Auswärtiges Amt Sicherheitslage in Syrien soll neu bewertet werden

Es könnte Auswirkungen auf die Abschiebepraxis für Syrer haben: Deutschland will offenbar die Sicherheitslage im Bürgerkriegsland neu einschätzen. Verlässliche Erkenntnisse seien jedoch schwer erhältlich.

Heiko Maas
AP

Heiko Maas


Im Auswärtigen Amt wird Berichten zufolge an einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gearbeitet. Aus dem Außenministerium war demnach zu hören, dass das Haus auf Anfrage des Bundesinnenministeriums eine solche Neubewertung der politischen Situation in dem Nahost-Land in Aussicht gestellt habe. Das könnte Auswirkungen auf die Abschiebepraxis für Syrer in Deutschland haben.

Wann der neue Bericht vorliegen könnte, war nicht zu erfahren. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge wurde in Ministeriumskreisen lediglich darauf verwiesen, dass die Arbeiten an der Neueinschätzung dadurch erschwert würden, dass Deutschland derzeit keine Botschaft in Damaskus unterhalte und verlässliche Erkenntnisse aus erster Hand nur schwer zu erlangen seien.

Eine Sprecherin der Auswärtigen Amts hatte schon im Januar von einem Schreiben des Bundesinnenministeriums berichtet. Darin war es nach ihren Worten um den Wunsch der Länder-Innenminister nach einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gegangen.

In der Zeitung "Die Welt", die in ihrer Donnerstagsausgabe über die Neueinschätzung berichtet, hieß es, die Länder-Innenminister hätten für den Fall neuer Erkenntnisse schon im Dezember vergangenen Jahres insbesondere mit Blick auf abschiebepflichtige Straftäter und Gefährder aus Syrien Änderungen in ihrer Abschiebepraxis signalisiert.

bam/Reuters



insgesamt 4 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
alfreddneumann 29.03.2018
1. Wie bitte
Wie kann man denn auf den absurden Gedanken kommen nach Syrien Abschieben zu können. Jeder der bis drei zählen kann weiß was Assad dieser Schlächter von Damaskus mit den Heimkehreren machen wird. Die werden kurzerhand alle zu Terroristen erklärt. Und wo sollen die Menschen hin. In ihre zerstörten Häuser. Zu ihren toten Verwandten. Es gehen ja nicht mal die zurück, welche in der Türkei oder dem Libanon Zuflucht gesucht haben. Nachbarländer von Syrien. Nein, diese Menschen werden hier bleiben und Anstatt von sinnfreier Abschiebung zu fabulieren sollte man sie endlich integrieren. Dazu sind wir moralisch verpflichtet.
gandalf446 29.03.2018
2.
Zitat von alfreddneumannWie kann man denn auf den absurden Gedanken kommen nach Syrien Abschieben zu können. Jeder der bis drei zählen kann weiß was Assad dieser Schlächter von Damaskus mit den Heimkehreren machen wird. Die werden kurzerhand alle zu Terroristen erklärt. Und wo sollen die Menschen hin. In ihre zerstörten Häuser. Zu ihren toten Verwandten. Es gehen ja nicht mal die zurück, welche in der Türkei oder dem Libanon Zuflucht gesucht haben. Nachbarländer von Syrien. Nein, diese Menschen werden hier bleiben und Anstatt von sinnfreier Abschiebung zu fabulieren sollte man sie endlich integrieren. Dazu sind wir moralisch verpflichtet.
"Wir" sind sicher nicht dazu verpflichtet, Flüchtlinge zu integrieren. Andersherum wrid ein Schuh draus. Die Flüchtlinge sind verpflichtet sich hier zu integrieren. Ein kleiner, aber durchaus bedeutender Unterschied. Dem Rest kann ich zustimmen. Syrien ist sicher weder stabil noch sehr sicher, also kann ein Abschieben in das Land (noch) nicht zulässig sein.
marcelo 29.03.2018
3.
Zitat von alfreddneumannWie kann man denn auf den absurden Gedanken kommen nach Syrien Abschieben zu können. Jeder der bis drei zählen kann weiß was Assad dieser Schlächter von Damaskus mit den Heimkehreren machen wird. Die werden kurzerhand alle zu Terroristen erklärt. Und wo sollen die Menschen hin. In ihre zerstörten Häuser. Zu ihren toten Verwandten. Es gehen ja nicht mal die zurück, welche in der Türkei oder dem Libanon Zuflucht gesucht haben. Nachbarländer von Syrien. Nein, diese Menschen werden hier bleiben und Anstatt von sinnfreier Abschiebung zu fabulieren sollte man sie endlich integrieren. Dazu sind wir moralisch verpflichtet.
Umgekehrt wird ein Schuh draus: Wie will man zu einer objektiven Lagebewertung vor Ort kommen, ohne eigene Erkenntnisse zu sammeln und ohne bilaterale Gespräche aufzunehmen? Und wie können Sie sich anmaßen die Lage aus Ihrem Wohnzimmer hinaus so eindeutig und unstrittig bewerten zu wollen? Die Lage vor Ort ist nun einmal wie Sie ist: Assad sitzt wohl recht fest im Sattel und es ist nicht anzunehmen, dass sich das mittelfristig ändern wird. Wem wirklich etwas an dem Wohl der Menschen vor Ort liegt, akzeptiert diese Realität und sollte hinterfragen ob Wirtschaftssanktionen (die in erster Linie zu Lasten der Bevölkerung geht) und Abbruch der diplomatischen Beziehungen wirklich im Interesse eben jener Menschen vor Ort ist. Zur Erinnerung: Die meisten Syrer leben weiterhin in Syrien und sind vielerorts damit beschäftigt ihr Land wieder aufzubauen. Natürlich finden weiterhin Kampfhandlungen statt. Diese scheinen sich allerdings lokal stark zu begrenzen.
bammy 29.03.2018
4.
Zitat von marceloUmgekehrt wird ein Schuh draus: Wie will man zu einer objektiven Lagebewertung vor Ort kommen, ohne eigene Erkenntnisse zu sammeln und ohne bilaterale Gespräche aufzunehmen? Und wie können Sie sich anmaßen die Lage aus Ihrem Wohnzimmer hinaus so eindeutig und unstrittig bewerten zu wollen? Die Lage vor Ort ist nun einmal wie Sie ist: Assad sitzt wohl recht fest im Sattel und es ist nicht anzunehmen, dass sich das mittelfristig ändern wird. Wem wirklich etwas an dem Wohl der Menschen vor Ort liegt, akzeptiert diese Realität und sollte hinterfragen ob Wirtschaftssanktionen (die in erster Linie zu Lasten der Bevölkerung geht) und Abbruch der diplomatischen Beziehungen wirklich im Interesse eben jener Menschen vor Ort ist. Zur Erinnerung: Die meisten Syrer leben weiterhin in Syrien und sind vielerorts damit beschäftigt ihr Land wieder aufzubauen. Natürlich finden weiterhin Kampfhandlungen statt. Diese scheinen sich allerdings lokal stark zu begrenzen.
Knapp 6 Mio Syrer sind in Flüchtlingslager in den Nachbarländern um Syrien untergebracht. Bei einer Bevölkerung von 18 Mio, ist das nicht wenig. Aber Sie haben Recht, es befinden sich die meisten Syrer in Syrien. Unter welchen Bedingungen, ist dabei eine andere Sache.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.