Oppermann über den Bundestag AfD sorgt für mehr Präsenz der übrigen Parteien

SPD-Politiker Thomas Oppermann sieht durch den Einzug der AfD in den Bundestag auch eine positive Veränderung: Die übrigen Parteien seien nun sehr präsent. Man fragt sich allerdings, warum es dafür die AfD gebraucht hat.

Thomas Oppermann
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Thomas Oppermann


Der Einzug der AfD in den Bundestag wurde seit der Wahl von vielen Seiten sehr kritisch betrachtet. Erst kürzlich warfen die übrigen Parteien der AfD wegen deren Störfeuer rund um den Beschluss für höhere Diäten sogar antiparlamentarische Propaganda vor. Für Bundestagsvize Thomas Oppermann (SPD) gibt es allerdings auch einen positiven Effekt: Die Präsenz der übrigen Parteien habe sich im Vergleich zur Zeit vor der Bundestagswahl 2017 "deutlich verändert", sagte Oppermann dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

"Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen", sagte Oppermann, der bis Ende September Fraktionsvorsitzender der SPD war. Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit: "Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags."

Auf der anderen Seite gebe es laut Oppermann aber auch Grund zur Sorge: Den SPD-Politiker beunruhige die Spaltung der Parteienlandschaft im Allgemeinen. Mit Union, SPD und den Grünen gebe es zwar Parteien, die bereitstehen, um "durch Kompromisse Verantwortung für unser demokratisches Gemeinwesen zu übernehmen". Mit AfD und Linkspartei gebe es aber auch "zwei populistische Parteien am rechten und linken Rand, die zur Verantwortung nur dann bereit sind, wenn sie ihre Positionen maximal durchsetzen können", sagte Oppermann.



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Mittlerweile zählt der 63-Jährige auch die Liberalen zu den problematischen Parteien: "Leider hat sich jetzt auch die FDP im Bundestag zu dieser Gruppe gesellt. Maximalismus und Populismus auf der einen, Kompromissbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein auf der anderen Seite: Das macht jede Regierungsbildung schwierig." Wenn im Ergebnis aber immer die Gleichen regierten und die Gleichen die Opposition bildeten, "ist das nicht gut für die Entwicklung der Parteiendemokratie", sagte Oppermann.

aev



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