Streit über Schengen-Abkommen: Wie Dänemark die EU aufschreckt

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2. Teil: Was genau sind die Schengen-Regeln?

Dänemark-Wappen an Grenzübergang: "Raum der Freiheit"? Zur Großansicht
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Dänemark-Wappen an Grenzübergang: "Raum der Freiheit"?

Grenzenlose Reisefreiheit fast überall in Europa, das garantieren die Schengen-Regularien. Den Anfang machten Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und die Niederlande: Sie vereinbarten 1985, ihre Grenzen untereinander zu öffnen. Das Prinzip dahinter: An den Grenzen zwischen Schengen-Staaten werden Reisende nur noch in Stichproben oder bei besonderen Ereignissen, zum Beispiel vor großen Sportveranstaltungen, kontrolliert.

Mittlerweile wenden 25 Staaten das Schengen-Abkommenan, darunter fast alle EU-Länder. Ausnahmen: Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien, Rumänien.

Seit gut zehn Jahren ist das Schengen-Recht auch in den EU-Vertrag integriert, Änderungen sind also nur unter großem Aufwand durchzusetzen. "Die Union bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen, in dem der freie Personenverkehr gewährleistet ist", heißt es in Artikel 3 des Vertrags von Lissabon. In Dänemark sind die Grenzkontrollen am 1. Dezember 2000 weggefallen.

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insgesamt 77 Beiträge
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1. Typisch
commandersheppard 12.05.2011
In keiner einzigen Zeile wird genauer auf die Frage eingegangen warum ! die Dänen sich zu diesem Schritt entschlosen haben. " Dahinter steckt ein Deal der Minderheitsregierung von Lars Løkke Rasmussen mit der Rechtsaußenpartei DVP. " Das ist mehr als nur ein Deal. Hier geht es um den Wunsch einen Großteils der dänischen Bevölkerung ! Und dass wäre eine genaue Betrachtung wert, wenn man bereit ist die übliche Rassismus und Rechtspopulismus Keule nicht ! zu schwingen
2. Na und?
Pandora 12.05.2011
Zitat von sysopIst die Reisefreiheit in Gefahr? http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,762101,00.html
Das Vorzeigen eines Ausweises bedeutet doch nicht das Ende der Reisefreiheit, oder?
3. Freiheit
puqio 12.05.2011
Wir sind doch alle dafür, von ganz rechts bis ganz links, dass sich ehrliche unbescholtene Bürger der EU frei in unseren Ländern bewegen können sollen, aber das wir diese Freiheit unter keinen Umständen den kriminellen Subjekten aus außereuropäischen Ländern wie z. B. der Prostitutionsmaffia aus Vietnam gewähren wollen. Das ist doch alles nichts Neues. Es geht nur darum es endlich vernünftig zu regeln und umzusetzen. Und wenn unsere europäischen Politiker dazu unfähig sind, dann sollen sie besser Gebrauchtwagen verkaufen und das entsprechende Gehalt dafür beziehen. Und sich nicht fürstlich vergüten lassen ohne ihre Pflichten zu erfüllen.
4. Falsch
hanspeter.b 12.05.2011
Zitat von sysopDänemark hat die EU in einen Streit über Grenzkontrollen gestürzt. Jetzt herrschen Überraschung, Empörung und*Entsetzen. Ist die Reisefreiheit in Gefahr? Folgen andere EU-Staaten dem dänischen Beispiel? Ein Überblick über die wichtigsten Fragen zum Schengen-Streit. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,762101,00.html
Italien hat der EU diese Diskussion aufgezwungen. Dänemarks Vorhaben ist die konsequente Reaktion auf Italiens Umgang mit afrikanischen Flüchtlingen.
5. Wird auch Zeit
NormanR 12.05.2011
dass die EU mal aufgeschreckt wird aus ihrem Dornröschenschlaf zum Nachteil der Bürger!! Danke Danmark. tak tak
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Grenzkontrollen im Schengen-Raum

Die Dänen wollen sich stärker abschotten. Soll auch Deutschland wieder Grenzkontrollen einführen?

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Das Schengen-Abkommen
Das Schengener Abkommen hat 1985 die Schlagbäume als Grenzkontrollen zwischen Deutschland, Frankreich und den drei Benelux-Ländern abgeschafft. Gleichzeitig verpflichteten sich die Länder, ihre Außengrenzen besser zu schützen.

Unterzeichnet wurde der Vertrag auf einem Mosel-Schiff bei Schengen in Luxemburg. Es dauerte aber bis 1995, bis die Schlagbäume tatsächlich abgebaut wurden.

Heute gehören bereits 25 Staaten zum Schengen-Raum. Bulgarien und Rumänien wollen dabei sein, erfüllen die Bedingungen aber noch nicht. Dafür sind die Nicht-EU-Staaten Norwegen, Island und die Schweiz dabei.

Die Schengen-Mitgliedschaft verbietet systematische Grenzkontrollen. Wer dabei den Stichproben mit korrekten Papieren unterwegs ist, wird durchgelassen.

Ausnahmen sind bislang nur möglich, wenn die Staaten ihre innere Sicherheit in Gefahr sehen. So führte Frankreich während des Nato-Gipfels 2009 wieder Passkontrollen an der deutschen Grenze ein, aus Angst vor gewaltbereiten Demonstranten. Auch bei Staatsbesuchen, großen Sportereignissen oder politischen Spitzentreffen führten einige Schengen-Mitglieder zeitweise wieder Grenzkontrollen ein.

Nicht nur EU-Bürger genießen seit Schengen eine nie gekannte Reisefreiheit. Auch Menschen aus Drittstaaten mit einem gültigen Schengen-Visum profitieren von dem Abkommen. Läuft das Visum ab, muss der Inhaber aus der Schengen-Zone ausreisen.

Im Schengen-Raum wohnen heute mehr als 400 Millionen Menschen. Die Landgrenzen sind insgesamt mehr als 7700 Kilometer lang, die Seegrenzen knapp 42.700 Kilometer.

Wie in der Praxis die Regeln umgesetzt werden, legt der Schengen-Grenzkodex fest. In diesem Text werden auch Voraussetzungen genannt, unter denen ein Staat vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführen darf - wie es Italien und Frankreich derzeit wegen des Flüchtlingsstroms aus Nordafrika fordern.

Nach Artikel 23 kann ein Mitgliedsland „im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit“ ausnahmsweise für einen begrenzten Zeitraum an seinen Grenzen wieder Personen kontrollieren. Die Maßnahmen dürfen höchstens 30 Tage dauern oder so lange, wie die „schwerwiegende Bedrohung“ andauert. Die Kontrollen müssen laut Grenzkodex maßvoll sein. Artikel 24 verpflichtet den Staat dazu, die anderen Mitgliedstaaten und die EU-Kommission darüber zu informieren und die Gründe zu erläutern.
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Grafik Chart: Gefühlter Nutzen einer EU-Mitgliedschaft