Krisenstrategie: Merkels Bauplan für Europa

Ein Debattenbeitrag von Stefan Kornelius

Kanzlerin Merkel: Je mehr Informationen, desto skeptischer werden die Wähler Zur Großansicht
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Kanzlerin Merkel: Je mehr Informationen, desto skeptischer werden die Wähler

Immer wieder wird Angela Merkel vorgeworfen, sie laufe der Krise in Europa hinterher - dabei hat sie seit Sommer 2011 einen Bauplan, der sich auf eine simple Aussage reduzieren lässt: Mehr Brüssel funktioniert nicht. Die Kanzlerin folgt dem Plan, spricht aber nicht darüber. Warum nur?

Angela Merkel verabscheut Grenzen. Vor allem die Grenzen des eigenen Verstandes. An diese war die Kanzlerin gestoßen, als sie am 2. November 2010 vor den Albert-Einstein-Jahrgang des Europakollegs in Brügge trat. Jeder Studentenjahrgang in Brügge trägt den Namen eines großen Wissenschaftlers aus Europa. Die Physikerin Merkel und der Physiker Einstein - das passte. Und Merkel passte es, das sie am Beispiel Einsteins über die Grenzen des Verstandes reden konnte. Selbst ein großartiger Wissenschaftler wie Einstein, so die Kanzlerin, habe zeit seines Lebens unendliche Mühe gehabt, die Welt der Quantenmechanik zu verstehen - "und das, obwohl viele Größen sehr eng miteinander zusammenhängen". Merkel fand tröstliche Worte für den akademischen Bruder im Geiste: Die Mühen Einsteins mit der Forschung zeigten doch "Grenzen einer bestimmten Zeit". Übersetzung: Irgendwann fällt der Groschen, auch bei einem Einstein.

Merkels eigene Grenzen hatten freilich weniger mit Quantenphysik als mit dem Euro zu tun. Quantenphysik kann sie, den Euro aber hatte sie nicht verstanden. Der Groschen war noch nicht gefallen. Am 2. November 2010 war die Euro-Krise gerade sieben Monate alt. Am Morgen ging eine Paketbombe im Kanzleramt ein, abgeschickt aus Griechenland. Überall kochte es auf dem Kontinent. Merkel suchte verzweifelt nach einer Formel, mit der sie die teuflische Gleichung aus Schulden, mangelnder Wettbewerbsfähigkeit und Marktdruck knacken konnte. Die Kanzlerin war getrieben, obwohl sie immer sagt, sie tauge nicht zur Getriebenen.

Ein zähes, halbes Jahr musste vergehen, ehe sie wieder die Hoheit über ihren Verstand zurückeroberte. Vor der Sommerpause 2011 beauftragte sie ihre Mitarbeiter, die wenigen freien Urlaubstage für eine gedankliche Anstrengung zu nutzen: Merkel wollte jetzt endlich die Anti-Krisen-Formel, eine Antwort der Politik auf die Märkte.

Nach den Urlaubstagen bekam sie eine Antwort, aufgemalt auf einem DIN-A4-Blatt von Europa-Berater Nikolaus Meyer-Landrut, der wie immer im Sommer ins Ferienhaus nach Frankreich enteilt war und ausgerechnet dort die Natur der Krise in ein griffiges Bild presste. Die Kanzlerin musste nur noch die Schlüsse daraus ziehen.

Europas Krise auf ein paar Kreise und Linien reduziert

Meyer-Landrut, als Großcousin der Sängerin Lena mit ein wenig Aufmerksamkeit bedacht, hatte Europas Krise auf ein paar Kreise und Linien reduziert. Zu sehen war ein Koordinatensystem: eine Längsachse, eine Querachse. Die linke Hälfte des Diagramms gehörte den einzelnen Mitgliedsstaaten, die rechte den Institutionen der Europäischen Union. In den Feldern oberhalb der Querachse wurden alle politischen Themen notiert, bei denen es keine Probleme gab. Unterhalb der Querachse standen die Sorgenkinder.

Und siehe da: Im rechten oberen Feld, auf der Seite der Europäischen Union, stand der Binnenmarkt, die Justiz, der Wettbewerb, die Umwelt - alles im grünen Bereich. Die vergemeinschafteten Themen waren alle nicht Teil des Krisenpanoptikums. Auf der linken Seite des Diagramms, auf der Seite der Nationalstaaten, sah es hingegen trostlos aus. Hier waren die Brandherde zu besichtigen, hier fand das Krisenfeuer seine Nahrung: Arbeitsrecht, Steuern, Haushalt, Sozialsysteme - alle unterhalb der Querlinie. Die Botschaft dieser simplen Zeichnung: Wenn man die Krisenauslöser aufseiten der Nationalstaaten nicht unter Kontrolle bekommt, dann wird man auch die Währungskrise nicht in den Griff bekommen. Europa braucht eine Wirtschaftsregierung, eine gemeinsame Finanzpolitik, ein harmonisiertes Steuersystem und zumindest vergleichbare Standards bei den Sozialsystemen. So klar hatte das zu diesem Zeitpunkt noch keiner aufgeschrieben.

Merkel hatte nun die Wahl: Entweder müsste sie die Krisenthemen aus dem linken unteren Feld holen und nach rechts oben verschieben - also in die Zuständigkeit der EU-Organe; dann würden die Nationalstaaten ihre Hoheit über Steuern, Wirtschaft, Haushalt oder Soziales abgeben müssen. Oder sie müsste dafür sorgen, dass die Themen bei den Nationalstaaten blieben, dort aber ins obere Feld, in den grünen Bereich, wanderten. Die Alternative war also: mehr Vergemeinschaftung, alle Macht nach Brüssel - oder ein anderes System, eine Union neben der Union, ein neues Konglomerat der Nationalstaaten.

Die Antwort der Kanzlerin: Besser wird es, wenn es die Nationalstaaten machen. Dafür hatte sie gewichtige Argumente parat. Den Bürgern stand nirgendwo der Sinn nach mehr Brüssel, außerdem waren die politischen Systeme in Europa - gerade bei Steuern oder im Sozialen - zu unterschiedlich. Auch wollte Merkel die Europäischen Verträge nicht öffnen, das Risiko dabei war einfach zu groß. Die Entscheidung stand fest: Die Nationalstaaten sollten es richten und dazu Verträgen untereinander schließen.

Je mehr Informationen, desto skeptischer werden die Wähler

Diese stille Entscheidung aus dem Herbst 2011 hat historische Bedeutung. Was technisch klingt, kommt einer europapolitischen Revolution gleich: eine Abkehr von der heiligen Gemeinschaftsmethode, eine Absage an Brüssel, die Rückkehr der Nationalstaaten in Europa. Merkels Botschaft: Die Kommissare werden es nicht mehr richten. Mehr noch: Sie akzeptierte stillschweigend, dass bei ihrem Pakt der Nationen manche Staaten nicht dabei sein würden. Das Europa der vielen Geschwindigkeiten - plötzlich kein Problem mehr.

Ist das also Merkels großer Europa-Plan? Ihre Vorstellung von europäischer Finalität? Die Frau würde sich untreu, wenn sie eine DIN-A4-Zeichnung vor sich hertrüge wie ein Evangelium. Niemals würde sie lauthals verkünden, dies sei nun ihr Masterplan zur Rettung Europas. Niemals würde sie im Fernsehen den lieben Landsleuten die Feinheiten der europäischen Institutionenlehre zumuten. Joschka Fischer und die Humboldt-Rede - das wäre nicht Merkel. Viele haben die Kanzlerin gedrängt, doch endlich ins Fernsehen zu gehen oder die große Rede zu halten, um den Menschen die Sorgen vor Europa zu nehmen. Merkel wird diese Rede nicht halten. Erstens wäre es nicht ihre Art, und zweitens gab es noch Matthias Platzeck.

Ausgerechnet Platzeck: 2006 zeigte der damalige SPD-Vorsitzende der Kanzlerin eine Studie, in der untersucht wurde, wie Wähler auf zu viele Informationen reagieren. Würden sie dann einsichtig? Aufgeschlossen schwierigen Reformen gegenüber? Die ernüchternde Antwort: Je mehr Informationen, desto skeptischer werden die Wähler, weil die Sache zu kompliziert erscheint. Die Studie beeindruckte Merkel nachhaltig. In internen Runden sagt sie deshalb immer, ihre wichtigste Aufgabe sei es, Zuversicht zu verbreiten, positiv zu denken, Hoffnung zu zeigen. Das wollen die Menschen sehen.

Der Plan - das ist das eine. Das andere ist die Methode Merkel: Schritt für Schritt, mal sehen, was wirklich funktioniert, nur nicht zu sehr festlegen. Die 80 Millionen sind so wunderbar geduldig in der Krise, heißt es bei den Vertrauten der Kanzlerin. Merkel beobachtet genau die Stimmung in Deutschland, und das Gespür sagt ihr, dass man vorsichtig umgehen muss mit den Gefühlen der Menschen. Mehr Brüssel - geht nicht.

Dieser Text ist ein Auszug aus "Angela Merkel. Die Kanzlerin und ihre Welt" von Stefan Kornelius. Das Buch ist bei Hoffmann und Campe erschienen und bei Amazon erhältlich.

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insgesamt 179 Beiträge
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1. Dieser Plan...
reswer 12.03.2013
Zitat von sysopImmer wieder wird Angela Merkel vorgeworfen, sie laufe der Krise in Europa hinterher - dabei hat sie seit Sommer 2011 einen Bauplan, der sich auf eine simple Aussage reduzieren lässt: Mehr Brüssel funktioniert nicht. Die Kanzlerin folgt dem Plan, spricht aber nicht darüber. Warum nur? Stefan Kornelius über Merkels Plan für Europa - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/stefan-kornelius-ueber-merkels-plan-fuer-europa-a-888071.html)
lässt sich mit dem Zaudern der jetzigen Regierung nicht verwirklichen. Plan.. Planwirtschaft....da war doch was????
2. hmm
knödlfriedhof 12.03.2013
"Je mehr Informationen, desto skeptischer werden die Wähler " was der Wähler wohl sagt wenn er sich die Tabelle in folgenden Artikel ansieht ? http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/schuldenkrise-wo-euro-vermoegen-sind-12110741.html Ist wahrscheinlich besser man hängt das nicht an die große Glocke, sonst könnte das Wahl und Zahlvieh am Ende vielleicht doch noch ärgerlich werden.
3. Ein exzellenter Beobachter der Szene
tomatosoup 12.03.2013
Mehr Brüssel - geht nicht. Bleibt nur noch eines hinzuzufügen: Weniger Brüssel - geht auch nicht. Merkel ist überragend klug in ihrer Vor- und Umsichtigkeit. Nienabd kann den Deutschen ernsthaft einen frechen Tolpatsch wie Steinbrück als Bundeskanzler zumuten.
4. Klug
kuac 12.03.2013
Zitat von sysopImmer wieder wird Angela Merkel vorgeworfen, sie laufe der Krise in Europa hinterher - dabei hat sie seit Sommer 2011 einen Bauplan, der sich auf eine simple Aussage reduzieren lässt: Mehr Brüssel funktioniert nicht. Die Kanzlerin folgt dem Plan, spricht aber nicht darüber. Warum nur? Stefan Kornelius über Merkels Plan für Europa - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/stefan-kornelius-ueber-merkels-plan-fuer-europa-a-888071.html)
Weil Merkel klug ist. Die Bürger verlangen immer, dass die Politiker die Wahrheit sagen muss. Aber, die Bürger vertragen und honorieren die Wahrheit nicht. Siehe Steinbrück. Daher handelt Merkel klug und spricht nicht darüber.
5. Los, weiter so...
Dengar 12.03.2013
noch mehr Lobhudelei für die beste Kanzlerin seit der Wiedervereinigung, ach was, seitdem es überhaupt Kanzler gibt.......Mein Gott, haltet Ihr das Volk eigentlich wirklich für so blöd? Das einzige was Merkel kann, ist Machterhalt um jeden Preis! Und darin ist sie leider nicht schlecht:-(
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Zum Autor
  • Jörg Buschmann
    Stefan Kornelius ist Ressortleiter Außenpolitik der "Süddeutschen Zeitung". Er ist Merkel zum ersten Mal 1989 in Ostberlin begegnet, als sie Sprecherin des Demokratischen Aufbruchs war. Später war er als Korrespondent in Bonn unter anderem für die CDU zuständig. Nach Jahren als Auslandskorrespondent in Washington kehrte Kornelius 1999 nach Berlin zurück - rechtzeitig zur CDU-Spendenaffäre und dem Aufstieg Merkels zur Parteichefin.

    Seit 2000 ist er zuständig für die außenpolitische Berichterstattung und steht in engem Kontakt mit der Kanzlerin und ihren wichtigsten Beratern.
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