"Theodor Heuss" in Iran: Flugzeug-Deal wird peinliche Posse für Bundesregierung

Hamburg/Berlin/Oslo - Die in Frankfurt am Main ansässige staatseigene Verwertungsgesellschaft für Bundeseigentum (Vebeg) gibt sich im Fall des Verkaufs der früheren Kanzlermaschine "Theodor Heuss", die über Umwege in den Besitz einer iranischen Fluggesellschaft gelangte, recht zurückhaltend.

Es habe bei der Versteigerung der ausrangierten "Theodor Heuss" im vergangenen Juni viele Bieter gegeben, das beste Angebot habe eine Investorengruppe aus Osteuropa gemacht. Es habe sich unter anderem um Geschäftsleute aus Rumänien und Moldawien gehandelt, sagte Vebeg-Geschäftsführer Uwe Schade. Die Firma habe ihren Sitz in Gibraltar, den Namen des Unternehmens nannte Schade nicht. Schade betonte, dass der Vebeg damals nicht bekannt gewesen sei, welche weiteren Pläne der Käufer mit der Maschine verfolge.

Die Bundesregierung schweigt zur Posse

Der Verkauf von ausrangiertem Material des Bundes gehört zu den Aufgaben der Vebeg, der Deal mit dem osteuropäischen Investor, der die "Theodor Heuss" für 3,125 Millionen Euro erwarb, ist also nichts Ungewöhnliches. Trotzdem entwickelt sich der Vorgang zunehmend zu einer Posse für die Bundesregierung. Politiker sprechen von einem peinlichen Vorgang.

Der Grund: Die Maschine wurde von dem osteuropäischen Investor an die iranische Fluglinie Mahan Air veräußert, Insider spekulieren in Foren bereits darüber, dass die alte "Theodor Heuss" bald von Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad als Präsidentenmaschine genutzt werden könnte.

Die Vebeg schrieb die Versteigerung der Maschine ordnungsgemäß aus, dennoch ist die Angelegenheit für die Gesellschaft und damit auch für die Bundesregierung pikant und unangenehm: Die Vebeg hätte wohl durchaus ahnen können, dass die Maschine am Ende bei einem Abnehmer von höchst zweifelhaftem Ruf landen könnte. So gab es in der Vergangenheit gleich mehrere Fälle, in denen Lufthansa-Maschinen zunächst an einen Broker nach Osteuropa verkauft und dann an Iran geliefert wurden.

Offiziell schwieg die Bundesregierung am Montag beharrlich zu der Posse. In den Ministerien ist man derzeit offenbar bemüht, sich gegenseitig den Schwarzen Peter zuzuschieben. So hieß es aus dem Verteidigungsressort lapidar, man sei für den Verkauf der ehemaligen Maschine der Flugbereitschaft gar nicht verantwortlich, dies sei allein Sache der Vebeg. Im Außenamt gab es intern unter Diplomaten zwar Kopfschütteln über den Vorfall, äußern wollte sich jedoch trotzdem niemand, schließlich liege der Verkauf ja in der Verantwortung des Wirtschaftsressorts.

"Signal der Geschmacklosigkeit"

Bei Bundestagsabgeordneten sorgt der Vorgang bereits für Empörung: "Gerade bei einem so prestigeträchtigen Flugzeug hätte man genauer prüfen müssen, wo der Jet letztlich landet", monierte der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour gegenüber SPIEGEL ONLINE. Auch wenn der Verkauf durch die Vebeg an einen osteuropäischen Investor nicht illegal gewesen sei, so Nouripour, sei Iran und damit auch dem Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad mit dem Erwerb des Jets ein Propagandaerfolg gelungen. "Bei einer solchen Maschine sollte gerade eine staatliche Stelle genau hinsehen und nicht Dienst nach Vorschrift machen", sagte Nouripour.

Kritisch äußerte sich auch Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: Die Vebeg hätte im Vertrag mit dem osteuropäischen Investor sicherstellen müssen, dass die frühere Kanzlermaschine nicht an ein Land geliefert wird, dass auf einer Embargo-Liste steht. Der Vorfall schade dem Ansehen der Bundesrepublik: "Deutschland sendet damit ein Signal der Geschmacklosigkeit in die Welt", sagte Arnold SPIEGEL ONLINE. Im Atomkonflikt mit Iran sei es wichtig, ein "konsequentes Wirtschaftsembargo" gegen Teheran durchzusetzen.

Der Konflikt mit Iran hatte sich zuletzt deutlich zugespitzt: In einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA kamen die Atomwächter zu dem Ergebnis, dass Teheran deutliche Fortschritte bei seinem Atomprogramm erzielen konnte und in der Vergangenheit versucht hatte, einen atomaren Sprengkopf zu entwickeln. Teheran betont stets, die Kernenergie ausschließlich für zivile Zwecke zu nutzen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatten sich nach Vorlage des IAEA-Berichts für schärfere Sanktionen gegen Iran ausgesprochen.

Um so peinlicher wäre es deshalb, wenn künftig Irans Präsident Ahmadinedschad mit der von Deutschland ausgemusterten "Theodor Heuss" durch die Welt jetten würde.

Als unwahrscheinlich gilt zumindest, dass die Maschine künftig in der zivilen Luftfahrt genutzt wird: Die "Theodor Heuss" wurde als Regierungsmaschine der Luftwaffe betrieben und unterlag damit nicht den Vorschriften der zivilen Luftfahrt. Für eine Nutzung in der zivilen Luftfahrt könnten jetzt umfangreiche Nachgenehmigungen erforderlich sein. Dies würde sich bei einer so alten Maschine aber kaum lohnen, sagen Branchen-Insider.

Die Maschine sei neutral lackiert an den osteuropäischen Investor übergeben worden, hatte am Sonntag ein Sprecher der Bundeswehr erklärt. Ganz so viel Mühe hatte man sich dann aber offenbar doch nicht gemacht: Zwar war der große Aufdruck "Bundesrepublik Deutschland" entfernt worden, der die "Theodor Heuss" als Regierungsmaschine auswies - dagegen war der schwarz-rot-goldene Kabinenstreifen weiter zu sehen, das zeigen Bilder des Flugzeugs auf dem Flughafen in Kiew. Auf einem der Triebwerke hatte zudem jemand einen wehmütigen Gruß an die aus dem deutschen Dienst scheidende "Theodor Heuss" hinterlassen: "Niemals geht man so ganz!!!", war in roter Schrift auf dem Triebwerk zu lesen.

Auch im Ausschreibungskatalog legte man offenbar keinen übertriebenen Wert auf Diskretion: Dort gibt es zahlreiche Bilder aus dem Inneren der "Theodor Heuss" zu sehen, unter anderem vom Schlafraum und der Dusche.

Ahmadinedschad könnte sich freuen, sollte das Flugzeug künftig tatsächlich im Dienst des iranischen Präsidenten stehen: Zwar hat die ausgemusterte "Theodor Heuss", die 1989 in Dienst gestellt wurde, bereits etliche Betriebsjahre hinter sich, Ahmadinedschad könnte dennoch deutlich komfortabler reisen: Wenn er auf Reisen geht, ist er derzeit mit einer alten Boeing 707 aus dem Jahr 1978 unterwegs.