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Afghanischer Teppich im BND-Jet: SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor

1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung.

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Entwicklungsminister Niebel (FDP): Ein Teppich wird zum Problem

Die SPD drängt Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zur Aufklärung über den Rücktransport eines Teppichs aus Kabul in einem Jet des Bundesnachrichtendiensts (BND). "Ich erwarte, dass Minister Niebel schnell erklärt, wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, SPIEGEL ONLINE.

Oppermann verband seinen Appell mit einer Attacke gegen den FDP-Politiker: "Die Affäre um den Teppich von Dirk Niebel ist wenig überraschend: Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition", sagte der Sozialdemokrat. "Minister Niebel verwechselt sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP."

Niebels Ministerium hatte am Donnerstag eingestanden, dass der Minister einen privat erstandenen Teppich im Mai im Dienst-Jet von BND-Chef Gerhard Schindler von Kabul aus nach Deutschland mitnehmen ließ. Für den direkten Transport des Souvenirs im BND-Jet nach Berlin, den Niebels Ministerium heute als "privaten Gefallen" wertet, zahlte der Minister keinerlei Gebühren. Auch dem deutschen Zoll wurde die Ware aus Kabul bei der Ankunft in Deutschland nicht vorgelegt.

Niebel hatte den neun Quadratmeter großen Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für seine Wohnung in Deutschland erstanden. Die Kosten beliefen sich auf rund 1400 Dollar. Da er und seine Mitarbeiter jedoch mit einer Linienmaschine nach Kabul gereist waren, konnte er das Souvenir nicht mitnehmen und ließ den sperrigen Teppich in der Deutschen Botschaft.

Einige Wochen später nahm BND-Chef Gerhard Schindler den rund 30 Kilogramm schweren Teppich in einem Privatjet des Geheimdiensts mit nach Deutschland. Ein Fahrer Niebels übernahm die Teppichrolle bei Schindlers Rückkehr am 20. Mai noch auf dem Rollfeld des Flughafens Berlin-Schönefeld und brachte ihn ohne Kontrolle durch den Zoll oder die Bundespolizei zu Niebel nach Hause.

Niebel selbst erklärte, die Nachverzollung sei jetzt eingeleitet. "Ich bedauere, dass der Antrag auf Verzollung erst mit Verzögerung gestellt wurde", so der Minister. "Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach."

vme

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1.
ogs 08.06.2012
Zitat von sysopDPA1400 Dollar bezahlte Dirk Niebel für einen Teppich in Kabul und ließ ihn nach Berlin fliegen - im BND-Jet am Zoll vorbei. Der unübliche Transport des Souvenirs wird für den FDP-Entwicklungsminister zum Problem. Die SPD wirft Niebel Steuerhinterziehung vor und verlangt Aufklärung. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,837645,00.html
Gegen die FDP? Sehr gerne. Aber, liebe SPD, bitte mit Inhalt. Diese "Affäre" ist doch nun wirklich lächerlich. Kleinkram.
2. Olle Kamellen
bernhard.striese 08.06.2012
Das hat der spätere Bundespräsident Scheel 1974 schon in Jakarta gemacht, als er einen Satz Rattanmöbel in der Bundeswehrmaschine nach Bonn /Köln migenommen hat
3. überrascht...?
memento_mori 08.06.2012
Nein, kein bißchen. Ich wünsche mir allerdings, dass nicht die SPD diese Vorwürfe erhebt, sondern ein Staatsanwalt... btw.: Scheint mir eine gängige Praxis "unserer" Politprofis zu sein, von Auslandsreisen ein paar kleine Souvenirs für die Lieben daheim mitzubringen...
4. Lasst die Kirche im Dorf...
spon-facebook-10000362009 08.06.2012
... alles andere ist lächerlich. Ich wage zu bezweifeln, dass einer dieser hochheiligen Moralaposteln, insb. der Senator Gabriel - wir erinnern uns an die vorsätzliche Propagandalüge als Umweltminister als er suggerierte, er würde ÖPNV nutzen, aber seinen gut gerundeten Senatorhintern dann doch lieber zügigst in seinen Dienstwagen bettete - anders gehandelt hätte. Man muss mal die Kirche im Dorf lassen. Die Touristen verzollen häufig genug ihre Sachen auch nicht. Da wiegen der niebelische Parteifilz in seinem Ministerium, welches er ja ohnehin abschaffen wollte, weil sich die Funktion darauf beschränkt, Pöstchen für Parteisoldaten zu schaffen, sicherlich gewichtiger.
5. Eine Presse von Neidern und Noerglern
spon-facebook-10000230302 08.06.2012
Wie kann man nur so kleinlich und neidisch sein. Jeder Buerger bringt Souveniers von Auslandsreisen mit und kein Hahn kraeht danach. Hat unsere Nation nichts Wichtigeres zu tun, als sich ueber einen Teppich aufzuregen?
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Affäre um Entwicklungshilfeminister: Ein Teppich für Niebel


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