Trend zur Enthaltung Warum die Armen nicht wählen

Niedrige Wahlbeteiligung? Halb so schlimm, verkünden die Experten seit Jahren regelmäßig nach Wahlen. Der Politologe Franz Walter sieht das ganz anders: Der Rückgang der Wahlbeteiligung sei Ausdruck der zunehmenden sozialen Spaltung Deutschlands, warnt er in SPIEGEL ONLINE. 


Es sind Wahlen. Und kaum noch jemand geht hin. Diese etwas abgegriffene Sentenz war unmittelbar nach den letzten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt häufig zu hören. Denn in der Tat: Die Wahlbeteiligung ist wieder ein gutes Stück zurückgegangen. Und etliche Zeitungskommentatoren schlugen besorgte, wenn auch ein wenig routiniert klingende Töne an. Insgesamt aber macht sich die Republik nicht allzu viel Gedanken über dieses Thema, zumal die Experten aus der universitären Politologie und Meinungsforschung in dieser zyklisch aufwallenden Debatte regelmäßig rasch Entwarnung geben. Niedrige Wahlbeteiligung, so pflegen uns die Fachleute via Fernsehen zu erklären, bedeute lediglich eine Normalisierung, eine Anpassung an westliche Demokratiestandards, gewissermaßen die Abkehr von der alten, überkommenen obrigkeitsstaatlichen Gesinnung der Deutschen, die Wahlrecht im Untertanengehorsam lange devot mit Wahlpflicht übersetzt hätten.

Wenig los im Wahllokal: Ausdruck der sozialen Spaltung
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Wenig los im Wahllokal: Ausdruck der sozialen Spaltung

Nun tut es immer gut, wenn nicht stets gleich und laut die Krisentrommel im alarmistischen Takt geschlagen wird. Indes: Das einlullende Ist-Alles-Nicht-So-Schlimm-Sedativ erscheint in diesem Fall mindestens ebenso unangebracht. Würde im ganzen deutschen Wahlvolk, soziologisch betrachtet, die Beteiligung am Wahlakt einigermaßen synchron zurückgehen, so müsste man wohl in der Tat nicht panikartig um die Zukunft von Demokratie und ziviler Gesellschaft fürchten. Aber im Rückgang der elektoralen Partizipation drückt sich seit den achtziger Jahren signifikant die soziale Spaltung der Gesellschaft aus, die Kluft zwischen privilegierten und randständigen Schichten, die Ungleichzeitigkeit von Chancen und Integration. Und eben das macht die abstürzende Teilhabe an den Wahlsonntagen doch ein wenig dramatischer.

Nun hat sich die Wissenschaft von der Wahlenthaltung inzwischen, wie das im akademischen Betrieb so üblich ist, derart weit überdifferenziert, das die Doktoranten und Habilitanten dieses Spezialzweiges bis zu zwei Dutzend verschiedener Typen von "Wahlenthaltern" entdeckt, zumindest kreiert haben, so dass dadurch der Eindruck entstanden ist, Wahlenthaltung gäbe es im Grunde überall und im gleichen Umfang, oben wie unten, bei Reichen wie Armen, bei Gebildeten wie Ungebildeten. Doch sieht die lokale Topographie von Wahlenthaltung anders, in einer gewissen Weise vor-sozialstaatlich aus. Bei Kommunal- und auch Landtagswahlen in einer mittleren bis größeren deutschen Stadt kann man sich ziemlich sicher sein, dass in den Wohnquartieren der Bürger von überdurchschnittlicher Qualifikation, höherem Einkommen und sozialem Rang die Wählerquote immer noch bei über 60 Prozent oder auch 70 Prozent liegt, während sich in Vierteln, in denen Arbeitslosigkeit, schulische Defizite, Geldknappheit und andere Miseren überproportional häufig gebündelt zusammenkommen, die Wähleranteile mittlerweile um die 20-25 Prozent oszillieren.

Kein beruhigender Ausdruck der Normalität

Insofern nähert sich die deutsche Realität wohl wirklich einigen anderen westlichen Demokratien an, aber als beruhigenden Ausdruck republikanischer Normalität muss man dies keineswegs freudig begrüßen. In der Tat lässt sich am Beispiel der USA schon länger beobachten, wie sich ganze Stadtteile vom demokratischen Wahlvorgang abkoppeln, wie die stille, gleichgültig gelebte Verweigerung sich mit der sozialen Marginalisierung verfestigt und vererbt - und allem Anschein nach auch kaum mehr rückführbar ist. Soziologen sprechen derzeit immer häufiger von einer "negativen Individualisierung". Individualisierung mag bei Menschen mit hohem sozialem und kulturellem Kapital zu einer Mehrung von Chancen, Aktivitäten, Lebenserfahrungen führen.

Individualisierung mündet dagegen bei Personen ohne diese Ausstattung im rasanten Tempo in Isolation, Antriebsschwäche, Resignation, kurz: in Teilnahmslosigkeit. Hier definiert sich soziale Armut nicht nur und vielleicht nicht einmal in erster Linie materiell, sondern durch den Verlust an Kontakten, den Mangel an Eingebundenheit, neusozialwissenschaftlich ausgedrückt: durch ein Defizit an Netzwerkkompetenz. Hier fehlt es vielfach an Integration, sei es in intakten, zur Subsidiarität fähigen Familien, sei es in funktionierenden, zur Kooperation bereiten Nachbarschaften, sei es in einer lebendigen, aktivierenden Vereinskultur. Desintegration führt zum Aus- und Rückzug, zur Enthaltung bei den öffentlichen Angelegenheiten, zum Disengagement. Man glaubt dann nicht, dass sich Einsatz lohnt; man hofft nicht mehr, dass Parteien und Politik das Schicksal wenden.

Vor acht Jahren, bei den Bundestagswahlen 1998, keimte noch einmal etwas Hoffnung bei den "negativ individualisierten" Menschen dieser Republik auf. Rund zwei Millionen von ihnen, die zuvor nicht mehr zur Wahl gegangen waren, gaben nun den Sozialdemokraten ihre Stimme, bereiteten damit der Ära Kohl das Ende - und zogen sich nach 1999 überwiegend schwer enttäuscht und arg verbittert zurück in die "Marginalisierungs-Apathie", wie es im kühlen Jargon soziologischer Analytiker zuweilen heißt.

Früher gehörten auch Ungebildete "dazu"

In früheren Jahrzehnten sorgten der Sozialkatholizismus und seine ausgedehnte kollektive Infrastruktur sowie die vorpolitischen Organisationswelt von Gewerkschaften und Sozialdemokratie dafür, dass auch Ungebildete, Dequalifizierte, Erwerbslose "dazugehörten", Aufgaben zugewiesen bekamen, dadurch Würde und Selbstbewusstsein bewahren konnten. Dies hielt, gleichsam als positiver Nebeneffekt, auch die Wahlbeteiligung hoch. Doch die Kraft des Sozialkatholizismus ist erloschen, das Organisationspotential der früheren Arbeiterbewegung gänzlich verkümmert.

Die Folge ist eine immer noch weithin unterschätzte Reduzierung des sozialen Integrationsvermögens von der Mitte der Gesellschaft nach unten, in die Kellergewölbe des Systems. Seit der Erosion von Sozialkatholizismus und Gewerkschaftssolidarismus sind die beruflich freigesetzten Bürger aus elementaren Bindungen und Bettungen herausgefallen, gewissermaßen vom geselligen Kolpings- und Gewerkschaftshaus in den isolierten Dauerkonsum vor dem Fernseher gelandet. Natürlich - insofern haben die Apologeten der Normalisierung recht - wird durch die apathische Marginalität des neuen Unten das politische System der Bundesrepublik nicht kollabieren. Im Gegenteil, Apathie stabilisiert herrschende Systeme.

Doch die demokratischen Normen, in denen die voraussetzungslose Gleichheit an Rechten, Chancen, Möglichkeiten einen zentralen Rang einnimmt, verschleißen und entwerten sich, wenn sich die Schere von Integration und Desintegration weiter öffnet und dadurch das Gleichheitsversprechen für alle Staatsbürger kompromittiert. Auch das hat unmittelbare Auswirkungen auf Wahlbeteiligung, da wir in der ganzen Geschichte des Parlamentarismus einen engen Konnex zwischen der Glaubwürdigkeit von programmatisch-politischen Normen und dem vitalen Interesse der Bürger an Parteien und Wahlen konstatieren können.

1972 schritten die Deutschen aufgewühlt zur Wahlurne

Der Geburtsort von politischen Zielen, Normen, dem programmatischen Sinngehalt insgesamt ist in aller Regel ein großer gesellschaftlicher Konflikt. Nichts treibt Wahlbeteiligung so sehr in die Höhe, wie eine scharfe geführte, auch die Wahlbürger elektrisierende und umtreibende Auseinandersetzung. Aus diesem Grunde gingen 1972 so viele Menschen zur Bundestagswahl wie weder zuvor noch danach. Die deutsche Gesellschaft stritt aufgewühlt über die Ostpolitik. Die innenpolitischen Reformen polarisierten. Und im Urteil über den früheren Emigranten Willy Brandt entzweite sich hochemotionalisiert das Volk. Leidenschaftlicher ging es künftig nicht mehr zu; aber aus dieser großen Konfliktkonstellation schöpften die Parteien noch für Jahrzehnte Mitglieder, Begriffe, Losungen, Feindbilder und Identitäten. Doch allmählich verblasst die aus der Spannung erzeugte Orientierung. Und in Zeiten der Großen Koalition werden Konflikte erst recht gemieden - was alles zum Bedeutungsschwund des Politischen und eben dadurch auch zur Minderung von Partizipation an Wahlen beiträgt.

Und das gilt ebenfalls auch für einige gut ausgebildete, politisch keineswegs schlecht informierte, einkommensstarke Gruppen vor allem der jungen Generation. Es stimmt schon, Wahlenthaltung findet mittlerweile nicht allein - wenngleich immer noch mit weitem Abstand am meisten - unten statt, sondern zudem als von Fall zu Fall bewusst begründeter Akt auch in den arrivierten Schichten der Gesellschaft. Doch im Grunde sehen die Motive oben wie unten ganz ähnlich aus: Auch der neue Typus des Wahlenthalters traut Politik, der Handlungsfähigkeit des Staates nicht mehr sonderlich viel zu. Ihm fehlt nunmehr ebenfalls die positive Erfahrung von gesellschaftlich breit angelegter Querschnittsintegration. Auch ihm mangelt es an Vertrauen in den Ethos von Parteien und in die Verlässlichkeit öffentlicher Institution. Also fühlt er sich zur Mitwirkung an der res publica nicht verpflichtet. Man mag das als "Normalisierung" charakterisieren. Doch was daran ist beruhigend?



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