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Terrorbekämpfung: Flugdaten führten Fahnder zur "Düsseldorfer Zelle"

Ihr auffälliges Reiseverhalten verriet sie: Laut Innenminister Friedrich haben Passagierdaten die Ermittler auf die Spur der Düsseldorfer Terrorzelle gebracht. Es wäre das erste Mal, dass das umstrittene Fahndungsinstrument einen Erfolg bringt. Die Informationen stammten von US-Diensten.

"Düsseldorfer Zelle": Planungen für blutigen Anschlag Fotos
DPA

Berlin - Neue Erkenntnisse im Fall der "Düsseldorfer Zelle": Die Sicherheitsbehörden sind den Terrorverdächtigen durch die Auswertung von Passagierdaten auf die Spur gekommen. "Von amerikanischer Seite sind wir unter anderem auf das auffällige und ungewöhnliche Reiseverhalten der Verdächtigen hingewiesen worden", sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der "Rheinischen Post". Die Flugpassagierdaten seien "ein wichtiges Element für diesen Fahndungserfolg" gewesen. Details über die Reiserouten der Zelle wurden bisher nicht bekannt.

Damit konnte erstmals ein Nutzen des seit Jahren heftig umstrittenen Instruments in einem aktuellen Fall nachgewiesen werden. Seit 2003 übermitteln die EU-Länder den US-Diensten Namen und weitere Details von Fluggästen, die zwischen EU- und Nicht-EU-Ländern verkehren. Die Bundesanwaltschaft hatte in der vergangenen Woche nach längerer Beobachtung drei mutmaßliche Terroristen festnehmen lassen, die einen Bombenanschlag auf den öffentlichen Nahverkehr einer deutschen Großstadt geplant haben sollen.

"Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass die Hinweise der Nachrichtendienste nicht zufällig zustande kommen, sondern auf der systematischen Auswertung rechtsstaatlicher Fahndungsmöglichkeiten beruhen", betonte Friedrich. Das gelte ebenfalls für die bald zur Verlängerung anstehenden Anti-Terror-Gesetze. "Es gibt auch hier viele Beispiele dafür, dass Fahndungserfolge letzten Endes auf den rechtsstaatlichen Grundlagen beruhen, die die Anti-Terror-Gesetze zur Verfügung gestellt haben", sagte der CSU-Politiker.

Um die Neufassung der Anti-Terror-Gesetze gibt es Streit in der schwarz-gelben Koalition. Es geht um jene Gesetzespakete, die die damalige rot-grüne Bundesregierung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 vom Bundestag verabschieden ließ und die später noch ergänzt wurden: Die Geheimdienste besitzen seitdem erweiterte Befugnisse, etwa wenn es um Auskünfte über Telekommunikation oder Kontodaten geht; Passdokumente verzeichnen biometrische Merkmale; bewaffnete Flugbegleiter dürfen auf deutschen Linienmaschinen mitfliegen; islamistische Religionsgemeinschaften können verboten werden. Dieses Bündel an Vorschriften und Regelungen ist befristet, läuft im Januar 2012 aus. Nun ringt die Koalition um eine Einigung.

ffr/dpa/dapd

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Forum - Der Tod Bin Ladens - ein nachhaltiger Schlag gegen den Terror?
insgesamt 7413 Beiträge
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1. Bin Laden
HansOch 02.05.2011
na, da müsste die Welt ja friedlicher werden H.
2. Profile
woener 02.05.2011
Zitat von sysopEr war der meistgesuchte Mann der Welt: Osama Bin Laden, der Anführer des Terrornetzwerks al-Qaida, ist tot. US-Spezialkräfte haben ihn bei einer Kommandoaktion in Pakistan getötet. Wir die weltweite Terrorgefahr nun geringer?
Es ist ein Name, was hinter diesem Namen alles verborgen ist, das wird verborgen bleiben. Der einzig authentische Zeuge ist tot. Selbst die SPD hat über Herrn Wiefelspütz schon vermelden lassen, dass die Gefahr noch nicht beseitigt ist und die "Terrorschutz - Notstandsgesetze" erhalten bleiben. Ob man in der CDU dann gleich zur umfassenden Einführung aller Notstandsgesetze greift? Die Bespitzelungsgesetze werden nun aber zur Bewährungsprobe für die FDP werden können, eine neue Chance zur Profilierung?
3.
Greg84 02.05.2011
Schlag gegen den Terror? Eher nicht. Ich glaube kaum, dass bin Laden noch an der Spitze der al-Qaida stand, vielleicht hatte er sich auch komplett aus dem "Geschäft" zurück gezogen. Das einzige was der Schlag gegen bin Laden gebracht hat ist die Schaffung eines weiteren Märtyrers. Für Obama hätte der Zeitpunkt allerdings kaum besser sein können. Politisch läuft es für verdienten Träger des Friedensnobellpreises nicht grade perfekt, da hilft so ne positive Nachricht schon unheimlich weiter.
4. Mission beendet
endbenutzer 02.05.2011
Hat George W. Bush eigentlich schon der Familie Bin Laden sein Beileid ausgesprochen? Unter alten (Geschäfts-) Freunden ist das doch so üblich. Oder lebt Bin Laden doch noch und man wollte eigentlich nur die nunmehr fast genau 10-jährige Mission „Krieg gegen Terror“ zum bürgerfreundlichen Abschluss bringen? Merkwürdig: Gerade jetzt, da Obama und die gesamten USA in punkto Staatsverschuldung praktisch mit dem Rücken zur Wand stehen, wird für den amerikanischen Otto Normalverbraucher wieder einmal ein toller Grund geliefert, die Fahne zu schwingen und mit der Hand auf dem Herzen die Nationalhymne zu singen. Super Drehbuch...
5. weder noch
G_Schwurbel 02.05.2011
Zitat von sysopEr war der meistgesuchte Mann der Welt: Osama Bin Laden, der Anführer des Terrornetzwerks al-Qaida, ist tot. US-Spezialkräfte haben ihn bei einer Kommandoaktion in Pakistan getötet. Wir die weltweite Terrorgefahr nun geringer?
Die Welt wird durch seinen Tod weder sicherer noch unsicherer. Al Quaida ist ein Netzwerk, es würde mich wundern, gäbe es für Bin Laden keinen Nachfolger (seinen Tod hat er schließlich einkalkuliert). Vielleicht hat er auch vorher als Rache für seine Tötung den Auftrag erteilt, direkt danach Attentate zu verüben? Alles denkbar...
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Osama Bin Laden über...
 
Den 11. September
"Wir berechneten im Voraus, wie viele Verluste der Feind erleiden würde. Wir nahmen als Grundlage die Position des Turms und errechneten, wie viele getötet werden würden. Wir schätzten, dass ungefähr drei bis vier Stockwerke getroffen werden würden. Ich war besonders optimistisch ..., weil ich auf diesem Gebiet bereits Erfahrung habe. Ich vermutete, das brennende Benzin würde die Eisenträger des Gebäudes schmelzen. Aber ich dachte nur, dass die Einschlagstelle und die Stockwerke darüber einstürzen würden. Mehr wagten wir nicht zu hoffen."

November 2001, zitiert nach: Abou-Taam/Bigalke: "Die Reden des Osama Bin Laden"
Den Irak-Krieg
"Ich jubele darüber, dass Amerika in den Schlammlöchern des Tigris und Euphrat steckengeblieben ist... Bush glaubt, der Irak und sein Öl seien leichte Beute, und nun steckt er durch die Gnade Gottes fest und kann weder vor noch zurück. Amerika schreit aus voller Kehle, während es vor den Augen der Welt auseinanderbricht."

Oktober 2003, zitiert nach: Coll: "Die Bin Ladens. Eine arabische Familie"
Amerika
Im September 2007 wandte sich Osama Bin Laden "an die Amerikaner": "So wie ihr euch zuvor aus der Sklaverei der Mönche, Könige und Feudalherren befreit habt, so solltet ihr euch jetzt von den Irreführungen ... des kapitalistischen Systems befreien."

Politische, geschichtliche und moralische Erörterungen vermischend, zeichnet Bin Laden das Bild einer Nation, die auf der Verliererstraße ist. Obwohl militärisch übermächtig, könnten die Amerikaner im Irak nicht gewinnen - weil sie zwar moralisch argumentierten, in Wahrheit aber nur den Interessen internationaler Konzerne folgten.

Das Ansehen der USA sei deswegen ruiniert. Um "den Krieg zwischen uns" zu stoppen, gebe es zwei Möglichkeiten: Entweder die Mudschahidin stellten die Kampfhandlungen ein, was aber nicht gehe, weil sie eine Pflicht erfüllten. Oder die USA sähen endlich ein, dass sie die Verlierer im Irak seien. Es sehe aber so aus, als würden sie die eigenen Fehler aus dem Vietnam-Krieg und die der Sowjets aus dem Afghanistan-Feldzug wiederholen und sich vor der besseren Einsicht drücken.

Es gebe allerdings einen Ausweg, sagte Bin Laden weiter: Die Amerikaner sollten "nach einem alternativen, aufrechten Weg suchen", in dem es nicht darum gehe, andere zum eigenen Nutzen zu unterdrücken. Natürlich hat dieser Weg auch einen Namen: Die Amerikaner sollen zum Islam konvertieren.
Die Europäer
"Unsere Aktionen sind nur eine Antwort auf eure Aktionen - eure Zerstörung und und euren Mord an unseren Leuten, ob in Afghanistan, im Irak oder Palästina... Nach welchem Glauben sind eure Toten wertvoll und unsere wertlos? Nach welcher Logik zählt euer Blut als echt und unseres als Wasser? Vergeltung ist Teil von Gerechtigkeit, und der, der feindliche Akte zuerst begeht, ist der, der unrecht handelt. Ich rufe alle Männer, insbesondere Gelehrte, die Medien und Geschäfstleute dazu auf, eine permanente Kommission einzuberufen, um in Europa das Bewusstsein für unsere gerechten Gründe zu stärken... Ich mache einen Friedensvorschlag, der im Kern die Verpflichtung darstellt, alle Operationen gegen jeden Staat einzustellen, der sich verpflichtet, keine Muslime oder islamischen Staaten anzugreifen. "

April 2004, zitiert nach: Lawrence: "Messages to the World. The Statements of Osama Bin Laden"
Den "Kampf der Kulturen"
"Ohne jeden Zweifel (glaube ich an den Kampf der Kulturen). Das heilige Buch erwähnt ihn klar. Die Juden und Amerikaner haben das Lügenmärchen vom Frieden auf Erden erfunden. Das ist nur ein Märchen für Kinder."

Nach dem 11. September 2001 auf al-Dschasira. Zitiert nach: Coll: "Die Bin Ladens. Eine arabische Familie"


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