Bundestagswahl De Maizière macht Schulz für AfD-Gewinne verantwortlich

Wer ist schuld am Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl? In der SPIEGEL-Wahlsonderausgabe kritisiert Innenminister de Maizière SPD-Kanzlerkandidat Schulz für dessen Äußerungen zur Flüchtlingskrise.

Thomas de Maizière
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Thomas de Maizière


Bundesinnenminister Thomas de Maizière macht den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden der Koalitionspartner bei der Bundestagswahl.

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Heft 55/2017
Nach der Wahl: Die AfD überrollt die Volksparteien

In den vergangenen Wochen vor der Wahl habe sich einiges verändert, sagt der CDU-Politiker in der Wahlsonderausgabe des SPIEGEL (die Digitalausgabe lesen Sie am Montag ab 15 Uhr, die gedruckte Ausgabe liegt ab Dienstagmorgen bereit): "Herr Schulz hat in dieser Zeit das Flüchtlingsthema hervorgehoben. Das hat Union und SPD geschadet und der AfD genutzt, auch weil er es leider versäumt hat, unsere gemeinsamen Anstrengungen und Leistungen zu benennen."

Nach dem vorläufigen Endergebnis erhielt die Union 33,0 Prozent der Stimmen nach 41,5 Prozent 2013. Die SPD sackte auf 20,5 (2013: 25,7) Prozent ab. Mit 12,6 Prozent wird die AfD drittstärkste Kraft. Im neuen Bundestag stellen CDU und CSU mit 246 die meisten Parlamentarier, gefolgt von der SPD mit 153 Sitzen und der AfD mit 94 Mandaten.

Parteipolitisch habe er Verständnis für die Entscheidung der SPD, in die Opposition zu gehen, sagte de Maizière: "Das würde sie sonst wohl zerreißen. Die SPD mag außerdem die Opposition, weil man dort recht behält, ohne Verantwortung übernehmen zu müssen. Den Reflex, nicht der Punchingball für Jamaika sein zu wollen, verstehe ich auch. Ob die SPD mit dieser Haltung allerdings ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht wird, steht auf einem anderen Blatt."

Der Innenminister lehnt es ab, die in Teilen rechtsextreme AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen: "Im jetzigen Zustand fehlt es dafür an den rechtlichen Voraussetzungen. Und politisch würde es sie nur noch mehr in ihrer Märtyrerrolle aufwerten. Die Vertreter dieser Partei legen es doch darauf an, die Unterdrückten zu geben. Sie provozieren, um in die Opferrolle zu kommen. Das sollten wir nicht unterstützen."

Lesen Sie die aktuelle Entwicklung auch im Newsblog zur Wahl.

Bundestagswahl 2017

Endgültiges Ergebnis

Zweitstimmenergebnis
Anteile in Prozent
Union
33
-8,5
SPD
20,5
-5,2
Die Linke
9,2
+0,6
Grüne
8,9
+0,5
AfD
12,6
+7,9
FDP
10,7
+5,9
Sonstige
5,1
-1,2
Sitzverteilung
Insgesamt: 709
Mehrheit: 355 Sitze
246
80
67
69
153
94
Quelle: Landeswahlleiter

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insgesamt 38 Beiträge
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p-touch 25.09.2017
1. Schuld sind immer die andern
Wenn man sich anschaut vom wem die AfD-Wähler abgewandert sind, dann ist deutlich das die CDU am meisten bluten mußte. Unter Merkel ist diese Partei beständig von 45% auf knapp 33% abgerutscht. Beliebigkeit hat halt ihren Preis, etwas was sich auch die SPD hinter denn Spiegel stecken sollte.
grommeck 25.09.2017
2. Noch so eine Niete mit Hang zum Überwachungsstaat, die anderen
die Schuld am eigenen Versagen geben möchte. Nichts gelernt aus dem Wahlergebnis, absolut NICHTS!!
logopaedee 25.09.2017
3. Schon klar...
Wohin man schaut, Schuld sind mal wieder die anderen. Statt sich selbst zu hinterfragen ist es natürlich einfacher mit dem Finger auf die anderen zu zeigen.
spon_2937981 25.09.2017
4. Hahaha
Der gute TdM hat wohl zu viel Rudi Carrell gehört: '...und Schuld daran ist nur die SPD.'
petz64 25.09.2017
5. Ist schon witzig, wenn ausgerechnet dieser Innenminister
von gesamtstaatlicher Verantwortung redet. Klar, daß die sogenannten Bürgerlichen gern weiter auf Kosten der SPD ihre Süppchen kochen würden. Aber besser, wenn die nun erstmal unter sich sind, ob nun konservativ, liberal-modernistisch a la Lindner oder grün angeschimmelt. Sollen sie mal zeigen, wie sie gesamtgesellschaftliche Verantwortung verstehen. (ach ja, den blau-weißen Herrn aus Bayern nicht zu vergessen, ohne den gehts ja nicht :-)
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