher Street Day 2015 in Frankfurt am Main
DPA

Teilnehmer des Christopher Street Day 2015 in Frankfurt am Main


Die SPD wird sich beim nächsten Koalitionsgipfel für die "Ehe für alle" starkmachen. "CDU und CSU sollten endlich über ihren Schatten springen und die 'Ehe für alle' nicht weiter blockieren", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem SPIEGEL. Deshalb werde seine Partei das Thema auf die Tagesordnung für den Koalitionsausschuss setzen.

"Derzeit sprechen alle davon, dass es gilt, unsere Werte zu verteidigen. Das darf aber nicht nur in Sonntagsreden passieren, sondern muss konkrete Politik sein", so Oppermann. "Zu diesen Werten gehört neben dem Schutz von Ehe und Familie auch die Gleichberechtigung von anderen Formen des Zusammenlebens."

"In vielen Ländern können bereits alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung heiraten. Gerade ist mit Finnland ein weiteres Land hinzugekommen", so Oppermann. "Deutschland sollte dahinter nicht zurückstehen." Auch das sei "eine Frage der Gerechtigkeit", sagte der SPD-Politiker.

SPD-Politiker Oppermann
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SPD-Politiker Oppermann

In der Union gibt es große Vorbehalte gegen die vollständige rechtliche Gleichsetzung von homosexuellen Paaren. Die SPD dagegen fordert die "Ehe für alle" schon seit Langem, allerdings hat sie das Thema in der aktuellen Koalition bislang nicht offensiv verfolgt. Deshalb ist fraglich, ob sie es nun sieben Monate vor der Bundestagswahl durchsetzen kann.

SPD hofft auf CDU-Vorbild Spahn

Allerdings gibt es in der Union auch Politiker wie das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn, die sich für die "Ehe für alle" aussprechen. In der SPD hofft man, dass die Christdemokraten und Christsozialen der Position Spahns folgen.

Zuletzt war bekannt geworden, dass sich SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für das Thema "Ehe für alle" stark macht. Schulz wird als designierter Parteichef auch - zum ersten Mal - an dem Koalitionsausschuss teilnehmen.

SPD-Fraktionschef Oppermann kündigte an, seine Partei wolle zudem weitere Schritte gegen die Diskriminierung von Homosexuellen unternehmen: "Deswegen wird sich die SPD im Koalitionsausschuss dafür stark machen, dass Homosexuelle, die nach dem früheren Paragraphen 175 bestraft wurden, rehabilitiert und entschädigt werden."

flo

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