Thomas de Maizière Abschied eines Soldaten

Thomas de Maizière wird in einer Großen Koalition nicht mehr Innenminister sein. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz verabschiedete er sich von der Weltbühne auf seine Art - still, fast unbemerkt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Münchner Sicherheitskonferenz
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Münchner Sicherheitskonferenz

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Es war ein nur ein kurzer Moment, in dem ihn die Kamera einfing, aber er war bezeichnend. Thomas de Maizière saß in der "Conference Hall" des Bayerischen Hofs, links und rechts von ihm waren Plätze frei. Er trug einen Kopfhörer, um der Übersetzerin zu lauschen, es sprach der polnische Premierminister, später der türkische. Thomas de Maizière hörte konzentriert zu, ein einsamer Mann in der ersten Reihe.

Knapp zehnmal hat Thomas de Maizière die Münchner Sicherheitskonferenz besucht, als Kanzleramtschef, als Innenminister, als Verteidigungsminister, dann wieder als Innenminister. Er hat große Reden zu Europa und der Nato gehalten, er hat sich mit den Amerikanern auf dem Podium gestritten, nachdem die Massenausspähung der NSA bekannt geworden war. Diese Konferenz nun war vorerst seine letzte. Kommt die Große Koalition zustande, wird er dem Kabinett nicht mehr angehören. Es war ein bescheidener Abschied von der Weltbühne, ein stiller, ganz anders als der von Sigmar Gabriel.

Der Außenminister, der vermutlich ebenfalls sein Amt nicht weiterführen wird, dominierte über das Wochenende die Schlagzeilen und die Bilder. Am Freitag die Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel aus der türkischen Untersuchungshaft, Absage von Terminen in München, Auftritt bei Axel Springer in Berlin. Es war Gabriels Herzensangelegenheit, es war sein Coup.

Zurück in München, hielt der deutsche Außenminister die erste Rede am Samstag, dem wichtigsten Tag der Sicherheitskonferenz. Er zitierte den deutschen Stanford-Professor Hans Ulrich Gumbrecht, "statt sich als gestaltbar zu zeigen, scheint die Zukunft heute vor allem Schicksal zu sein". Gabriel forderte einen Kontrapunkt. "Ich möchte, dass wir unsere Zukunft gestalten und nicht erdulden." Es war eine Rede, die gut zur Stimmung dieser Konferenz passte, nachdenklich und etwas düster. Es war auch die Rede eines Mannes, der nicht loslassen will.

Merkels braver Soldat

Thomas de Maizière hielt keine Rede. Er führte bilaterale Gespräche, etwa mit Robert Joyce, dem Cybersecurity-Berater von US-Präsident Donald Trump oder mit Dan Coats, dem Chef der US-Geheimdienste.

Am Samstagabend saß der Innenminister auf einem Podium zum Thema Dschihadismus. Es hörten nur noch wenige zu, draußen, in Falk's Bar, klimperten die Gin-Tonic-Gläser.

De Maizière beschwichtigte, noch sei keine große Zahl an Kämpfern aus Syrien nach Deutschland zurückgekehrt. Er forderte, den Gedanken der Prävention zu stärken, "allein über Repression ist die Schlacht nicht zu gewinnen". Er mahnte, nicht auf vermeintlich einfache Lösungen hereinzufallen. Die Grenzen zu schließen, würde den Terrorismus aus Deutschland nicht verbannen. Er sprach so, wie er in den vergangenen vier Jahre seinen Bereich regiert hatte: unaufgeregt, etwas spröde und nur selten populistisch.

Thomas de Maizière blieb bis zuletzt Angela Merkels braver Soldat, obwohl sie ihn oft vor den Kopf gestoßen hatte. 2013 etwa, als er gerne Verteidigungsminister geblieben wäre, aber den Platz für Ursula von der Leyen räumen musste. 2015, als die Kanzlerin ihm, dem Innenminister, die Zuständigkeit für die Flüchtlingspolitik entzog und Kanzleramtschef Peter Altmaier übertrug, weil de Maizière überfordert schien.

Und nun, als er über Agenturmeldungen erfuhr, dass er nicht mehr Bundesinnenminister sein würde, was ihn völlig überraschte. Erst später, als die Koalitionsverhandlungen zu Ende waren, hatte ihn die Kanzlerin angerufen. Vergangene Woche dann traf er sie in einem Berliner Chinarestaurant, wie die "Bild am Sonntag" berichtete. Merkel trank einen Espresso, de Maizière ein Bier. Bis heute verliert de Maizière öffentlich kein schlechtes Wort über die Kanzlerin.

Abschiedsschmerz? Natürlich.

Wie schwer auch ihm der Abschied aus dem Amt fällt, bemerkt man erst, wenn de Maizière in kleinerem Kreis über das Fachliche spricht, über die großen Herausforderungen, die nun anstehen. Er fällt plötzlich ins Präsens oder ins Futur, er spricht von "wir", so als ginge alles weiter wie bisher, so als sei er auch in Zukunft dabei. Es sei interessant zu hören, sagte de Maizière dem SPIEGEL, "dass die USA bei der Cybersicherheit ähnliche Fragen haben wie wir: Wie gehen wir es strukturell an? Und wie gehen wir mit der heiklen Frage der Schwachstellen in IT-Systemen um?"

Er betonte, wie wichtig es sei, den Bundesbehörden zum Beispiel in der Terrorabwehr mehr Kompetenzen zuzuschreiben und weiter das Personal auszubauen. "Wir haben noch im letzten Haushalt 7500 zusätzliche Stellen für die Bundespolizei beschlossen." Er schwärmte davon, dass "wir die IT-Infrastruktur der Polizei des Bundes und der Länder revolutionieren und endlich vereinheitlichen werden". Man hörte einen Mann, der ebenfalls nicht loslassen will.

Natürlich, sagte de Maizière, mache sich Abschiedsschmerz breit. "Wenn man sich mit aller Kraft und Leidenschaft einem Amt gewidmet hat, wäre es auch komisch, wenn nicht." Zugleich freue er sich auf die Zeit, die nun folgt, "auf ein anderes Tagestempo". Tritt die neue Regierung in Kraft, ist er ein einfacher Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Meißen.

Er bekomme viele Ratschläge, worauf er nun achten müsse, sagte der Minister, von Thomas Bach etwa, dem Präsidenten des Deutschen Olympischen Komitees. Eines hätten ihm mehrere geraten: Ein halbes Jahr nach dem Ausscheiden aus der Regierung keine neuen Aufgaben übernehmen, solange brauche der Entzug.

Thomas de Maizière will sich daran halten. Ein halbes Jahr ist ja auch schnell vorüber.



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Newspeak 18.02.2018
1. ...
Ich war vor kurzem in Berlin in der Ausstellung "Topographie des Terrors" und kann dazu nur sagen, dieses Land braucht keine "Soldaten" als Innenminister, und sei es auch nur im uebertragenen Sinne. Ein Innenminister, der sich als erster Repraesentant seiner Buerger sieht, als Zivilist, als Citoyen, das waere mal angebracht. Es gibt in diesem Land schon wieder eine schleichende Wertschaetzung soldatischer "Tugenden" und einen heimlichen Militarismus gepaart mit der typischen deutschen Arroganz vergangener Zeiten, zuerst als Lehrmeister anderer Nationen aufzutreten, und irgendwann als "Herrenmensch". Und in 20 Jahren will wieder keiner etwas bemerkt haben, wenn alles damit angefangen hat, dass die Medien keinerlei sprachliches Feingefuehl mehr haben, welche Worte in welchem Kontext zu gebrauchen sind. Man taeuscht darueber hinweg, indem man sagt, dass die wirklichen Soldaten ja Buerger in Uniform seien, demokratisch verankert, usw. aber das bleibt eben am Ende nur Illusion, wenn man im Grunde Anklaenge einer Sprache benutzt, die morgen schon nach AfD klingt.
mngvstkr 18.02.2018
2. Reaktionär
Der Typ war kein "braver Soldat", sondern ein reaktionärer, obrigkeitsliebender Biedermann. Die geordnete Einreise der Flüchtlinge hatte er nicht in Griff. Stattdessen hat er überall Kameras installiert und den Quatsch vom "Supergrundrecht Sicherheit" vom Vorgänger fortgeführt. Gut, dass der nicht mehr regiert. Allein, es steht zu befürchten, dass es nicht besser wird.
lorgar 18.02.2018
3. Während Schulz aus dem Amt geekelt wurde.....
... spricht bei Herrn de Meiziere niemand darüber. Ich finde, er war sowohl für den Posten des Verteidungsministers, als auch zuletzt des Innenministers perfekt geeignet, jedenfalls deutlich besser als die aktuelle Besetzung.... Ich frage mich bis heute, wieso in Deutschland Posten nicht nach Kompetenz, sondern nach internen Parteimachtkämpfen vergeben werden. In den USA ist z.B. Verteidungsminister oder auch Geheimdienstchef prinzipiell ein General a.d.. (Geschlecht wohlgemerkt vollkommen egal). Hier in Deutschland hingegen haben wir eine ehemalige Familienministerin als Verteidigungsministerin. Deutschland gehört zu den Ländern, die mit am Meisten für das Militär ausgeben. Dennoch ist unsere Armee in einem desolaten Zustand. So haben wir (der Spiegel berichtete darüber) demnächst keine funktionierenden Funkgeräte mehr. Dafür haben wir wenigstens nun Uniformen für Soldatinnen (ein viel dringenderes Problem). Das ist an Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten. Und genau das passiert, wenn man inkompetente Posten Parteilieblingen zuschachert, obwohl sie von der Materie keine Ahnung haben (siehe im Vergleich die zurzeit zu Recht in die Kritik geratenenen USA). Dennoch schafft es Frau von der Leyen sich im Amt zu halten, während Herr de Maiziere gechasst wird. Allein das ist ein Armutszeugnis. Und auch wenn wir uns generell zur Zeit sicher kein Beispiel an den USA nehmen sollten (mit Blick auf den gemeingefährlichen Präsidenten), so haben sie weiterhin zumindest in einem Punkt Vorbildfunktion: Posten werden nach Kompetenz vergeben, und nicht nach Status innerhalb der Partei, wie es in Deutschland die Regel ist. Wie glücklich war ich damals, als damals mit Herrn Rösler endlich mal ein Arzt das Gesundheitsministerium leitete (in der BRD ein Seltenheitswert), wenn auch nur von kurzer Dauer. Später wurde er bekanntlich Wirtschaftsminister, was ja auch vollkommen Sinn ergibt (Achtung: Sarkasmus). Ich frage mich, wie sich Fau von der Leyen halten kann. Wir haben - wenn mich meine Erinnerung nicht trügt - den 7. höchsten Militäretat weltweit. Dennoch ist nur ein Bruchteil unser Panzer kampftauglich, unsere Jets sind nicht flugfähig, unsere LKWs können nicht fahren, usw. Aber wir haben - wie gesagt nun endlich - immerhin die lange überfälligen Uniformen für Soldatinnen (Sarkasmus). Gibt es vielleicht als Nächstes Kindertagesstätten in Kampfgebieten, anstatt unsere Armee wieder einsatzbereit zu machen? Ich bin überzeugt, selbst solch ein absurder Vorschlag würde Mutter (Teresa) von der Leyen nicht zu Fall bringen. Deutschland ist und bleibt ein Land der Inkompetenz, wenn es um die Vergabe von Ministerien geht. Leider
zeisig 18.02.2018
4. Nichts gegen soldatische Tugenden.
Zitat von NewspeakIch war vor kurzem in Berlin in der Ausstellung "Topographie des Terrors" und kann dazu nur sagen, dieses Land braucht keine "Soldaten" als Innenminister, und sei es auch nur im uebertragenen Sinne. Ein Innenminister, der sich als erster Repraesentant seiner Buerger sieht, als Zivilist, als Citoyen, das waere mal angebracht. Es gibt in diesem Land schon wieder eine schleichende Wertschaetzung soldatischer "Tugenden" und einen heimlichen Militarismus gepaart mit der typischen deutschen Arroganz vergangener Zeiten, zuerst als Lehrmeister anderer Nationen aufzutreten, und irgendwann als "Herrenmensch". Und in 20 Jahren will wieder keiner etwas bemerkt haben, wenn alles damit angefangen hat, dass die Medien keinerlei sprachliches Feingefuehl mehr haben, welche Worte in welchem Kontext zu gebrauchen sind. Man taeuscht darueber hinweg, indem man sagt, dass die wirklichen Soldaten ja Buerger in Uniform seien, demokratisch verankert, usw. aber das bleibt eben am Ende nur Illusion, wenn man im Grunde Anklaenge einer Sprache benutzt, die morgen schon nach AfD klingt.
De Maizère hat sich oft genug in den Wind gestellt, auch wenn dieser mal stramm von vorne geblasen hat. Er hat auf provozierende Fragen von Journalisten immer besonnen, freundlich und sachlich geantwortet und ist dabei immer seiner Linie treu geblieben. Bei seiner Person hatte ich immer das Gefühl, Ja, dieser Mann dient tatsächlich dem Staat, also uns allen. Wenn man ihn nun ob all dieser Tugenden als "guten Soldaten" bezeichnet, so deute ich das im Falle Lothar de Maizère als Kompliment.
kleinsteminderheit 18.02.2018
5. Er wird fehlen
Herr de Maizière repräsentiert eine aussterbende Ministergattung. Mehr sein als scheinen und ein dienendes Amtsverständnis heben ihn wohltuend von all den Schaumschlägern ab, welche die Begriffe "laut" und "stark" zu oft miteinander verwechseln. Er hat seiner Kanzlerin stets den Rücken freigehalten. Sie konnte manchen eigenen Fehler bei ihm zu treuen Händen abladen und so ihre Position in schwierigen Zeiten stabilisieren. Dass sie ihn nun fallen ließ zeigt, unter welch ungeheuerem Druck sie in den Koalitionsverhandlungen gestanden haben muss. Ganz im Gegensatz zum Außenminister hat Herr de Maizière sich für seinen Abschied jene Würde bewahrt, welche dem Amt angemessen ist.
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