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Ex-Kanzlerkandidat: Steinbrück warnt SPD vor schneller Öffnung nach links

SPD-Mann Steinbrück (Archivbild): "Keine Pirouetten drehen" Zur Großansicht
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SPD-Mann Steinbrück (Archivbild): "Keine Pirouetten drehen"

"Das steht jetzt nicht an": Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kritisiert die geplante Öffnung der SPD zur Linken als verfrüht. Seine Partei solle sich auf die Koalitionsverhandlungen mit der Union konzentrieren - "und nicht Pirouetten drehen".

Berlin - Kurz vor ihrem Parteitag debattiert die SPD über die geplante Öffnung zur Linkspartei. Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück geht auf Distanz zu der von der SPD-Parteispitze geplanten Öffnung. "Das steht jetzt nicht an", sagte Steinbrück vor Beginn des SPD-Parteitags am Donnerstag.

Der Parteitag soll nach dem Willen des Vorstands beschließen, dass die SPD vor Wahlen künftig keine Koalitionen mehr ausschließt. Die klare Absage an ein Bündnis mit der Linkspartei bei der Bundestagswahl war vor allem bei SPD-Linken auf Kritik gestoßen.

Man verhandele mit der Union über eine Große Koalition, sagte hingegen Steinbrück der "Passauer Neuen Presse". "Die strategischen Perspektiven für die Zeit danach sollten wir besprechen, wenn die Frage ansteht." Entscheidend werde sein, wie sich die Linkspartei in den nächsten Jahren entwickle. "Das sollten wir abwarten und nicht selbst Pirouetten drehen."

Mehrere Genossen betonten am Mittwoch, die geplante Annäherung gelte nicht als Alternative in diesem Jahr, sollten die Verhandlungen über eine Große Koalition scheitern. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner betonte, die SPD stehe zu ihrer Wahlaussage. Man könne aber sagen, dass die Verhandlungen mit der Union nach drei Wochen an einem Tiefpunkt angekommen seien.

Generell kommt selbst von der Parteirechten Unterstützung für das Vorhaben. "Das ist ein vernünftiger Schritt", sagte der Sprecher des pragmatischen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, SPIEGEL ONLINE. "Damit signalisieren wir der Linkspartei: Werdet koalitionsfähig, dann seid ihr im Spiel. Und wir haben eine weitere Machtoption." Auch den Zeitpunkt des strategischen Schwenks begrüßte Kahrs.

Bürger haben wenig Vertrauen in SPD-Chef Gabriel

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe reagierte gelassen auf die SPD-Pläne. "Wenn man das Wahlergebnis von SPD und Grünen ansieht, ist ein Linksruck beider Parteien von den Wählerinnen und Wählern nicht belohnt worden", sagte er im Deutschlandfunk.

Am Donnerstag werden 600 Delegierte zum SPD-Parteitag in Leipzig erwartet. Im Mittelpunkt steht die Neuwahl der Parteispitze, bei der sich Parteichef Sigmar Gabriel zur Wiederwahl stellt. Über die Koalitionsverhandlungen wird in Leipzig nicht entschieden. Das bleibt einem Briefwahl-Votum der rund 470.000 SPD-Mitglieder vorbehalten.

Im jüngsten Wahltrend von "Stern" und RTL rutschen die Sozialdemokraten vor dem Parteitag ab und liegen unter ihrem Bundestagswahlergebnis. Eine Mehrheit der Befragten traut demnach Parteichef Sigmar Gabriel nicht zu, dass er die SPD aus der Krise führt.

Innerhalb der Partei wird jedoch mit einem guten Ergebnis für den Vorsitzenden, seine Stellvertreter sowie Generalsekretärin Andrea Nahles gerechnet. Es gehe auch darum, der Führung ein starkes Mandat für den Rest der Koalitionsverhandlungen zu geben, heißt es.

fab/AFP/dpa/Reuters

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insgesamt 208 Beiträge
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1. Der Mann hat keine Ahnung
jugo311 13.11.2013
Wieder mal daneben von Steinbrück: hätte er sich früher zu den LINKEn geöffnet, könnte er jetzt zusammen mit den Grünen rot-rot-grün regieren und wäre Kanzler. Man wird das Gefühl nicht los, der wollte niemals wirklich etwas ändern und Kanzler von Deutschland werden. Alles nur gespielt ...
2. Huch?
ohne_mich 13.11.2013
Huch? Der lebt auch noch? Ich dachte, der wäre kurz nach der Wahl enttäuscht und still und heimlich in Rente gegangen. Vermißt hat ihn bisher jedenfalls niemand.
3. Verlierer
epsi 13.11.2013
Der Verlierer und Feigling warnt. Mit rot-rot-grün könnte er Kanzler werden, doch er hat den Schwanz eingekniffen. Ruhe auf den billigen Plätzen!
4. War doch klar!
unixv 13.11.2013
Das übel der Sozialdemokraten, hat sich schon in den 90ern unter Schröder eingeschlichen und die wirklichen Sozialdemokraten vertrieben! Dazu noch der unglaubliche Rentenbetrug mit Rürup und Riester, hoffentlich kommt da mal ein Staatsanwalt in die Gänge, nur die Versicherungen wie der AWD profitieren davon, komisch auch, das der AWD für Schröder die Buchwerbung bezahlt hat! Mehr Links, ist der Weg in die Zukunft für die SPD, was der zügellose Kapitalismus hier im lande schon zerstört hat, muss korrigiert werden! Die Hoffnung aller SPD-Wähler liegt bei der Basis, welche die Seeheimer hoffentlich zur FDP schickt!
5.
burgundy2 13.11.2013
Zitat von sysopDPA"Das steht jetzt nicht an": Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kritisiert die geplante Öffnung der SPD zur Linken als verfrüht. Seine Partei solle sich auf die Koalitionsverhandlungen mit der Union konzentrieren - "und nicht Pirouetten drehen". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/steinbrueck-warnt-spd-vor-schneller-oeffnung-zur-linkspartei-a-933331.html
Hier hat Herr Steinbrück einfach recht. Weder für die SPD noch für die Linke, die ein solches Ansinnen beim jetzigen Stand (und wohl auch in vier Jahren) der Dinge einfach glatt ablehnen müsste, ist die Demarche von Gabriel vernünftig. Ich habe immer noch nichts von der Linken selbst dazu gehört. In der Tat: Es wäre klüger von den Linken, einfach zu schweigen.
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