Freihandelsabkommen Die Angst vor TTIP wächst

US-Präsident Obama will bei der Hannover-Messe für das TTIP-Abkommen werben, das immer mehr Deutsche skeptisch betrachten. Auch Wirtschaftsminister Gabriel hält ein Scheitern der Gespräche für möglich.

Pro-TTIP-Plakat des Metallerverbands Niedersachsen
DPA

Pro-TTIP-Plakat des Metallerverbands Niedersachsen


Die Zustimmung bei den Deutschen und Amerikanern für das Freihandelsabkommen TTIP ist in den vergangenen zwei Jahren deutlich geschwunden. Das berichtet die Bertelsmann-Stiftung unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage. Demnach lehnt jeder dritte Deutsche das geplante Abkommen zwischen der EU und den USA komplett ab. Nur knapp jeder fünfte Bundesbürger (17 Prozent) bewertet TTIP positiv. Etwa die Hälfte der Befragten äußerte sich weder klar dagegen noch dafür.

Bei einer Umfrage im Jahr 2014 Jahren sprach sich mit 55 Prozent noch mehr als die Hälfte der Deutschen für TTIP aus, nur jeder vierte war dagegen.

Bei den US-Bürgern wächst die Zustimmung zum Freihandel zwar generell an, das gilt aber nicht für TTIP. 2016 sind nur noch 15 Prozent dafür, 2014 lag der Zustimmungswert für TTIP noch bei mehr als 50 Prozent. Im Gegensatz dazu bewerten 82 Prozent der befragten US-Bürger generell den Freihandel heute positiv, vor zwei Jahren waren es noch 71 Prozent.

Anti-TTIP-Demo (Oktober 2015 in Berlin)
Getty Images

Anti-TTIP-Demo (Oktober 2015 in Berlin)

Als Grund für die Ablehnung nennen die Studienautoren vor allem die Angst vor schlechteren Standards für Produkte, Verbraucherschutz und Arbeitsmarkt. Die US-Bürger beklagen vor allem ein Informationsdefizit zu TTIP. Aber auch viele der Befragten in Deutschland haben nicht das Gefühl, dass die EU auf Kritik reagiert hat. 48 Prozent sagen, dass die Informationslage gleich geblieben sei, 30 Prozent fühlen sich nicht ausreichend über TTIP informiert.

Mit TTIP würde die größte Freihandelszone der Welt mit 800 Millionen Menschen entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantiks mehr Wachstum geben.

Verhandelt wird seit dem Jahr 2013 - allerdings hinter verschlossen Türen. Wann die Gespräche abgeschlossen werden können, ist unklar. Ursprünglich sollte ein Rahmen für das Abkommen bereits Ende 2015 stehen. Die USA streben einen Abschluss noch vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama an, also vor Januar 2017.

Gabriel: "Die Verhandlungen sind ja festgefressen"

An diesem Sonntag kommt Obama nach Hannover und will dort auch für TTIP werben. Das scheint auch notwendig: Frankreich drohte kürzlich, die Gespräche blockieren zu wollen, falls die USA sich nicht kompromissbereiter zeige. Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am Mittwoch, ein Scheitern der Verhandlungen sei durchaus möglich. Dies hänge im Wesentlichen von den Amerikanern ab. "Die Verhandlungen sind ja festgefressen", so Gabriel.

Ob es eine Perspektive für TTIP gebe, hänge davon ab, ob die Amerikaner bereit seien, den wesentlichen Grund für ein solches Abkommen in den Mittelpunkt zu stellen. "Und der lautet: Öffnung der Märkte." Wenn die USA ihren Markt nicht öffnen wollten, sei auch kein Handelsabkommen nötig. Er sei gespannt auf die Antworten an diesem Wochenende, sagte Gabriel.

So funktioniert TTIP - endlich verständlich

jul/dpa

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.