Streichliste: Disponible Mittel

Politik

NACHRICHTEN
- Home
- Politik
- Wirtschaft
- Panorama
- Sport
- Kultur
  - Kino
  - Musik
  - TV
  - KulturSPIEGEL
  - Literatur
  - Gutenberg
- Netzwelt
  - Netzpolitik
  - Web
  - Gadgets
  - Games
  - Apps
- Wissenschaft
  - Mensch
  - Natur
  - Technik
  - Weltall
  - Medizin
- einestages
- Karriere
- Uni
- Schule
- Reise
- Auto
VIDEO
THEMEN
FORUM
ENGLISH
DER SPIEGEL
SPIEGEL TV
ABO
SHOP

Nachrichten
>Politik
>Deutschland
>Merkels Regierung
>
Streichliste: Steinbrück hinterlässt Schwarz-Gelb giftiges Vermächtnis

ThemaMerkels Regierung

Alle Artikel und Hintergründe

17.10.2009 09:45

Streichliste Steinbrück hinterlässt Schwarz-Gelb giftiges Vermächtnis

Von Björn Hengst und Severin Weiland

Finanzminister Steinbrück: Die Realitäten nicht vergessen

dpa

Finanzminister Steinbrück: Die Realitäten nicht vergessen

9. Teil: Disponible Mittel

In dem legendären 2003 von Peer Steinbrück und Roland Koch erarbeiteten Streichpapier waren pauschale Kürzungen vorgesehenen. In diesem Geiste haben die Beamten auch bei den sogenannten disponiblen Mitteln, die rechtlich nicht gebunden sind, Vorschläge unterbreitet. Im Jahr 2010 sind das rund 9,8 Milliarden Euro, 2011 rund 14 Milliarden, 2012 rund 18 Milliarden und 2013 rund 20 Milliarden. Das Finanzministerium schlägt vor, abgestuft pauschal zu kürzen: im kommenden Jahr 5 Prozent, 2011 dann 10 Prozent und 15 Prozent in den Jahren 2012/2013.

zurück
1
| 2
| 3
| 4
| 5
| 6
| 7
| 8
| 9
| 10
weiter

Diesen Artikel...

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks posten:

Forum

Koalitionsverhandlungen - Kommt mit Schwarz-Gelb der soziale Kahlschlag?

insgesamt 3075 Beiträge

Alle Kommentare öffnen

Seite 1

1. Erst einmal der bildungspolitische Kahlschlag, denn...

rafkuß 03.10.2009

...Guido wird meinen: Fremdsprachen, ach was, die Welt(wirtschaft) wird an der Deutschen Sprache genesen! (Man spricht Teutsch!)

Zitat von sysopDirekt nach der Bundestagswahl haben FDP und CDU mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Wird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

...Guido wird meinen: Fremdsprachen, ach was, die Welt(wirtschaft) wird an der Deutschen Sprache genesen! (Man spricht Teutsch!)

friedrich_eckard 03.10.2009

Zitat von sysop... Wird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

Selbstverständlich, wenn sie Gelegenheit dazu hat. Die Frage ist, ob sie sie bekommen wird. Mindestens Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender, hat die Zeichen der Zeit erkannt und sich mit einem Aufruf zum Widerstand zu Wort gemeldet http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundestagswahl/ver-di-bsirske-ruft-zu-kampf-gegen-schwarz-gelb-auf_aid_441145.html Diesem Aufruf sollten nun rasch konkrete Massnahmen folgen. Mindestens in allen grösseren Städten sollten sich jetzt so rasch wie möglich "Aktionsausschüsse gegen soziale Demontage" bilden, die vor Ort Demonstrationen und weitergehende Aktionen vorbereiten. Die Initiative dazu sollte von Gewerkschaften und Organisationen wie attac ausgehen, beteiligen sollten sich LINKE, GRÜNE und die noch vorhandenen Sozialdemokraten. Am Tage der Vereidigung der neuen Regierung sollten zum ersten Mal von vielen Malen Strassen und Plätze voll sein, aber nicht zum Feiern! Island und Frankreich liefern Beispiele dafür, wie man marktradikalen Regierungen die Grenzen aufzeigt. *No pasaran!*

3. Kahlschlag...

Populist 03.10.2009

Blödsinniger Kampfbegriff...was für Gewerkschaften Linke. Für Menschen ohne Verstand... Wohlstand bewahren ist kein Kahlschlag...und unnötige Kostgänger aussortieren auch nicht. Mit Links-Grün käme erst der wirtschaftliche Ruin [...]

1. Oktober 03.10.2009

Zitat von sysopDirekt nach der Bundestagswahl haben FDP und CDU mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Wird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

Nein. Entsprechende Befürchtungen wurden und werden aus der extrem-linken Ecke seit Monaten als düstere Zukunftsvision an die Wand gemalt. Billige Polemik, sonst nichts. In Hessen regiert beispielsweise seit Jahren entweder eine CDU/FDP-Regierung, und vor nicht allzu langer Zeit gar eine reine CDU-Regierung. Sozialer Kahlschlag ist hier aber nirgendwo zu entdecken. Das ist alles nur Angstmacherei.

Rainer Daeschler 03.10.2009

Zitat von sysopWird die neue Regierung den sozialen Kahlschlag einleiten?

Die Industrieverbände werden jetzt erst recht vorprechen und die INSM-Vertreter wieder vermehrt sich in den Talk-Shows breit machen, Lohnzurückhaltung, Arbeitszeitverlängerung und Lockerung des Kündigungsschutzes fordern, in der Erwartung, dass darüber zwischen CDU und FDP eher Einigkeit zu erzielen ist. Allerdings fehlt die SPD als Koalitionspartner, mit der so etwas einfacher durchzusetzen ist. In der Opposition wird sie wieder sozialdemokratisch. Der Widerstand im Bundestag dagegen dürfte damit wesentlich lauter artikuliert werden, als in der Zeit seit 1998 bisher gewohnt war.

Alle Kommentare öffnen

Seite 1

Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten: