Studie: Wissenschaftler werfen Linkspartei Antisemitismus vor

Berlin - Die Vorwürfe wiegen schwer: Israel- und judenfeindliche Positionen würden in der Linkspartei "innerparteilich immer dominanter", Kritiker sähen sich "zunehmend isoliert", so zitiert die "Frankfurter Rundschau" aus einer noch unveröffentlichten Studie.

In der Untersuchung werfen die Autoren, der Sozialwissenschaftler und Antisemitismusexperte Samuel Salzborn von der Universität Gießen und Sebastian Voigt von der Universität Leipzig, der Linkspartei eine Zunahme von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in den eigenen Reihen vor.

Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Stefan Liebich, verlangte im Gespräch mit der Zeitung ebenfalls deutlich mehr Engagement der Parteiführung gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen. "Ich wünsche mir, dass sich die Spitzen von Partei und Fraktion schneller von solchen Dingen distanzieren", sagte er.

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi wies die Vorwürfe entschieden zurück. "Die in der Studie aufgestellten Behauptungen sind schlicht Blödsinn", sagte er gegenüber der "Mitteldeutschen Zeitung". "Kritik an der Politik der israelischen Regierung ist kein Antisemitismus, wenn auch klar ist, dass man in Deutschland gerade vor dem Hintergrund der Geschichte sehr genau formulieren muss."

Auch Linken-Sprecher Alexander Fischer kritisierte die Studie scharf. "Die Behauptung der Autoren, die Partei 'Die Linke' toleriere antisemitische Positionen in ihren Reihen, entbehrt jeder Grundlage", erklärte er. "Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf." Dazu gehöre, dass die Partei Aufrufe zum Boykott israelischer Waren klar verurteile.

Ende April war in Duisburg ein Flugblatt mit antisemitischem Inhalt und Hakenkreuz auf der Homepage der Partei aufgetaucht. Auf der Internetseite des Linken-Kreisverbands der Ruhrgebietsstadt führte ein Link zu einem Aufruf zum Boykott israelischer Produkte unter der Überschrift "Nie wieder Krieg für Israel". Die Staatsanwaltschaft Duisburg hatte daraufhin ein Ermittlungsverfahren gegen die Linkspartei eingeleitet. Die Duisburger Linken hatten sich von dem Flugblatt jedoch ausdrücklich distanziert und Strafanzeige gestellt.