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Bürgerkrieg: Deutschland will mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen

Steinmeier mit Flüchtlingskindern: Mehr Hilfe für Syrer angekündigt Zur Großansicht
DPA

Steinmeier mit Flüchtlingskindern: Mehr Hilfe für Syrer angekündigt

Außenminister Steinmeier drängt zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien. Im Gespräch ist die Zahl 10.000. Beim Besuch eines Flüchtlingslagers im Libanon plädierte er für schnelle Entscheidungen. 

Beirut - Bund und Länder wollen mehr syrische Flüchtlinge aufnehmen - es dürfte dabei um weitere 10.000 Menschen gehen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier warb am Freitag beim Besuch eines Flüchtlingslagers im Libanon für eine großzügige Regelung und schnelle Einigung zwischen Bund und Ländern. Am Donnerstag hatte Steinmeier angekündigt, die Bundesregierung habe sich bereits auf 10.000 weitere Plätze verständigt. Am Freitag nannte er die Zahl nicht noch einmal. Die Unions-Innenminister der Länder signalisierten aber schon Bereitschaft, diese Aufstockung mitzutragen. Eine offizielle Entscheidung soll Mitte Juni fallen.

Nach Behördenangaben beantragten seit dem Ausbruch des Syrien-Konflikts 2011 mehr als 31.000 Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland in Deutschland Asyl. Zudem hatte die Bundesregierung zwei Sonderprogramme mit insgesamt 10.000 Plätzen aufgelegt, um syrische Flüchtlinge gezielt nach Deutschland zu holen. Auch fast alle Bundesländer starteten eigene kleinere Aufnahmeprogramme.

Derzeit laufen Gespräche zwischen Bundesregierung und Ländern über ein drittes Sonderaufnahmeprogramm des Bundes. Die Länder müssen dem zustimmen, da sie die Flüchtlinge letztlich unterbringen müssen.

Steinmeier hatte am Donnerstag bei seinem Libanon-Besuch ein zusätzliches Kontingent von 10.000 Plätzen angekündigt und mit seinen genannten Flüchtlingszahlen für Verwirrung gesorgt. Sein Sprecher Martin Schäfer sagte nun in Berlin: "Das mit den Zahlen ist furchtbar kompliziert." Die Beratungen über ein weiteres Sonderprogramm liefen. "Da sind noch keine Entscheidungen getroffen", betonte er und fügte hinzu: "Es macht keinen Sinn, vorweg über Zahlen zu spekulieren."

Pro Asyl wirbt für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen

Die Entscheidung über eine Aufstockung der Plätze soll bei der Innenministerkonferenz vom 11. bis 13. Juni in Bonn fallen. Vonseiten der Unions-Innenminister steht den Plänen aber nichts im Weg. Ihr Sprecher, Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Lorenz Caffier (CDU), kündigte bereits an, die von Steinmeier angekündigte Aufnahme weiterer 10.000 Flüchtlinge mitzutragen.

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl beklagte, weitere 10.000 Plätze seien zwar wichtig, aber nicht ausreichend. Allein für das zweite Sonderprogramm des Bundes habe es 76.000 Anträge gegeben, sagte der Europareferent von Pro Asyl, Karl Kopp. Die Organisation fordert die Aufnahme all dieser Menschen.

Steinmeier äußerte sich beim Besuch eines Flüchtlingslagers in der Nähe von Barr Elias in der Bekaa-Ebene im Libanon, nur wenige Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Der Libanon hat seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland 2011 bereits mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen - bei einer eigenen Bevölkerung von geschätzten 4,5 Millionen. Steinmeier kündigte aus diesem Anlass eine Aufstockung der deutschen humanitären Hilfe um weitere fünf Millionen Euro an. Laut Außenamt hat die Bundesregierung in der Syrien-Krise bereits mehr als 500 Millionen Euro an finanzieller Unterstützung bereitgestellt.

Im syrischen Bürgerkrieg sind bisher etwa 160.000 Menschen ums Leben gekommen.

ler/dpa

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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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