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Streit über Energiewende: Atomfreunde wollen Ausstieg mit Hintertürchen

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In zehn Jahren könnte das letzte AKW in Deutschland vom Netz gehen - das zumindest glaubt die von der Regierung eingesetzte Ethikkommission. In der Koalition sind längst noch nicht alle vom Turboausstieg überzeugt, mancher in der Union würde sich gern eine Schlupfloch offen halten.

AKW Isar I und II in Bayern: Kaltreserve für harte Zeiten? Zur Großansicht
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AKW Isar I und II in Bayern: Kaltreserve für harte Zeiten?

Berlin - Jetzt ist ein Jahr in der Welt: 2021. Das ist das Datum, um das es geht. Dann, so glaubt die Ethikkommission, könnte das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet sein. Es ist zwar nur ein "Arbeitsdokument", wie die Vorsitzenden der Kommission, Klaus Töpfer und Matthias Kleiner, am Mittwochnachmittag betonen - ein sehr detailliertes allerdings, das eher noch Luft für einen früheren als für einen späteren Ausstieg lässt.

In der Koalition ist man überrascht, dass bereits jetzt ein Papier aus dem eigens eingesetzten Rat der Weisen kursiert, noch vor den Ergebnissen der AKW-Sicherheitschecks und zwei Wochen vor dem eigentlich anvisierten Termin für den Abschluss der Kommissionsarbeit. Eigentlich soll die Ethikgruppe nämlich erst Ende Mai ihre abschließende Empfehlung vorlegen. Genau darauf haben sie in der Koalition stets verwiesen, wenn mal wieder lästige Fragen zum Zeitpunkt des Atomausstiegs gestellt wurden. Man möge Klaus Töpfer und seine Mitstreiter doch erst einmal machen lassen.

So zu argumentieren, wird nun schwieriger. Der Druck auf die Regierung steigt, die Energiewende wirklich zügig durchzuziehen. Und zugleich wird die zuletzt etwas ruhiger gewordene Debatte in den eigenen Reihen frühzeitig von Neuem befeuert.

Wirtschaftsflügel will Revisionsklausel

Denn in Union und FDP sind längst noch nicht alle überzeugt von Angela Merkels Atomwende im Eiltempo. Der CDU-Energieexperte Thomas Bareiß etwa hält wenig von den ersten Schlussfolgerungen der Ethikkommission. Er begrüße zwar ganz formal die vorgeschlagenen Prüfkriterien wie Preisentwicklung, Systemstabilität, Kohlendioxid-Emissionen und Stromimporte. "Diese Prüfkriterien sollten aber auch ernst genommen werden und Grundlage für ein realistisches Ausstiegsdatum sein", kritisierte Bareiß. "Die momentan kursierenden Zahlenspiele halte ich für falsch. Ich habe die Aufgabe der Ethikkommission so nicht verstanden."

Bareiß gehört zu jenen hartnäckigen Kritikern vom Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion, die schon das von der Kanzlerin nach der Fukushima-Katastrophe ausgerufene Atom-Moratorium übertrieben fanden. Am Montag verabschiedete der Vorstand des mitgliederstarken Parlamentskreises Mittelstand (PKM) ein Positionspapier, in dem er vor einem festen Datum für den Atomausstieg warnt: Eine solche Festschreibung wäre "hochriskant bzw. spekulativ". Der Wirtschaftsflügel fordert stattdessen von der Regierung "ein Ausstiegsszenario mit Revisionsmechanismus", bei dem die Zielmarken der Energiewende alle zwei Jahre überprüft würden.

Eine solche Kausel hatte am Dienstag auch CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt ins Spiel gebracht - und dabei gleich noch offen ihren Ärger mit der eigenen Parteiführung ausgebreitet. Hasselfeldt mag sich nämlich "zum jetzigen Zeitpunkt der Diskussion" nicht auf eine Jahreszahl für den Ausstieg festlegen, wie es der bayerische Umweltminister Markus Söder in seinem Energiekonzept tut.

In der CSU brodelt es, seit Parteichef Horst Seehofer seinen Christsozialen eine Kehrtwende unter Volldampf verordnet hat. Keiner in der Union prescht so vor wie er: Möglichst bis 2020 schon will er Bayerns Meiler abgeschaltet haben. Das Problem dabei: Seehofer und Söder marschieren derart flott voran, dass wichtige CSU-Mitspieler, vor allem in Berlin, nicht folgen können. Sie habe da eine Differenz mit "Söder und den anderen", sagte Hasselfeldt am Dienstag, heißt: mit Söder und Seehofer. Das gilt auch für die von der Landesgruppenchefin geforderte Ausstiegsüberprüfung. Zwar gibt es auch in Söders Konzept eine Art Revisionsklausel - allerdings ist die weniger defensiv formuliert, sondern zieht sogar ein schnelleres Ende der Atomkraft in Betracht.

Opposition warnt vor "Taschenspielertricks"

Wie auch immer ein solcher Mechanismus am Ende ausgestaltet würde - die Opposition winkt bereits ab. Mit Blick auf die ersten Details aus der Ethikkommission zeigten sich SPD und Grüne zwar vorsichtig optimistisch - eine Revisionsklausel kommt für sie aber nicht in Frage. Die SPD verlangte einen Ausstieg "ohne Wenn und Aber". Sonst gebe es für die Sozialdemokraten keinerlei Basis für eine Beteiligung, sagte ihr Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer, Thomas Oppermann. Grünen-Kollege Volker Beck warnte die Koalition vor "Taschenspielertricks".

Damit dürfte für Merkel klar sein: Ein Überprüfungsmechanismus würde womöglich die Skeptiker in den eigenen Reihen beschwichtigen. Sollte ihr allerdings wirklich an einem breiten politischen und gesellschaftlichen Konsens gelegen sein, darf sich Schwarz-Gelb keine allzu auffälligen Hintertürchen offenhalten. "Der Begriff Revisionsklausel darf auf keinen Fall auftauchen", heißt es in Koalitionskreisen.

Im Bericht der Ethikkommission ist davon nicht die Rede. Allerdings empfehlen auch Töpfer und Co. eine permanente Evaluation beim Weg ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien - ohne jedoch mögliche Konsequenzen wie eine Relativierung des angestrebten Ausstiegsjahres zu nennen. Auch wird in dem Papier nahegelegt, abgeschaltete AKW nicht endgültig stillzulegen, sondern als sogenannte Kaltreserve bereitzuhalten, um bei Versorgungsengpässen oder anderen Problemen notfalls doch wieder Strom liefern zu können.

Auch das weckt das Misstrauen der Anti-Atom-Bewegung. Jochen Stay, Sprecher von "ausgestrahlt" fürchtet, dass den Energiekonzernen "Tür und Tor für Tricksereien" geöffnet würde. Er warnte: "Wo Ausstieg draufsteht, muss auch Ausstieg drin sein."

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insgesamt 105 Beiträge
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1. welch überraschung
No_Name 11.05.2011
wer hat denn ernsthaft erwartet, das unsere regierenden ihren geldgebern (und zukünftigen arbeitgebern) die mit steuergeldern subvetionierten gewinne streitig machen würden. die loyalität der regierenden gehört einzig und allein dem souverän. NEIN! nicht den volke, sondern der großindustrie und finanzbranche. poliis gewicht ist proportional zur parteispende und anzahl der vorstandspöstchen für nicht mehr tragbare politikerkollegen.
2. War ja klar.
tumatsch 11.05.2011
Zitat von sysopIn zehn Jahren könnte das letzte AKW in Deutschland vom Netz gehen - das zumindest glaubt die von der Regierung eingesetzte Ethikkommission. In der Koalition sind längst noch nicht alle*vom Turboausstieg*überzeugt, mancher in der Union würde sich gern eine*Schlupfloch offen halten. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,761901,00.html
Das die Industrielobby so schnell nicht aufgibt, war ja klar. Aber wenn wirklich ein breiter Konsens her soll, dann muß die Ausgestaltung so aussehen: jedes Jahr wird der Aus- und Umbau angeguckt und Verzögerungen haben Konsequenzen. Alles andere wird nix.
3. Die Regierung hat nachgedacht und ist zu dem Ergebnis
Seifen 11.05.2011
gekommen, daß die Laufzeit der AKW´s verlängert werden muß. Nun hat sie wieder nachgedacht und ist zu dem Ergebnis gekommen, daß die AKW´s so schnell als möglich - was das auch immer heißen mag - abgeschaltet werden müssen. Das nenne ich "sorgfältige" Arbeit. Immer hin handelt es sich bei der Versorgung des Landes mit elektrischer Energie nicht um die Frage, wie krumm eine Banane sein darf.
4. Ausstieg
louis_quatorze 11.05.2011
Und was machen wir, wenn die erneuerbaren nicht in die Pantoffeln kommen und die KKWs nicht mehr hochgefahren werden können? Strom rationieren? Und jenen, die ständig an der deutschen Industrie rummäkeln sei nur mal gesagt, dass die deutsche Industrie unser Gemeinwesen mehr oder weniger finanziert. Ohne Industrie keinen Sozialstaat. Und ohne Industrie übrigens auch kein Spiegel Online. Wer mittelalterlich leben will kann ja nach Afghanistan ziehen.
5. Wozu brauchen wir den Bundestag?
Heinz-und-Kunz 11.05.2011
Der ist ja nur vom Volk gewählt und mit allen Vollmachten ausgestattet, die er sich jetzt von Frau Merkel aus der Hand nehmen lässt und an eine nicht gewählte "Ethikkommission". Sowas ist bestenfalls Flucht aus der Verantwortung.
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Grafiken: Deutschlands Energiewirtschaft

Vor-/Nachteile der Energieträger
Die Energiewirtschaft befindet sich im Umbruch - SPIEGEL ONLINE zeigt die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Energieträger.
Erdöl
Plus: Erdöl ist der Schmierstoff industrieller Volkswirtschaften. In Deutschland deckt Öl rund 35 Prozent des Energiebedarfs - so viel wie kein anderer Rohstoff. Im Verkehrssektor gibt es momentan kaum Alternativen zu Öl: Das bestehende Tankstellennetz ist auf Benzin und Diesel ausgerichtet, die heute gängigen Motoren fahren fast nur mit diesen beiden Treibstoffen.

Minus: Der Ölpreis ist in den vergangenen Jahren rasant gestiegen - und mit ihm der Spritpreis. Autofahrer mussten zeitweise mehr als 1,50 Euro für Benzin zahlen. Die deutsche Volkswirtschaft verliert dadurch Milliardenbeträge, denn das Land ist fast völlig von Importen abhängig. Weltweit liegen die meisten Ölvorkommen in politisch heiklen Regionen wie dem Nahen Osten, Russland, Venezuela oder Nigeria. Versorgungskrisen kann man daher nicht ausschließen. Darüber hinaus ist Erdöl ein endlicher Rohstoff: Die bekannten Vorkommen gehen langsam zur Neige. Große neue Felder wurden in den vergangenen Jahren kaum entdeckt - und wenn, dann nur in schwierig zu erschließenden Gebieten wie der Arktis. Hinzu kommt die CO2-Problematik: Wenn Öl verbrannt wird, entsteht das Klimagas Kohlendioxid .
Erdgas
Plus: Erdgas ist der klimafreundlichste fossile Energieträger - bei der Verbrennung entsteht weniger CO2 als bei Kohle oder Öl. Außerdem halten die Vorräte noch eine Weile: Die Reichweite der Gasvorkommen wird auf rund 60 Jahre geschätzt, bei Öl sind es nur 40 Jahre. Verfeinerte Fördertechniken machen zudem den Zugriff auf große neue Gas-Reservoirs möglich. Ein weiterer Vorteil: Gas kann einen wichtigen Beitrag zur Stromerzeugung leisten. Denn Gaskraftwerke lassen sich schnell hoch- und runterfahren - diese Flexibilität hilft, die Schwankungen beim Windstrom auszugleichen.

Minus: Weltweit verfügen nur wenige Länder über Gasvorkommen. Entsprechend groß sind die Abhängigkeiten - Deutschland bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Problematisch ist außerdem die noch immer weit verbreitete Bindung an den Ölpreis: Je teurer Erdöl wird, desto teurer wird auch Gas. Stromkonzerne klagen bereits, dass sich Gaskraftwerke kaum mehr rentieren. Private Haushalte kennen dasselbe Problem beim Heizen - Gas ist kaum günstiger als Öl. Auch beim Autofahren stellt Erdgas keine Alternative dar: Der aktuelle Preisvorteil gegenüber Benzin und Diesel liegt nur an der steuerlichen Begünstigung.
Kohle
Plus: Kohle gibt es fast überall auf der Welt - einseitige Importabhängigkeiten wie beim Gas sind deshalb nicht zu befürchten. Auch Deutschland verfügt über nennenswerte Ressourcen: Braunkohle lässt sich ohne Subventionen fördern, für Steinkohle ist dies bei weiter steigenden Preisen zumindest denkbar. Außerdem reichen die Vorräte so lange wie bei keinem anderen fossilen Energieträger: Schätzungen gehen von rund 200 Jahren aus. Kohle eignet sich vor allem zur Stromerzeugung in der Grundlast - rund 50 Prozent des deutschen Stroms stammen aus Kohlekraftwerken .

Minus: Kein Energieträger ist so klimaschädlich wie Kohle. Bei der Verbrennung entsteht rund doppelt so viel CO2 wie bei Gas. Problematisch könnte dies vor allem dann werden, wenn man bestehende Atomkraftwerke durch neue Kohlekraftwerke ersetzt - oder wenn Elektroautos künftig in großem Stil Kohlestrom tanken. Bedenklich sind außerdem die Arbeitsbedingungen, unter denen Kohle gefördert wird : Zu den größten Produzenten zählen China, Russland und Südafrika - Länder, in denen immer wieder Bergleute ums Leben kommen.
Atomenergie
Plus: Kernkraftwerke produzieren - wenn sie einmal gebaut sind - günstigen Strom. Der Rohstoff Uran wird nur in geringen Mengen verbraucht, so dass die laufenden Betriebskosten gering sind. Atomstrom kann in der Grundlast eingesetzt werden, also unabhängig von kurzfristigen Wetterschwankungen. In Frankreich wird Atomstrom auch zum Heizen verwendet, langfristig könnten so auch Elektroautos betrieben werden. Bei der Kernenergie wird kaum CO2 freigesetzt. Sie ist damit klimafreundlicher als Kohle oder Gas.

Minus: Der größte Nachteil der Atomenergie ist das Risiko eines GAUs. Selbst wenn man dafür eine geringe Wahrscheinlichkeit unterstellt - der Schaden wäre enorm. Die Katastrophe in Tschernobyl war nur ein Vorgeschmack dessen, was im dicht besiedelten Mitteleuropa passieren würde: Tausende Opfer, auf ewig verseuchte Landstriche, Vermögensverluste in zigfacher Milliardenhöhe. Hinzu kommt die ungelöste Frage der Endlagerung : Obwohl die Kernenergie seit rund 50 Jahren genutzt wird, gibt es bis heute keine dauerhafte Deponie für die verstrahlten Abfälle. Ob es überhaupt ein sicheres Endlager geben kann, ist umstritten: Der Atommüll strahlt zum Teil mehr als 100.000 Jahre lang - was in dieser Zeit alles passiert, kann niemand vorhersagen. In jüngster Zeit wird ein weiteres Problem immer häufiger diskutiert: Was geschieht, wenn Terroristen einen Anschlag auf ein Kernkraftwerk verüben? Oder wenn sie in den Besitz von spaltbarem Material gelangen? Sicherheitsexperten haben auf diese Fragen keine abschließende Antwort.
Wasser
Plus: Die Wasserkraft ist sehr umweltfreundlich - mit geringem Eingriff in die Natur lässt sich günstig Energie gewinnen. Rund fünf Prozent des deutschen Stroms stammen aus Wasserkraftwerken. Außerdem lässt sich in Stauseen sehr gut Energie speichern: Bei einem Überangebot an Strom wird Wasser nach oben gepumpt. Bei Bedarf wird es dann abgelassen, um die Turbinen anzutreiben.

Minus: In Deutschland ist das Potential der Wasserkraft so gut wie ausgeschöpft. Fast jeder Fluss hat ein Kraftwerk, ebenso fast jeder See. Im Ausland wiederum ist die Wasserkraft zum Teil in Verruf geraten: Riesenprojekte wie der Jangtse-Staudamm in China zerstören die Natur in großem Stil.
Wind
Plus: Von allen erneuerbaren Energien ist die Windkraft in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen. Mittlerweile beziehen die Deutschen deutlich mehr Strom aus Windrädern als aus Wasserkraftwerken. Auch in Zukunft hat die Branche großes Wachstumspotential - vor allem offshore, also in Windparks auf dem Meer . Ein weiterer Vorteil: Die Windkraft ist verhältnismäßig günstig. Die Betreiber der Anlagen bekommen über das Erneuerbare-Energien-Gesetz nur wenig mehr Förderung als der Preis für konventionellen Strom an der Energiebörse hoch ist. Zum Vergleich: Solarstrom wird weit höher vergütet.

Minus: Kritiker halten Windräder für eine Verschandelung der Landschaft. Außerdem weht der Wind sehr unzuverlässig: Bei einer starken Brise wird das deutsche Stromnetz überlastet, bei Flaute muss Strom aus dem Ausland hinzugekauft werden. Praktikable Speicher für Windenergie gibt es bisher nicht. Ein weiterer Nachteil: Starker Wind bläst vor allem in Norddeutschland, die großen Verbrauchszentren liegen aber im Süden und Westen. Um den Strom abzutransportieren, sind zahlreiche neue Leitungen nötig .
Sonne
Plus: Die Sonne ist nach menschlichen Maßstäben eine ewige Energiequelle , und sie scheint für jeden umsonst. Hätten alle Dächer Deutschlands eine Solaranlage, könnte so ein großer Teil des hiesigen Strombedarfs gedeckt werden - klimaschonend und unabhängig von Importen. Darüber hinaus lässt sich das Sonnenlicht auch zur Warmwasserbereitung nutzen: Mit Solarkollektoren kann man herkömmliche Heizungen ergänzen und so die Energiekosten drücken.

Minus: Die Sonne hat den gleichen Nachteil wie der Wind - ihre Energie lässt sich nicht zu jeder Uhrzeit nutzen. Das größte Problem ist jedoch der Preis: Solarstrom kostet viel mehr als konventioneller Strom. Und trotz milliardenschwerer Subventionen leistet Sonnenenergie bislang nur einen geringen Beitrag zur deutschen Stromversorgung: Schätzungen schwanken zwischen einem um zwei Prozent. Damit die Photovoltaik in Mitteleuropa wettbewerbsfähig wird, müsste es eine technische Revolution geben - oder die Preise für konventionelle Energie müssten dramatisch steigen.
Biomasse
Plus: Holz, Stroh, Mais - beim Verbrennen dieser Stoffe wird nur so viel CO2 freigesetzt, wie die Pflanzen vorher der Atmosphäre entzogen haben. Biomasse lässt sich in vielen Bereichen einsetzen: zum Heizen (beispielsweise mit Holzpellets), zum Autofahren (mit Biodiesel oder Bioethanol ) oder zur Stromerzeugung (mit Biogas). Der große Vorteil: Biomasse ist gespeicherte Energie. Man kann also frei entscheiden, wann man sie nutzen möchte - anders als bei Wind- oder Solarkraft. Ein weiterer Pluspunkt: Energiepflanzen, die in Deutschland wachsen, reduzieren die Abhängigkeit von Importen.

Minus: In jüngster Zeit gerät die Bioenergie massiv in die Kritik. Denn die Pflanzen benötigen enorme Anbauflächen - und treten damit in direkte Konkurrenz zur Nahrungsmittelproduktion. Gerade bei Biotreibstoffen wird das zum Problem: Lässt es sich moralisch rechtfertigen, dass die Reichen Mais tanken - während die Armen hungern? Hinzu kommt ein gigantisches Mengenproblem: Wollte Deutschland seinen gesamten Benzin- und Dieselbedarf mit Biokraftstoffen decken, wäre dafür eine Fläche nötig, die größer ist als die gesamte Bundesrepublik. Das Gleiche gilt fürs Heizen: Sollten alle Bundesbürger auf Holzpellets umsteigen, würde der deutsche Wald dafür nicht reichen - erneut wären Energie-Importe nötig.
Erdwärme
Plus: Die Wärme im Erdinneren steht rund um die Uhr zur Verfügung. Sie lässt sich sowohl zum Heizen als auch zur Stromerzeugung nutzen. Gäbe es keine Probleme mit der Bohrtechnik, könnte die Geothermie den gesamten deutschen Energiebedarf decken.

Minus: In Deutschland muss man Hunderte oder gar Tausende Meter tief bohren, um ein ausreichendes Temperaturniveau zu erreichen. Die Kosten der Geothermie sind deshalb sehr hoch. Mancherorts gibt es außerdem Probleme mit dem Grundwasser. Andere Länder sind hier aus geologischen Gründen in einer besseren Position: Island zum Beispiel deckt seinen Energiebedarf zum Großteil mit der Wärme aus dem Erdinneren.

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