Werbung für Erdogans Präsidialsystem Türkischer Ministerpräsident macht Wahlkampf in Oberhausen

Im April entscheidet die Türkei in einer Volksabstimmung über die Einführung des Präsidialsystems. Ministerpräsident Yildirim möchte dafür auch Türken in Deutschland mobilisieren und plant eine Veranstaltung in Oberhausen.

Türkischer Ministerpräsident Yildirim
AFP

Türkischer Ministerpräsident Yildirim


Es wäre nicht das erste Mal, dass die türkische Regierung ihren Wahlkampf auch in Deutschland führt: Einem Zeitungsbericht zufolge will der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim am Wochenende in Oberhausen vor türkischen Staatsbürgern für die Einführung des umstrittenen Präsidialsystems in der Türkei werben.

Zu der Großveranstaltung werden demnach rund 10.000 Menschen in der Oberhausener Arena erwartet. Anlass des Auftritts sei die am 16. April geplante Volksabstimmung über das Präsidialsystem, sagte eine Sprecherin der Wahlkoordinierungsstelle der türkischen Regierungspartei AKP in Deutschland.

Über die von dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsreform können auch die in Deutschland lebenden Türken abstimmen. Kommt im Referendum eine Mehrheit für die Verfassungsreform zustande, wird das parlamentarische System in der Türkei durch ein Präsidialsystem ersetzt. Erdogan würde damit deutlich gestärkt, das Parlament würde geschwächt.

Offizieller Anlass für Yildirims Deutschlandbesuch ist laut der Union Europäisch-Türkischer Demokraten dessen Teilnahme an der Sicherheitskonferenz in München, wie die "WAZ" weiter berichtete. Die Arena in Oberhausen bestätigte dem Blatt die Anmietung für die Veranstaltung. Veranstalter ist dem Zeitungsbericht zufolge die türkische Regierung.

asc/dpa/AFP



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