Berlin De Maizière verteidigt hartes Vorgehen gegen gewaltbereite Autonome

"Was jetzt dort an Härte nötig ist, das wird von mir voll unterstützt": Mit diesen Worten hat Innenminister de Maiziére die jüngsten Krawalle in Berlin-Friedrichshain kommentiert.

Polizisten in Berlin-Friedrichshain
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Polizisten in Berlin-Friedrichshain


Nach den Ausschreitungen im Berliner Stadtteil Friedrichshain hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ein hartes Vorgehen gegen gewaltbereite Autonome empfohlen. "Was jetzt dort an Härte nötig ist, das wird von mir voll unterstützt", sagte er der "Berliner Zeitung". Eine Grundlage für Gespräche mit den Linksautonomen sehe er nicht.

"Die Gewaltanwendung gegenüber Polizisten und Nachbarn und das Inbrandsetzen von Autos sowie die Aufstachelung zu Hass und Gewalt sind nicht zu akzeptieren", sagte de Maizière. "Es ist richtig, dagegen mit Härte vorzugehen." Natürlich gehöre zu einem Stadtentwicklungskonzept "mehr als Polizeiarbeit", sagte der Minister. "Mit Gewalttätern gibt es nichts zu verhandeln."

In Friedrichshain war es am Samstagabend nach einer Demonstration zu Ausschreitungen linker Randalierer gekommen. Dabei wurden 123 Polizisten verletzt. Zahlreiche der insgesamt 1800 eingesetzten Beamten wurden mit Steinen und Flaschen beworfen. Die Demonstration für linke Wohnprojekte fand nach der Teilräumung eines von Autonomen bewohnten Hauses statt.

Am Mittwoch hatte das Landgericht Berlin die Teilräumung des linken Wohnprojekts in der Rigaer Straße 94 im Stadtteil Friedrichshain durch die Polizei für rechtswidrig erklärt. Das Urteil ändere aber nichts an der Notwendigkeit eines harten Vorgehens gegen Gewalttäter, sagte de Maizière. "Das ändert nichts daran: Die Polizei erfüllt ihren Auftrag in unser aller Namen. Sie verdient dabei Unterstützung und nicht Hass und Gewalt."

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aar/AFP



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