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Abgesagtes Länderspiel: De Maizière erklärt Schwurbel-Satz

Innenminister Thomas de Maizière Zur Großansicht
AFP

Innenminister Thomas de Maizière

Für seine verschwurbelten Aussagen nach dem abgesagten Länderspiel im November erntete Bundesinnenminister de Maizière Kritik und Spott. Er bereut seine Wortwahl mittlerweile.

Wegen einer Terrorwarnung wurde das Fußball-Länderspiel am 17. November 2015 in Hannover abgesagt - nur wenige Tage nach den Anschlägen von Paris. Der Bundesinnenminister wollte sich damals nicht konkreter zur Bedrohungslage äußern: "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern", sagte Thomas de Maizière bei einer Pressekonferenz - und verunsicherte damit erst recht.

Mehr als vier Monate später erklärt der CDU-Politiker nun im Interview der ARD-Sendung "Beckmann", warum er mit Informationen zu den Hintergründen damals so zurückhaltend war.

Zum Zeitpunkt der Pressekonferenz habe er nicht ausschließen können, dass ein Angriff auf den Hannoveraner Hauptbahnhof bevorstand, sagte de Maizière. "Der angekündigte Terroranschlag sollte in zwei Phasen stattfinden. Ein Anschlag im Stadion und einige Stunden später im Hauptbahnhof."

Er habe die denkbare Gefahr am Hauptbahnhof nicht offenbaren wollen. Denn obwohl die Pressekonferenz zur Absage des Länderspiels bewusst spät abgehalten worden sei, seien noch Zehntausende Menschen in Hannover unterwegs gewesen.

Im Nachhinein hätte er auf seine Aussage gerne verzichtet. "Der Satz ist sozusagen der Sache nach richtig gewesen. Wenn man ihn aber alleine liest, hat er natürlich eher zur Verunsicherung als zur Beruhigung beigetragen. Das muss ich eingestehen."

De Maizière will Sanktionen für Integrationsverweigerer

De Maizière äußerte sich in der ARD auch zum Thema Flüchtlinge. Er wolle Migranten einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verwehren, wenn sie sich weigern, Deutsch zu lernen oder Arbeitsangebote ausschlagen. Die bisher geltende Rechtslage müsse entsprechend geändert werden, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio.

Er wolle erreichen, "dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf". Bereits jetzt ist die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis, die unbefristet Aufenthalt und Erwerbstätigkeit in Deutschland möglich macht, allerdings an strenge Auflagen gebunden.

Auch Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte Anfang Februareinen ähnlichen Vorschlag gemacht: Die SPD-Politikerin will Leistungen für Flüchtlinge kürzen, die nicht integrationswillig sind. Sie forderte ein Gesetz zur Integrationsförderung.

Spätestens im Mai will de Maizière ein solches Integrationsgesetz vorlegen, kündigte er an. Darin soll auch eine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge enthalten sein.

kry/dpa/AFP

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