Drohnendebakel SPD wirft de Maizière "schäbiges Verhalten" vor

Die SPD fordert Thomas de Maizière im Bundestag zum Rücktritt auf, sein Verhalten nennt sie "schäbig". Er übertrage die Verantwortung am Drohnendebakel auf seine Mitarbeiter. Dies bestreitet der CDU-Minister.

Verteidigungsminister de Maizìere: Harte Kritik aus der Opposition
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Verteidigungsminister de Maizìere: Harte Kritik aus der Opposition


Berlin - Die Opposition hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Bundestag bei einer Aktuellen Stunde wegen des Drohnendebakels scharf attackiert. "Sie übertragen die Verantwortung auf Ihre Staatssekretäre und nachgeordneten Behörden. Dies ist ein schäbiges Verhalten", sagte Rainer Arnold, sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD. Er forderte den Minister zum Rücktritt auf: "Verzichten Sie auf ihr Amt." Mehr als 500 Millionen Euro seien verpulvert worden.

De Maizière hatte am Mittwoch im Verteidigungsausschuss zuvor deutlich gemacht, dass es gravierende Informationsmängel in seinem Haus gegeben habe. "Ich wurde unzureichend eingebunden", beklagte der CDU-Politiker. Personelle Konsequenzen in der "Euro Hawk"-Affäre behalte er sich aber vor. Einen Rücktritt lehnt er aber ab.

Grüner droht mit Untersuchungsausschuss

In der Aktuelle Stunde (Lesen Sie hier dazu das Minutenprotokoll der Sitzung) sagte der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels: "Dieser Minister ist entzaubert. Sie sind verantwortlich für den Geist in ihrem Ministerium."

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour warf dem Verteidigungsminister vor, sich nur noch bis zur Bundestagswahl retten zu wollen. Er hielt de Maizière vor, er sei mit dem Anspruch ins Amt gegangen, die Versäumnisse seiner Vorgänger aufzuarbeiten. Davon sei jetzt nichts zu sehen. Nouripour sprach von "einem Trümmerhaufen". Er sprach zudem von "eklatanten Widersprüchen" im Bericht des Ministers. Nouripour drohte mit einem Untersuchungsausschuss.

Gregor Gysi, Der Fraktionschef der Linkspartei, rief de Maizière zu: "Werden Sie nicht zu einem Bundesminister auf der Flucht - auf der Flucht vor der eigenen Verantwortung."

"Das schiebe ich niemandem in die Schuhe"

De Maizière zeigte sich im Bundestag kämpferisch. Er antwortete auf die Attacken des SPD-Abgeordneten Arnold. Er habe nicht die Schuld anderen in die Schuhe geschoben. "Was ich nicht gemacht habe: das den Staatssekretären in die Schuhe geschoben." De Maizière betonte erneut, dass er in die seit mehr als zehnjährige Entscheidungsfindung nicht eingebunden gewesen sei. "Als ich mein Amt angetreten habe, war das meiste Geld schon weg. Es ging darum, mit dem ausgegebenen Geld noch etwas Vernünftiges hinzukriegen."

Der Minister ergänzte: "Ich habe versäumt, im Rüstungsbereich das Haus so zu organisieren, dass ich davon Kenntnis bekomme. Das bedauere ich. Das schiebe ich niemandem in die Schuhe."

Zugleich verteidigte er abermals den Stopp des milliardenschweren Drohnenprojekts, das bereits Hunderte Millionen Euro verschlungen hatte. Er betonte, dass er sein Haus umstrukturieren wolle, Statusberichte, die auch die Probleme von Rüstungsprojekten benennen sollen, würden nun periodisch an ihn und das Parlament erfolgen.

Die Redner von Union und FDP stellten sich demonstrativ hinter ihren Minister, er habe "schonungslos" die Fehler im System benannt. Das Verhalten der Opposition sei unanständig. Sie verteidigten die Entscheidung de Maizières. Kanzlerin Angela Merkel war ebenfalls anwesend, sie gab sich betont entspannt, plauderte mit Abgeordneten. Zuvor hatte sie bereits über ihren Sprecher erklären lassen, dass sie volles Vertrauen in die Führungsstärke ihres Ministers habe.

Sondersitzung des Verteidigungsausschusses

Der Opposition reichen die Erklärungen von de Maizière nicht, sie verlangt von ihm weitere Aufklärung. Sprecher von SPD, Grünen und Linken bezeichneten die von dem Minister vor dem Verteidigungsausschuss gemachten Angaben als unzureichend. Für Montag wurde deshalb noch einmal eine Sondersitzung des Gremiums zu dem Drohnenprojekt angesetzt, in der de Maizière den Abgeordneten erneut Rede und Antwort stehen soll.

Der Minister hatte das Beschaffungsprogramm für die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" vor drei Wochen wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und einer drohenden Kostenexplosion gestoppt. Dem Minister wird vorgeworfen, das Projekt erst nach der Investition von mehr als einer halben Milliarde Euro gestoppt zu haben, obwohl sein Ministerium spätestens im Dezember 2011 von den Zulassungsproblemen wusste.

heb

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insgesamt 36 Beiträge
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Seite 1
Sabi 05.06.2013
1.
Die Wörter "schäbig" und "unanständig" werden am häufigsten von SPD benutzt. Beschämend wenn sie Individuen à la Gas-Schröder, Stasi-Wienand, Stasi-Guillaume, ...in ihren Reihen haben.
tim_struppi 05.06.2013
2.
Zitat von sysopDPADie SPD fordert Thomas de Maizière im Bundestag zum Rücktritt auf, sein Verhalten nennt sie "schäbig". Er übertrage die Verantwortung am Drohnendebakel auf seine Mitarbeiter. Dies bestreitet der CDU-Minister. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-wirft-de-maiziere-schaebiges-verhalten-vor-a-903963.html
Bevor die SPD den Rücktritt fordert, sollte sie erst mal die Herren Wowereit und Platzeck entsorgen, deren einzige Konsequenz aus dem BER-Flughafendesaster ja nur ein Platztausch im Aufsichtsrat war.
stardiver 05.06.2013
3.
Immer drauf, die Gruenen und die SPD haben das Projekt doch EINGELEITET. Ein Untersuchungsasusschuss waere angebracht um die Gruenen und die SPD an ihrem DEBAKEL ANTEIL zu erinnern.
jolle50 05.06.2013
4. Was soll das Theater?
Was soll das Gequatsche vom Rücktritt. Das kostet nur das Geld der Steuerzahler. Ändern wird sich nichts. Zu überlegen wäre, ob die Verantwortlichen Beamten disziplinarisch belangt werden können. Eine Gehaltskürzung könnte mal ein abschreckendes Beispiel geben. Bei Briefträgern und anderen kleinen Beschäftigten macht man das doch auch.
jumbing 05.06.2013
5.
"Ich wurde unzureichend eingebunden"-Warum heult er nicht noch ein bißchen und plärrt "die lassen mich nicht mitspielen!" Einfach nur peinlich.
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