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Steinbrück-Debatte Gabriel will K-Frage erst 2012 entscheiden

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: K-Frage wird frühestens in einem Jahr geklärtZur Großansicht
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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: K-Frage wird frühestens in einem Jahr geklärt

Altkanzler Schmidt will Ex-Finanzminister Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidaten - doch die Führung der Sozialdemokraten will sich nicht unter Druck setzen lassen. Parteichef Gabriel hält an seinem Zeitplan fest: Frühestens Ende 2012 werde er einen Vorschlag machen.

Berlin - Die SPD will sich in der Debatte um eine mögliche Kanzlerkandidatur des früheren Finanzministers Peer Steinbrück nicht vorzeitig festlegen. Die K-Frage werde frühestens in einem Jahr geklärt, sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in Berlin. Falls es nicht zu vorzeitigen Neuwahlen komme, werde er Ende 2012 oder Anfang 2013 für die Bundestagswahl einen Vorschlag machen. Die Aussage von Altkanzler Helmut Schmidt, wonach Steinbrück in der Lage sei, eine Bundesregierung zu führen, halte er "für absolut richtig".

Schmidt hatte sich im SPIEGEL für eine Kanzlerkandidatur des früheren Finanzministers Peer Steinbrück stark gemacht. Mögliche Kandidaten für das Spitzenamt sind zudem der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und auch Gabriel.

Der sagte mit Blick auf kritische Stimmen vom linken Parteiflügel zur Parteinahme des Altkanzlers für Steinbrück: "Es gibt eine große Ruhe und Gelassenheit in der Partei." Gabriel betonte, Steinbrück habe in seiner Zeit als Finanzminister gezeigt, "dass Sozialdemokraten besser mit Geld umgehen können". Ebenso habe aber auch Steinmeier als Außenminister seine Fähigkeiten unter Beweis gestellt. Die SPD liegt in Umfragen inzwischen fast gleichauf mit der Union.

Ego-Trip zum falschen Zeitpunkt

Trotz der Worte des Parteivorsitzenden verstummte die Kritik von Vertretern des linken Parteiflügels nicht: SPD-Vorstandsmitglied Ottmar Schreiner sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Peer Steinbrück kann seine Sachkenntnisse auch in anderen Funktionen einbringen." Juso-Chef Sascha Vogt sagte dem "Tagesspiegel": "Ich verstehe nicht, was dieser Egotrip zu diesem Zeitpunkt soll. Kanzlerkandidaten werden nicht von Altkanzlern ausgerufen, sondern von der Partei bestimmt."

Auch der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, kritisierte indirekt Schmidts Äußerungen. Peer Steinbrück sei wie Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel ein hervorragender Kandidat, sagte er der "Rheinischen Post": "Das erste Wort dazu hat nicht der ehemalige stellvertretende SPD-Vorsitzende, sondern der amtierende SPD-Vorsitzende.

heb/dpa/dapd

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insgesamt 8 Beiträge
crocman 24.10.2011
Ja, natürlich tut er das! Und ihm gefällt die klare Unterstützung für Steinbrück ganz und gar nicht, das ist klar:Muss er sich jetzt doch wieder das endlose Gejammere des Nahles-Flügels anhören ob der unerwarteten [...]
Zitat von sysopAltkanzler Schmidt will Ex-Finanzminister Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidaten - doch die Sozialdemokraten wollen sich nicht unter Druck setzen lassen. Parteichef Gabriel hält an seinem Zeitplan fest: Frühestens Ende 2012 werde er einen Vorschlag machen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,793751,00.html
Ja, natürlich tut er das! Und ihm gefällt die klare Unterstützung für Steinbrück ganz und gar nicht, das ist klar:Muss er sich jetzt doch wieder das endlose Gejammere des Nahles-Flügels anhören ob der unerwarteten Offensive...und vielleicht selbst bald entscheiden?
autopoiesis 24.10.2011
Ich habe die Hoffnung, dass der nächste Kanzlerkandidat der SPD via Urwahl bestimmt werden möge, schon längst aufgegeben. Diese Demokratiefeindlichkeit, die sich in den Medien, im Bundestag und in den Parteigremien breitgemacht [...]
Zitat von sysopAltkanzler Schmidt will Ex-Finanzminister Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidaten - doch die Sozialdemokraten wollen sich nicht unter Druck setzen lassen. Parteichef Gabriel hält an seinem Zeitplan fest: Frühestens Ende 2012 werde er einen Vorschlag machen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,793751,00.html
Ich habe die Hoffnung, dass der nächste Kanzlerkandidat der SPD via Urwahl bestimmt werden möge, schon längst aufgegeben. Diese Demokratiefeindlichkeit, die sich in den Medien, im Bundestag und in den Parteigremien breitgemacht hat, ertrage ich einfach nicht mehr. Wie kommt Gabriel auf die Idee, dass er das erste Wort bei der Ernennung des Spitzenkandidaten hätte? Wieso macht die SPD es nicht so wie in den Vereinigten Staaten und fährt einen lang andauernden Vorwahlkampf, bei dem ein Dutzend Bewerber (ohne die vorherige Zustimmung von Papa Siggi!!!) antreten und von denen der Beste, Nervenstärkste und rhetorisch Begabteste von den grass roots gewählt wird. Von wegen "mehr Demokratie wagen"! Demokratie gilt in den oberen Etagen aller Parteizentralen (außer bei der Piratenpartei!!!) als etwas Unanständiges, als etwas nicht Kalkulierbares, einfach nur als bäh! Ich schäme mich schlichtweg für dieses antidemokratische Land! :(
Rmoenikes 24.10.2011
Ein trauriges Beispiel "Realpolitik: Das Steinbrück in seiner Machtgeilheit sich dieses "genialen" Schachzuges bezüglich der K-Frage bedient, kann nicht wirklich überraschen. Das Helmut Schmidt aber sich in solche [...]
Ein trauriges Beispiel "Realpolitik: Das Steinbrück in seiner Machtgeilheit sich dieses "genialen" Schachzuges bezüglich der K-Frage bedient, kann nicht wirklich überraschen. Das Helmut Schmidt aber sich in solche ekelhaften Machtspiele (die auch der SPIEGEL und die ARD gerne wegen der Auflage bzw Quote mitspielen) reinziehen lässt, ist unglaublich. Er hat sich damit selbst als glaubhafter Politiker und moralische Instanz für viele Menschen diskreditiert. Und der machtgeile Politiker Steinbrück sollte nicht vergessen, das häufig Hochmut vor dem Fall kommt
Oskai 25.10.2011
Nun ja, Gabriel beansprucht das Vorschlagsrecht deshalb, weil er Parteivorsitzender ist. Das ist durchaus so üblich in demokratischen Parteien. Entscheiden wird unter normalen Umständen ein Parteitag, selbst wenn es zuvor ein [...]
Zitat von autopoiesisIch habe die Hoffnung, dass der nächste Kanzlerkandidat der SPD via Urwahl bestimmt werden möge, schon längst aufgegeben. Diese Demokratiefeindlichkeit, die sich in den Medien, im Bundestag und in den Parteigremien breitgemacht hat, ertrage ich einfach nicht mehr. Wie kommt Gabriel auf die Idee, dass er das erste Wort bei .....
Nun ja, Gabriel beansprucht das Vorschlagsrecht deshalb, weil er Parteivorsitzender ist. Das ist durchaus so üblich in demokratischen Parteien. Entscheiden wird unter normalen Umständen ein Parteitag, selbst wenn es zuvor ein Mitgliedervotum gegeben haben sollte. Und Sie schämen sich "schlichtweg für dieses antidemokratische Land" und empfehlen die USA als Vorbild ? Da haben sie ja ein leuchtendes Beispiel gegeben.
naklar? 25.10.2011
Sehr weise von der SPD. Vielleicht brauchen die auch keinen BK-Kandidaten mehr nach 2012, weil es dann keine SPD mehr gibt. Vielleicht brauchen die dann eher einen Fluchthelfer. Nach dem nächsten Finanzmarkt-GAU (dank [...]
Sehr weise von der SPD. Vielleicht brauchen die auch keinen BK-Kandidaten mehr nach 2012, weil es dann keine SPD mehr gibt. Vielleicht brauchen die dann eher einen Fluchthelfer. Nach dem nächsten Finanzmarkt-GAU (dank Hebelwirkung) ist hier alles möglich.
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Mit 51 Jahren wurde Gabriel, Jahrgang 1959, jüngster Parteichef seit Willy Brandt. In der Großen Koalition war er bis Herbst 2009 Umweltminister und profilierte sich im Wahlkampf mit Attacken gegen die Atomkraft. Nach dem Wahldesaster der Sozialdemokraten griff er entschlossen nach dem Parteivorsitz. Nach einem starken Start hat seine Autorität zuletzt im Streit um Thilo Sarrazin und die Migrantenquote Schaden genommen. Als natürlicher Kanzlerkandidat gilt er inzwischen nicht mehr.

Der gelernte Lehrer aus Goslar ist seit 1977 SPD-Mitglied. Mit 40 Jahren war er jüngster deutscher Ministerpräsident in seinem Heimatland Niedersachsen (1999-2003). Nach der Abwahl wechselte Gabriel nach Berlin und gab ein Intermezzo als "Pop-Beauftragter" der Sozialdemokraten, was ihm eher Spott als Anerkennung einbrachte ("Siggi Pop"). Gabriel ist liiert mit einer Zahnärztin.






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