Nach der Wahl in Thüringen CDU erwägt Afghanistan-Koalition

Die politische Landschaft in Deutschland wird womöglich bunter: Weil Schwarz-Rot in Thüringen nur eine knappe Mehrheit hätte, liebäugelt die CDU zusätzlich mit den Grünen. Einen Namen hat das theoretische Bündnis schon: Afghanistan-Koalition.

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Ministerpräsidentin Lieberknecht: Schwarz-Rot-Grün für Thüringen?
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Ministerpräsidentin Lieberknecht: Schwarz-Rot-Grün für Thüringen?


Berlin - Der knappe Ausgang der Landtagswahlen beschert Thüringen eine Diskussion über ein bislang nirgends erprobtes Koalitionsmodell. So erwägt die CDU, angesichts der nur hauchdünnen schwarz-roten Mehrheit, die Grünen für ein erweitertes Regierungsbündnis zu gewinnen. Ein Name für die schwarz-rot-grüne Zusammenarbeit wäre bereits gefunden: In Anlehnung an die Farben der Landesflagge ist in Thüringen von der Afghanistan-Koalition die Rede.

Ein solches Dreierbündnis hätte eine stabile Mehrheit von 52 Sitzen. CDU und SPD allein kommen dagegen nur auf 46 Mandate - gerade so viel wie nötig. "Ich werde mit der SPD reden, ich werde auch mit den Grünen reden", sagte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am Montag vor Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. "Es geht darum, Verlässlichkeit im Land zu garantieren." Dem MDR sagte Lieberknecht, sie wolle die schwarz-rote Koalition fortsetzen, sie fügte aber hinzu: "Natürlich werden wir gucken, wie man so ein Bündnis möglicherweise auch verbreitern kann."

Ähnlich äußerte sich CDU-Landtagsfraktionschef Mike Mohring: "Wir tun gut daran, heute die SPD zu Gesprächen einzuladen. Und auch die Grünen laden wir ein, an einer stabilen Regierung mitzuwirken, auch wenn es die puren Zahlen nicht notwendig machen." Thüringens CDU-Generalsekretär Mario Voigt erklärte: "Wir wollen eine stabile Landesregierung in Thüringen bilden, deshalb werden wir auch mit den Grünen über ein Bündnis gemeinsam mit der SPD sprechen." Der Thüringer CDU-Politiker Younes Ouaqasse, Mitglied des Bundesvorstands, forderte seine Partei auf, den Grünen "ein ernsthaftes Angebot" zu machen, "damit die neue Landesregierung auf breiter Grundlage arbeiten kann".

Dahinter dürfte allerdings auch der Versuch von Lieberknecht und ihren Getreuen stecken, sich zu retten - denn beim Gang in die Opposition würde wohl der ehrgeizige Fraktionschef Mohring mit seinem Lager auf die endgültige Machtübernahme in der Thüringer CDU drängen.

Grüne sind skeptisch

Die Suche nach einer stabilen Mehrheit erscheint aus CDU-Sicht durchaus sinnvoll. Bei nur einer Stimme mehr als nötig würde die Ministerpräsidentenwahl im Landtag für die in den eigenen Reihen nicht uneingeschränkt beliebte Lieberknecht zur Zitterpartie. Dass eine schwarz-rote Koalition tatsächlich geschlossen für Lieberknecht stimmt, dafür gibt es keine Garantie. Auch machtstrategisch könnte ein schwarz-rot-grünes Dreierbündnis für die Union reizvoll sein. So könnten die Christdemokraten die Grünen an sich binden und eine künftige Koalitionsoption auch ohne die SPD schaffen.

Die Frage ist nur, warum die Grünen bei Lieberknechts Operation Machterhalt mitspielen sollten? Grünen-Spitzenkandidatin Anja Siegesmund äußerte sich am Montag skeptisch. "Ich kann mir nur sehr schwer vorstellen, dass ein solches Bündnis auf Landesebene trägt", sagte Siegesmund der Nachrichtenagentur dpa. Die Grünen seien für einen Politikwechsel im Freistaat angetreten. Außerdem habe Schwarz-Rot auch ohne die Grünen eine Mehrheit, selbst wenn diese mit nur einer Stimme äußerst knapp sei. "Wir sind nicht der Ersatzspieler, wenn einer auf dem Feld nicht mehr will", sagte Siegesmund. Allerdings: Gesprächen mit der CDU würden sich die Grünen nicht verschließen.

Dazu kommt, dass die SPD sehr unwillig erscheint, eine neue Koalition mit der CDU einzugehen - daran dürfte auch die Erweiterung eines möglichen Bündnisses durch die Grünen wenig ändern.

Auch Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow will SPD und Grüne zu Sondierungsgesprächen einladen. Rot-Rot-Grün hätte genau wie Schwarz-Rot im Landtag eine Mehrheit von nur einer Stimme.

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insgesamt 46 Beiträge
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Abronzius 15.09.2014
1. CDU und Afganistankoalition
In Steuersachen ist die Grünenpartei noch extremer als die SPD:Die Lieberknecht soll nur so weitermachen,dann wird sie auch noch den letzten bürgerlichen Wähler los.
Werner655 15.09.2014
2.
"Afghanistan-Koalition"...? Immer wenn man glaubt, es könne nicht mehr bescheuerter werden, scheint jemand das Gegenteil beweisen zu wollen...
Freeman69 15.09.2014
3. Unsere gierigen Politiker
Unsere gierigen Politiker würden doch jede Koalition in Erwägung ziehen, wenn es darum geht einen gut bezahlten Ministerposten zu bekommen. Widerlich!
HighFrequency 15.09.2014
4. Ja, super!
Dann sind ja alle Systemparteien traulich vereint! Und sollten niemals mehr auseinander gehen!
hobbyleser 15.09.2014
5. Angst vor Opposition?
Warum hat die CDU nur so viel Angst vor Opposition? Wäre das doff, wenn man nicht in Gutsherrenart das Parlament zu einem Abnicktheater degradieren kann?
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