Bundestagswahl 2013 Länder einigen sich offenbar auf Wahltermin

Der Termin war absehbar, nun wird er immer wahrscheinlicher: Die nächste Bundestagswahl wird voraussichtlich am 22. September 2013 stattfinden - darauf sollen sich die Länder geeinigt haben. Wochenlang wurde um das Datum gerangelt.


Berlin - Für die nächste Bundestagswahl zeichnet sich der 22. September 2013 als Termin ab. Wie "Die Zeit" am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben sich die Bundesländer mehrheitlich dafür ausgesprochen. Auch nach Informationen der Deutschen Presseagentur ist der 29. September, der zuvor auch im Gespräch war, vom Tisch.

SPIEGEL ONLINE hatte kürzlich ebenfalls berichtet, dass alles auf den 22. September zuläuft.

Eine offizielle Bestätigung dafür liegt noch nicht vor. Das Bundesinnenministerium erklärte, es lägen aus den Ländern schriftlich Terminwünsche vor, aber mit unterschiedlichen Daten. "Ein abgestimmter Terminwunsch aller Länder ist uns nicht bekannt", sagte Sprecher Philipp Spauschus.

Die Länder sollten laut Ministerium bis zum 20. November ihre Voten übermitteln. Das Bundesinnenministerium will dem Sprecher zufolge kommende Woche die Bundestagsfraktionen über die Lage unterrichten. Dann müssten sich die Fraktionen einigen und an das Ministerium zurückmelden. Am Ende muss Bundespräsident Joachim Gauck das Datum bestätigen.

Um den Termin wird auch deshalb heftig gerungen, weil Bayern am 15. September ein neues Landesparlament wählt. Die CSU wollte dem Vernehmen nach bislang, dass zwei Wochen zwischen Bundestags- und bayerischer Landtagswahl liegen. Die Innenexperten der Union waren zuletzt aber davon abgerückt, die Bundestagswahl auf den 29. September zu legen. Sie fürchten, dass der Bundespräsident derlei Pläne einkassieren könnte, weil an jenem Sonntag in drei Bundesländern bereits die Herbstferien beginnen.

vme/amz/dpa/AFP

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insgesamt 3 Beiträge
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AEGtocas 28.11.2012
1. Alles zahlt der Steuerzahler...
Vernünftig wäre es, in Bayern und im Bund am selben Tag zu wählen. 1. Würden mehr Menschen zur Urne gehen, als wenn sie zweimal innerhalb von Wochen müssten 2. Ist es organisatorisch viel einfacher 3. Kostet es natürlich auch mehr Geld, da doppelter Aufwand, aber der Steuerzahler hat die CSU ja noch nie interessiert
libero-lu 28.11.2012
2. Sie... haben die Wahl
zwischen Durchfall und Verstopfung ! Aber schauen sie mal auf den Kalender.... es ist noch fast ein Jahr... Das ist auch alles, was die "Volksvertreter-Burschen" interessiert... Für alles andere haben sie keine Zeit.... außer dem Euro, den ja auch keiner wolte aus dem Volk.
dimigutnacht 10.12.2012
3. Stimme Kommentator Nr. 1 zu ...
... jede andere Entscheidung wäre eine Ohrfeige für die bayerischen Steuerzahler und ein weiterer Beweis dafür, dass die bayerische Staatsregierung sich schon wieder eine Extrawurst braten will. Also, bayerische Opposition: Dampf machen für eine Landtagswahl am 22. September!
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