Teurer Besuch: Schavan flog mit Flugbereitschaft zum Papst

Hamburg - Mit drei Begleitern reiste Annette Schavan Ende März nach Rom. Anlass der insgesamt dreitägigen Visite: eine persönliche Audienz der Bundesbildungsministerin bei Papst Benedikt XVI. Die CDU-Politikerin nahm an einer Generalaudienz teil und hatte im Anschluss daran noch ein kurzes persönliches Gespräch mit dem Heiligen Vater. Hinterher sagte die Ministerin, der Papst freue sich auf Deutschland.

Doch die CDU-Politikerin nahm für die Visite im Vatikan nach SPIEGEL-Informationen die Flugbereitschaft in Anspruch - obwohl es an den betreffenden Tagen mehrere Linienverbindungen von Berlin nach Rom gab. Rund 150.000 Euro kostete der Service der Bundeswehr. Eine Flugstunde der Luftwaffen-Challenger wird mit 17.000 Euro veranschlagt, ein Direktflug nach Rom dauert bei Linienflügen gut zwei Stunden. Bei zwei Hin- und Rückflügen am 29. März und am 31. März mit der Flugbereitschaft ergeben sich also Flugzeiten von knapp neun Stunden.

Wie aus den Fluglisten der Flugbereitschaft hervorgeht, reiste die Ministerin am 29. März, dem Vorabend ihrer persönlichen Unterredung mit dem Heiligen Vater, in einem Kleinjet der Flugbereitschaft nach Rom. Am 31. März, also am Tag nach der Audienz, holte die Flugbereitschaft Schavan wieder ab und brachte sie zum Flughafen Münster/Osnabrück, in dessen Nähe sie am Abend einen Vortrag hielt.

Nach den Richtlinien der Flugbereitschaft sind Minister aber nur dann berechtigt, auf die Flugbereitschaft zurückzugreifen, "wenn der Zweck der Reise bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder von Kraftfahrzeugen nicht erreicht werden kann oder wenn andere zwingende Amtsgeschäfte ohne Benutzung des Luftfahrzeugs der Flugbereitschaft nicht erledigt werden können".

Schavan rechtfertigt ihre kostspielige Entscheidung damit, dass sie den Empfang des deutschen Botschafters am Vorabend ihres Treffens mit einem Linienflug nicht mit Sicherheit hätte erreichen können. Die Ministerin habe an der deutschen Islamkonferenz in Berlin teilgenommen, die bis mindestens 15 Uhr angesetzt gewesen sei.

Schavans Gespräch auf Einladung des deutschen Botschafters beim Vatikan mit Vertretern von Kirche, Bildung, Wissenschaft und Kultur habe daher "aus zeitlichen Gründen" nur mit Hilfe der Flugbereitschaft erreicht werden können, so ihr Sprecher: Die Rückreise der Ministerin sei "ebenfalls aus zeitlichen Gründen" mit der Flugbereitschaft erfolgt, "weil die Ministerin im Anschluss einen Vortrag auf dem Fachforum 'Bildung als Schlüssel zur Wirtschafts- und Standortentwicklung' in Nordhorn zu halten hatte".