Tempolimit auf Autobahnen Gabriel drückt auf die Bremse

Ach, dann lieber doch nicht. SPD-Chef Gabriel will nun doch keine Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen führen. Im Bundestagswahlkampf gehe es um andere Themen, machte er klar, nachdem Kanzlerkandidat Steinbrück ihn zurückgepfiffen hatte.

Sigmar Gabriel: "Mehr wollte ich nicht sagen"
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Sigmar Gabriel: "Mehr wollte ich nicht sagen"


Berlin - Das hörte sich am Mittwoch noch ganz anders an: Er halte eine Einführung von Tempo 120 auf deutschen Autobahnen, wie es die Grünen in ihrem Wahlprogramm fordern, für "sinnvoll", wurde Sigmar Gabriel da in der "Rheinischen Post" zitiert.

Inzwischen versucht Gabriel, die Wogen wieder zu glätten. "Bei der Bundestagswahl geht es um andere Fragen als das Tempolimit. Das gilt sowieso schon auf den meisten Strecken", sagte er im Gespräch mit der "Bild" (Freitag). "Sicherheit braucht Vorfahrt, mehr wollte ich nicht sagen."

ADAC, Auto-Lobby, Union und FDP hatten gegen die Äußerungen des SPD-Chefs geschossen. Und auch der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Peer Steinbrück, machte schnell klar: Die Debatte zu dem Thema laufe seit rund 20 Jahren: "Ich sehe keine Veranlassung, sie zu aktivieren." Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen sei "nicht sinnvoll", so der Kanzlerkandidat. Er stehe da "im Widerspruch" zum Parteichef.

Die Forderung nach einem solchen Tempolimit steht zwar im Programm der Grünen für die Bundestagswahl, nicht aber im Wahlprogramm der SPD. In der Fraktion, aber auch in den Ländern wurde Unverständnis über Gabriel geäußert. Es gebe dringendere Probleme, sagte ein Sprecher der baden-württembergischen SPD. Ein Tempolimit sei nur dort sinnvoll, wo es aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich sei. Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) betonte in Kiel: "Meine Sorge gilt dem Zustand der Straßen und damit der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur."

Die SPD hatte sich auf ihrem Hamburger Parteitag 2007 erstmals für ein Tempolimit ausgesprochen, allerdings von 130 Kilometern pro Stunde als Obergrenze. Gabriel galt damals nicht als großer Anhänger einer Geschwindigkeitsbegrenzung, betonte nach dem überraschenden Beschluss aber: "Ich habe kein Problem mit dem Tempolimit." Sein Ministerium lehnte damals aber Rufe nach einem 120-Tempolimit ab.

jul/dpa

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jujo 09.05.2013
1. ....
Zitat von sysopDPAAch, dann lieber doch nicht. SPD-Chef Gabriel will nun doch keine Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen führen. Im Bundestagswahlkampf gehe es um andere Themen, machte er klar, nachdem Kanzlerkandidat Steinbrück ihn zurückgepfiffen hatte. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tempolimit-auf-autobahnen-gabriel-drueckt-auf-die-bremse-a-898933.html
Wenn man Gabriel als Parteichef hat braucht man keinen politischen Gegner mehr: Der Mann tut in seiner Eitelkeit alles, damit die SPD nicht(!) Regierungspartei wird, anders ist sein schädigendes Verhalten nicht zu erklären. Steinbrück, würde er Kanzler, würde er auch den Parteivorsitz haben wollen. Da ist aber Gabriel vor!
cafe_kehse 09.05.2013
2. Wer sich mit den deutschen Autofahrern...
...und den ADAC anlegt, der wird keine Wahlen gewinnen. Das weiß jetzt auch Gabriel. Ein Freund aus Saudi Arabien, der Emir von Omar, erklärte mir vor kurzem, als er einen Mercedes 600 probe fuhr, erklärte mit einem Zwinkern in den Augen, der ADAC sei schärfer als das Schwert des Islam. Gabriel hat die Schärfe in den letzten 24 Stunden zu spüren gekommen. Sein Schmiss ist auf jedem Foto zu sehen, wenn man genau hinseht.
guentherprien, 09.05.2013
3. Absolut unglaubwürdig Herr Gabriel, sind die SPD und sie selbst.
Wer soll denn diesen Firlefanz noch ernst nehmen. In der freien Wirtschaft wären sie dafür gefeuert worden und zu Recht. Sind sie sich eigentlich ihrer Funktion bewusst, oder wird das alles gemacht um den extremen Parteien Vorschub zu leisten? Glauben sie eigentlich selbst, was sie sagen ? Das würde mich mal echt interessieren. Oder kuschen sie nur vor anderen Figuren an der Spitze ihrer Partei? Bis zum Wahltag !
shokaku 09.05.2013
4. Hier könnte ein Titel stehen
Zitat von sysopDPAAch, dann lieber doch nicht. SPD-Chef Gabriel will nun doch keine Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen führen. Im Bundestagswahlkampf gehe es um andere Themen, machte er klar, nachdem Kanzlerkandidat Steinbrück ihn zurückgepfiffen hatte. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tempolimit-auf-autobahnen-gabriel-drueckt-auf-die-bremse-a-898933.html
Passt perfekt zu einer Partei, die in anderen Ländern meint Clowns im Politbetrieb ausmachen zu können. Da wurde wohl von sich auf andere geschlossen. Die SPD sollte sich neues Führungspersonal gönnen, oder den Laden dicht machen. Der jetzige Zustand ist ein einziges Trauerspiel.
Haligalli 09.05.2013
5. Kein Profil
Zitat von sysopDPAAch, dann lieber doch nicht. SPD-Chef Gabriel will nun doch keine Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen führen. Im Bundestagswahlkampf gehe es um andere Themen, machte er klar, nachdem Kanzlerkandidat Steinbrück ihn zurückgepfiffen hatte. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tempolimit-auf-autobahnen-gabriel-drueckt-auf-die-bremse-a-898933.html
Gabriel und meine SPD - das geht nicht mehr lange gut! Es hat den Anschein, Gabriel will mit aller Macht einen möglichen Wahlsieg verhindern. Wenn er nur ein klein wenig sein Hirn einschalten würde, hätte er Wisseb müssen, Wahlen gewinnt man nicht auf der Autobahn, sondern eher an den Stammtischen! Wer sich die Geländewagenfahrer und Co zum Gegner macht, kann nur zweiter Sieger werden.
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