SPD-Frau geht zur CDU Ramelows Koalition in Thüringen schrumpft

Herber Schlag für die thüringische Landesregierung: Eine SPD-Abgeordnete tritt zur CDU über. Damit haben Linke, Sozialdemokraten und Grüne im Landtag nur noch eine Stimme Mehrheit.

Marion Rosin
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Marion Rosin


Die thüringische SPD-Landtagsabgeordnete Marion Rosin ist aus ihrer Partei ausgetreten. Sie wird sich der CDU-Fraktion anschließen. In einem Schreiben begründet die Frau des früheren SPD-Landesvorsitzenden Richard Dewes ihren Schritt damit, dass die rot-rot-grüne Koalition durch "die dogmatisch-ideologischen Führungskader der Linken" und deren zentralistische Tendenzen geprägt werde.

Das gelte vor allem für die Bildungspolitik. Auch die SPD könne oder wolle sich dem leider nicht entziehen, schreibt Rosin. Sie wolle diese Fehlentwicklungen nicht länger mittragen.

Damit schrumpft die Mehrheit von Ministerpräsident Bodo Ramelows Linken, Sozialdemokraten und Grünen im Erfurter Parlament auf eine Stimme. Die Koalition hat nur noch eine Mehrheit, weil die SPD vor einem Jahr den ehemaligen AfD-Abgeordneten Oskar Helmerich in ihre Fraktion aufgenommen hatte. Das hatte zu Debatten innerhalb der Partei geführt. Helmerich war am Aufbau der AfD in Thüringen beteiligt.

Der thüringische CDU-Partei- und Fraktionschef Mike Mohring sagte, die Linkskoalition habe keine Legitimation durch eigene Mandate mehr. "Die Mehrheit von Rot-Rot-Grün wird nur noch durch einen Abgeordneten gesichert, der auf Platz zwei der AfD-Landesliste gleich hinter Björn Höcke in den Landtag eingezogen ist", sagte Mohring. "Also gewiss nicht, um eine von der Linken geführte Regierung zu stützen."



insgesamt 136 Beiträge
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franxinatra 26.05.2018
1. Soso...
mehr gibt es dazu nicht zu berichten? Ganz ehrlich? Da kann ich mir auch gleich ein Schlagzeielen-Abo bei dpa genehmigen....
jetzt-aber 26.04.2017
2. ersetzen !
...nun dann sollte sie zumindest soviel courage haben und den landtag verlassen. sie ist doch wohl für die positionen der linksregierung gewählt worden. ob die nun gut sind oder nicht.... aber die diäten sorgen wohl dafür, dass sie am stuhl des landtages kleben bleibt. sowas aber auch ...ein schelm, wer böses dabei denkt.....
gatsue 26.04.2017
3. Gute Frau!
Richtige Entscheidung.
CMES 26.04.2017
4. Regelungen
Welche Regelungen greifen, wenn ein/e Landtagsabgeordnete/r die Partei wechselt bezüglich des Mandates? Gibt es dann eine/n Nachrücker/in oder verändern sich dann die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse im Landtag? Beides ist aus demokratischer Sicht problematisch, die erste Variante halte ich aber für demokratischer als die zweite Variante, weil ja über Listenplätze die Abgeordneten aus den Parteien gewählt werden. Sollte dies zu tatsächlichen Mehrheitsverschiebungen führen, so wie das im Artikel anklingt, dann halte ich das System für falsch, da für die Wähler/innen die Wahlentscheidung dann noch weniger "Sicherheit" bietet, dass die persönlich gewählte Partei in dem Wahlergebnis für die Legislaturperiode gewählt bleibt.
rolf.scheid.bonn 26.04.2017
5. Soso, ...
... der linke Herr Ramelow hält sich nur noch deswegen im Amt, weil ihm ein AfD-Überläufer zur SPD die knappe Mehrheit sichert. Wie verlogen ist das denn? Neuwahlen sind die einzig faire Lösung!
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