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15. Dezember 2016, 12:22 Uhr

34 abgeschobene Afghanen

Laut de Maizière war jeder Dritte ein Straftäter

Die Sammelabschiebung von 34 Afghanen stößt auf heftige Kritik der Opposition. Innenminister Thomas de Maizière verteidigt die Aktion: Ein Drittel der abgelehnten Asylbewerber seien verurteilte Kriminelle.

Nach einem Nachtflug sind 34 abgelehnte afghanische Asylbewerber in Kabul angekommen. Laut Innenminister Thomas de Maizière (CDU) handelt es sich bei einem Drittel der Personen um Straftäter. Sie seien wegen Vergehen wie Diebstahl, Raub, Drogendelikten, Vergewaltigung und Totschlag verurteilt worden, sagte de Maizière in Berlin.

Teilweise seien die Männer direkt aus der Haft heraus abgeschoben worden. Unter ihnen seien keine freiwillig Ausreisenden gewesen. Die Lage für sie sei in Afghanistan "hinreichend sicher".

Nach Angaben von de Maizière war ursprünglich die Abschiebung von 50 Personen geplant. 16 Asylbewerber seien vor dem Charterflug abgetaucht. Abgeschoben wurden ausschließlich Männer, sagte der Minister. Dies schließe aber nicht aus, dass bei weiteren ähnlichen Flügen auch Frauen oder Familien betroffen sein könnten. Freiwillige Rückreisen würden wöchentlich organisiert, sagte de Maizière.

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil es in weiten Teilen des Landes Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban gibt und es immer wieder zu Anschlägen kommt. Linken-Parteichefin Katja Kipping forderte, die Planungen für weitere Sammelabschiebungen sofort zu stoppen. Sie seien "menschenrechtswidrig". In ganz Afghanistan herrsche Bürgerkrieg.

Auch Grünen-Politiker wandten sich gegen die Sammelabschiebungen. "Ich halte diese Politik für grundweg falsch", sagte die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Monika Düker, dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

"Wenn ich keine Arbeit finde, muss ich wieder fliehen"

Das Flugzeug mit den abgelehnten Asylbewerbern war um kurz nach 5 Uhr (Ortszeit) in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet. Dort wurden sie laut de Maizière von der Polizei, Vertretern der Internationalen Organisation für Migration (IOM), des afghanischen Flüchtlingsministeriums und Mitarbeitern der deutschen Botschaft empfangen.

Die Stimmung war gedrückt. Babur Sedik sagte, er habe vier Jahre in Deutschland verbracht, sei aber nie über Flüchtlingsheime oder Lager hinausgekommen. Er wisse nicht, wie es jetzt weitergehe. Der 22-Jährige stammt aus der Provinz Kabul, die vergleichsweise sicher ist. "Aber wenn die Sicherheitslage sich nicht verbessert und ich keine Arbeit finde, habe ich keine andere Wahl. Dann muss ich wieder versuchen, zu fliehen. Oder ich muss nach Pakistan oder ein anderes Land gehen."

Der 22-jährige Rahmat Khan, der aus der umkämpften ostafghanischen Provinz Paktia geflohen war, sagte, dorthin könne er nicht wieder zurück. Überall seien dort die Taliban. Er habe fünf Jahre in Deutschland verbracht, zuletzt als Kellner gearbeitet, habe die Sprache gelernt. "In Deutschland wollte ich an einer besseren Zukunft für meine Familie arbeiten", sagte er. Was jetzt komme oder wohin er gehe, wisse er nicht.

cte/dpa

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