Tanklaster-Bombardement: Guttenberg will Entschädigung von Kunduz-Opfern selbst organisieren

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Verteidigungsminister Guttenberg hat Gespräche mit dem Rechtsanwalt Popal über eine Entschädigung der Bomben-Opfer von Kunduz beendet. Grund sind Unklarheiten bei dessen Mandaten - und horrende Geldforderungen. Den Opfern will die Bundeswehr trotzdem helfen.

Wrack der Tanklaster im Kunduz-Fluss: Unbürokratische Hilfe für die Angehörigen der Opfer Zur Großansicht
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Wrack der Tanklaster im Kunduz-Fluss: Unbürokratische Hilfe für die Angehörigen der Opfer

Berlin - Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Entschädigung der Opfer des vom deutschen Oberst Georg Klein befohlenen Bombenangriffs in Kunduz selbst in die Hand nehmen. Nach monatelangem Tauziehen mit dem Bremer Anwalt Karim Popal, der nach eigenen Angaben 79 Mandate von zivilen Opfern hat, brach Guttenberg die Gespräche nun ab.

Der Minister erklärte dazu, bis heute sei die Mandatslage bei Popal "ungeklärt". In seinem Haus hieß es, es gebe kein Vertrauen mehr zu Popal.

Statt mit Popal will die Bundeswehr, die bereits kurz nach dem Bombardement eine spontane Winterhilfe in dem betroffenen Gebiet Chahar Darreh bei Kunduz verteilt hatte, nun mit dem Auswärtigen Amt (AA) und dem Entwicklungshilfeministerium eine langfristige Hilfe für die Dörfer rund um den Ort des Bombenabwurfs organisieren. Mögliche Projekte sollen gemeinsam mit der anerkannten und unabhängigen Menschenrechtsorganisation Afghanistan Independent Human Rights Commission (AIHRC) organisiert werden. Kurzfristig erwägt das Ministerium aber auch eine rasche finanzielle Hilfe für besondere Härtefälle.

In den letzten Wochen waren die Verhandlungen mit Popal, einem in Deutschland lebenden Afghanen, immer undurchsichtiger geworden. Zwar hatte der Anwalt immer wieder beteuert, es gehe ihm nur um die Menschen. Gleichwohl aber stellte er in den vertraulichen Verhandlungen mit den Juristen der Bundeswehr in Bonn immer höhere Geldforderungen. Aus anfangs vier bis fünf Millionen Euro für Aufbauprojekte wurden schrittweise erst sieben und später sogar 8,2 Millionen.

Zusätzlich sollte die Bundeswehr Popal selbst ein Honorar von mehr als 200.000 Euro zahlen.

Zweifelhaftes Mandat

Von Beginn an war auch die Mandatierung des Anwalts nebulös. Zwar war Popal mehrmals nach Kunduz gereist, hatte jedoch die betroffenen Dörfer wegen der schlechten Sicherheitslage nie besuchen können. Stattdessen versammelten sich die angeblichen Angehörigen von zivilen Opfern in Kunduz-Stadt. Alle hatten - und das ist erstaunlich im Chaos Afghanistans - die Ausweise ihrer getöteten Angehörigen gleich parat. Popal gerierte sich in den Sitzungen vor den Dorfbewohnern gern als Gesandter der Bundesregierung.

Als sich schließlich vor einigen Wochen über AIHRC 30 weitere Opfer meldeten und ausdrücklich mitteilten, sie wollten nicht von Popal vertreten werden, riss der Geduldsfaden im Wehrressort. Guttenberg erklärte die Gespräche vorerst für unterbrochen, doch auch seitdem konnte Popal die vielen Fragen und Zweifel an seiner Arbeitsweise nicht ausräumen. Aus Sicht der Bundeswehr entwickelte sich der Anwalt mehr und mehr zum Hemmschuh für eine - auch vom Ministerium ausdrücklich gewünschte - Entschädigung.

Für die Bundeswehr ist es eine wichtige Geste, und auch bei der Schutztruppe Isaf ist sie durchaus üblich. Warum - das war heute wieder in Kunduz zu beobachten: Mehr als 70 Menschen demonstrierten und forderten, die Bundeswehr solle nun endlich helfen. Solche wütenden Proteste können schnell außer Kontrolle geraten, deshalb strebte die Truppe von Beginn an eine schnelle und unbürokratische Hilfe an, die keinen neuen Unfrieden stiftet.

Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt nahm in der vergangenen Woche Kontakt zum Chef der AIHRC auf; gemeinsam sollen nun Gespräche mit Dorfvorstehern geführt werden. In Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern des AA und des Entwicklungshilferessorts sollen dann Projekte umgesetzt werden. Beide Ministerien wiesen daraufhin, dass der betroffenen Region rund um den Abwurf-Ort so oder so schon mehr als drei Millionen Euro Hilfe pro Jahr zukommen werden. Popal bezeichneten sie in internen Beratungen wörtlich als "unseriös".

Popal, der mittlerweile von dem Bremer Anwalt Berhard Docke unterstützt wird, hatte für den Fall des Abbruchs der Verhandlungen stets mit einer Klage gegen die Bundesregierung gedroht. Nach der Ankündigung Guttenbergs wiederholte er seine Absicht zu klagen.

Die Bundeswehr sieht einem solchen Vorgehen gelassen entgegen. Nach Ansicht der Hausjuristen haben selbst zivile Opfer des Angriffs keinen Rechtsanspruch, da es sich in der Region Kunduz rechtlich um einen nichtinternationalen bewaffneten Konflikt handelt. Eine Klage Popals, so ein Vermerk der Bundeswehr-Juristen, "braucht die Bundesregierung mithin nicht zu befürchten".

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Forum - Kann der Untersuchungsausschuss die Kunduz-Affäre aufklären?
insgesamt 3396 Beiträge
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1.
semir, 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
Es wird viel geredet werden,die Verantwortlichen für den Tod von Zivilisten werden aber bestimmt nicht einen Knast von innen sehen.
2.
Leto_II., 20.01.2010
Zitat von semirEs wird viel geredet werden,die Verantwortlichen für den Tod von Zivilisten werden aber bestimmt nicht einen Knast von innen sehen.
N-TV hat schon läuten hören, das die Bundesanwaltschaft das Verfahren gegen Oberst Klein einstellen will, da nach geltendem VStGB keine strafbare Handung vorliegt. Das war nur eine Randbemerkung wert... Die Verantwortlichen für den Tod der Zivilisten sind also unter den Taliban zu suchen und die kommen in der Tat viel zu selten in den Knast.
3. ...
saul7 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
es hat selten einen UA gegeben, der wirklich aufklärend gewirkt hätte. Meist bleibt vieles unter dem Teppich. In diesem Fall erwarte ich keine wesentliche Klärung der tatsächlichen Abläufe.
4.
M@ESW, 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
Insbesondere Guttenberg also? Na dann frage ich mich wieso die so zimperlich sind? Dann könnten sie ihm doch gleich noch den Angriff auf Polen vorwerfen. Wen interessieren schon Amtszeiten und Zeitpunkt des Vorfalls.
5.
henningr 20.01.2010
Zitat von sysopDie Opposition wirft der Bundesregierung massive Fehler rund um die Bombardierung zweier Tanklaster am Kunduz-Fluss vor, insbesondere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Was wird der Untersuchungsausschuss dazu beitragen können?
Die Frage ist doch eher "soll der Untersuchungsausschuss die Kunduz-Affäre überhaupt aufklären?"
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Afghanistan: Klein und der Befehl zum Bomben

Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftangriff bei Kunduz (Angaben in Ortszeit) Zur Großansicht
DER SPIEGEL

Tod im Flussbett: Grafische Rekonstruktion von Taliban-Überfall und Nato-Luftangriff bei Kunduz (Angaben in Ortszeit)

Die wichtigsten Kunduz-Berichte
Klicken Sie auf die Überschriften für Details...
Der Nato-Bericht
Der Nato-Bericht (auch Isaf-Bericht genannt) stützt sich auf Recherchen von Experten einer Nato-Untersuchungskommission. Nach dem Bericht habe Oberst Klein am 4. September gezielt Taliban-Kämpfer töten wollen, die in der Nähe der Tanklastwagen standen. Die Piloten seien dazu angewiesen worden. Der Bericht zweifelt allerdings deutlich an der Angemessenheit des Einsatzes: "Es ist schwer zu ergründen, warum der Fokus des PRT-Kommandeurs (Klein) auf die Taliban gerichtet war und nicht allein auf die gestohlenen Tanklaster, die doch wohl die größte Bedrohung waren für die Sicherheit der PRT-Kräfte." Am 6. November spricht Guttenberg noch von der potentiellen Gefahr, die von den Tanklastern ausgeht. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung am 30.November sagt er: "Eine erste Sichtung der Berichte zeigt, dass sich insbesondere folgende Fragen stellen: Hätte es zum Luftschlag gegen die Tanklaster kommen müssen?" Zu diesem Zeitpunkt liegt ihm der Bericht fast schon vier Wochen vor. Er hätte also schon wissen müssen, dass der Luftschlag gegen Menschen gerichtet war. Beim Angriff kamen bis zu 140 Menschen ums Leben. Zwar hat Verteidigungsminister Guttenberg den Angriff mittlerweile als "militärisch nicht angemessen" bezeichnet, dennoch steht er bislang noch hinter Oberst Klein.
Die zweiseitige Meldung von Oberst Klein
Klein schickt nach Informationen des SPIEGEL am 5. September einen zweiseitigen Bericht an Generalinspekteur Schneiderhan. Darin schreibt Klein: "Am 4. September um 1.51 Uhr entschloss ich mich, zwei am Abend des 3. September entführte Tanklastwagen sowie an den Fahrzeugen befindliche INS (Insurgents, zu Deutsch: Aufständische) durch den Einsatz von Luftstreitkräften zu vernichten." Er habe das Bombardement befohlen, "um Gefahren für meine Soldaten frühzeitig abzuwenden und andererseits mit höchster Wahrscheinlichkeit nur Feinde des Wiederaufbaus zu treffen". Zuvor sei Klein in den Befehlsstand der Task Force 47 gegangen und habe aus Luftbildern der Piloten geschlossen, dass die Anwesenheit von Unbeteiligten sehr unwahrscheinlich sei. Nach diesem Bericht bewertet Guttenberg die Situation am 3. Dezember neu, spricht erstmals von der Unangemessenheit.
Der Bericht der Feldjäger
Die mangelnde Aufklärung nach dem Einsatz steht bereits im Feldjägerbericht vom 9. September. Aus dem Bericht geht hervor, dass Oberst Klein innerhalb der vorgeschriebenen zwei Stunden keine Maßnahmen zur Aufklärung vorgenommen habe. Dies schreiben allerdings neue Vorschriften der Isaf seit Anfang Juli vor. Der Bericht stammt vom 9. September, Guttenberg erfährt davon aber erst am 25. November, auf Nachfrage der "Bild"-Zeitung.
Der Bericht des Roten Kreuzes
Am 6. November erhält Guttenberg einen Bericht des Internationalen Roten Kreuzes. Nach Informationen des "Stern" stehen auf den Seiten die Namen von 74 getöteten Zivilisten. Unter den Opfern seien auch acht-, zehn- und zwölfjährige Kinder. Weiter heißt es, dass der Angriff nicht im Einklang mit dem Völkerrecht stehe. Nach Angaben des Berichts habe keine unmittelbare Bedrohung für das deutsche Feldlager bei Kunduz bestanden.
Der "Initial Action Team"-Report
Das 27-seitige Schreiben trifft bereits am 7. September beim Einsatzführungsstab in Berlin ein. Er wurde kurz zuvor verfasst. Auf der ersten Seite steht: "Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit hat es zivile Opfer gegeben." Der Bericht schildert bereits das Bombardement und Fehler vor dem Befehl. Außerdem schildert er detaillierte Einschätzungen über Opfer. Am 8. September sagt Kanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung: "Über die Folgen, insbesondere über zivile Opfer, gibt es widersprüchliche Meldungen."

Chronologie der Bombennacht
Klicken Sie auf die Zeiten für Details der Bombennacht vom 3. auf den 4. September 2009...
20.00 bis 22.30 Uhr Ortszeit
20.00 Uhr Ein afghanischer Informant meldet dem Bundeswehrcamp in Kunduz die Entführung zweiter Tanklaster aus einem Nato-Versorgungskonvoi bei Aliabad südlich vom Feldlager der Bundeswehr.

21.14 Uhr Uhr Auf Anforderung des deutschen Camps trifft ein B1-Bomber (Einsatzname "Bone 22") über der Region Kunduz ein, der zuvor eine andere Operation mit deutscher Beteiligung im Norden der Region unterstützt hat.

22.00 Uhr Der Informant der Bundeswehr meldet sich erneut und gibt an, die beiden Tanklaster steckten auf einer Sandbank fest.

22.30 Uhr Der B1-Bomber kann die beiden Laster nicht finden. Im Nachhinein stellt sich heraus, dass der afghanische Informant eine unklare Angabe des Orts durchgegeben hatte.
22.30 bis 1.30 Uhr
0.00 Uhr "Bone 22" lokalisiert die beiden Trucks auf einer Sandbank und sendet die ersten Schwarzweiß-Videobilder an die Kommandozentrale im deutschen Camp. Dort sitzen der Chef des Lagers, Oberst Georg Klein, und Oberfeldwebel W., der im Funkverkehr mit dem Einsatznamen "Roter Baron" auftritt. Die beiden Deutschen hocken vor einem "Rover"-Sichtgerät, einer Art Laptop mit Verbindung zur Kamera des Flugzeugs, und verfolgen die Bilder.

0.48 Uhr "Bone 22" meldet sich bei der Einsatzzentrale (Funkcode "Trinity") der Nato-Flotte. Der Bomber braucht neuen Treibstoff. Die Zentrale gibt Erlaubnis für die Rückkehr zur Basis ("RTB").

0.50 Uhr Aus dem deutschen Camp fragt "Roter Baron" erneut bei der Nato-Luftzentrale nach Unterstützung an. Von dort wird zurückgefunkt, dass eine direkte Feindberührung Voraussetzung für den Einsatz eines Kampfflugzeugs über Kunduz sei. Der deutsche Oberfeldwebel erklärt daraufhin per Funk, es bestehe Feindkontakt, im Nato-Jargon "troops in contact" oder TIC genannt, obwohl sich gar keine Nato-Soldaten oder afghanische Kräfte in der Nähe der beiden Tanker befinden.

1.08 Uhr Zwei F-15-Jagdbomber treffen über der Region ein. "Dude 15" und "Dude 16", so die Codenamen der Piloten, melden sich beim Kommandeur des deutschen Camps und liefern wieder Live-Bilder, welche die Deutschen auf dem "Rover"-Schirm verfolgen können. Einer der Piloten meldet: keine "friendly forces", also deutsche oder afghanische Truppen in der Nähe der Trucks. Nahe den Tankern sieht der Pilot rund 50 Aufständische, so seine Meldung. Der deutsche Oberfeldwebel bittet die US-Piloten, sechs Bomben fertigzumachen und in möglichst hoher Höhe über dem Tatort zu kreisen.

1.30 Uhr "Roter Baron" gibt Einsatzdetails zum Bombenabwurf weiter, erwähnt ausdrücklich, dass die Zeit dränge und keine alliierten Kräfte in der Nähe seien.
1.30 bis 2.30 Uhr
1.33 Uhr Einer der F-15-Piloten bittet das deutsche Feldlager um weitere Aufklärung des Tatorts. "Red Baron" hingegen gibt an die Piloten den eindeutigen Befehl des deutschen Oberst Georg Klein zum Abwurf von Bomben weiter. Sie sollen direkt auf die Sandbank gezielt werden.

1.36 Uhr Der Pilot fragt per Funk an, ob er eine Schleife in niedriger Höhe über die Tanker fliegen soll, um "die Personen auseinanderzuscheuchen". "Roter Baron" lehnt dies ab.

1.46 Uhr Der Pilot fragt per Funk, ob die Personen um die Tanker eine "unmittelbare Bedrohung" darstellen. Der Zustand des "imminent threat" ist die Voraussetzung für einen Bombenabwurf durch die Nato. Obwohl zu diesem Zeitpunkt weder Nato-Soldaten in der Nähe der Tanker sind und diese fast 15 Kilometer vom deutschen Camp entfernt feststecken, bestätigt "Roter Baron" die Anfrage und legitimiert damit den Angriff.

1.50 Uhr Zwei Bomben vom Typ GBU-38 werden abgeworfen.

2.28 Uhr Die beiden F-15-Jets fliegen erneut über den Tatort und melden 56 Tote, ohne jedoch weitere Details zu nennen. 14 Personen würden in Richtung Norden fliehen.
Im Morgengrauen
Im Morgengrauen treffen afghanische Sicherheitskräfte am Tatort ein. Leichen sind kaum noch zu finden, da die Dorfbewohner sie bereits abtransportiert und begraben haben.

7.00 Uhr Eine deutsche Drohne überfliegt das Gebiet. Außer den beiden Bombenkratern ist jedoch auf den Bildern nicht viel zu sehen.
Mittags
12.00 Uhr Ein deutsches Erkundungsteam trifft am Tatort ein, auch die afghanische Armee ist noch vor Ort. Leichen sind kaum noch zu sehen. Der Trupp notiert in seinem Bericht die beiden zerstörten Tanklaster, einen Traktor und ein Pick-up-Fahrzeug. Einem anderen Trupp wird berichtet, die Taliban hätten am Vorabend in einem nahen Dorf die Moschee betreten und Dorfbewohner gezwungen, mit ihren Traktoren beim Abtransport des Treibstoffs aus den feststeckenden Lastern zu helfen. 14 Dorfbewohner seien vermisst, also vermutlich bei den Angriffen getötet worden, so der Bericht der Deutschen - das erste sichere Indiz für zivile Opfer. Weitere Hinweise erhält ein Team, dass im Krankenhaus von Kunduz mehrere verletzte Kinder sieht und auch zwei Leichen von getöteten Teenagern gezeigt bekommt.