Bundestag SPD zweifelt an Bundeswehr-Einsatz im Nordirak

Wie gefährlich ist die Situation im Nordirak für deutsche Soldaten? Diese Frage beschäftigt derzeit die SPD. Dennoch hat sie einer Verlängerung des Auslandseinsatzes vorerst zugestimmt.

Ausbildungszentrum im Nordirak.
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Ausbildungszentrum im Nordirak.


Wegen militärischer Eskalation zweifelt die SPD an der Fortsetzung der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak. Zwar habe man der kurzfristigen Mandatsverlängerung am Mittwoch zugestimmt, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Wolfgang Hellmich (SPD). "Aber wir haben Fragen und Klärungsbedarf in Bezug auf die Situation der Soldaten."

Die Bundeswehr bildet seit 2014 kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Terrormiliz IS aus. Angesichts der militärischen Eskalation hat die Bundeswehr ihre Mission vergangenen Freitag ausgesetzt.

Hellmich kritisierte, dass das Verteidigungsministerium das über die Köpfe der Parlamentarier hinweg entschieden habe. "Es wäre angemessen, mindestens die Obleute zu informieren oder nach Meinung zu befragen." Die Obleute des Verteidigungsausschusses seien erst am Montag unterrichtet worden.

Bundestag muss noch über Verlängerung entscheiden

Irakische Sicherheitskräfte hatten am Montag und Dienstag Kirkuk und umliegende Ölanlagen von kurdischen Peschmerga-Kämpfern eingenommen. Die Kurden leisteten dabei kaum Widerstand. Iraks Zentralregierung reagierte damit auf kurdische Pläne, sich vom Land abzuspalten.

Es gehe darum, wie gefährlich die Lage für die Bundeswehr nun sei und ob Gefahr drohe, im Irak in einen innerstaatlichen Konflikt hineingezogen zu werden. Darüber müsse in der parlamentarischen Debatte in den kommenden Monaten diskutiert werden. Die SPD hatte den Einsatz damals in der großen Koalition mitgetragen.

Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch die Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen um jeweils drei Monate beschlossen, darunter die Ausbildungsmission im Nordirak. Der Bundestag muss noch über die Verlängerung entscheiden.

koe/dpa

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