TV-Duelle: Merkel lässt Steinbrück abblitzen

Berlin - Angela Merkel hat keine Lust auf mehrere TV-Duelle, wie sie SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück fordert. "Die Bundeskanzlerin sieht keinen Grund, von ihrer Tradition der Jahre 2005 und 2009, jeweils eine TV-Debatte zu führen, abzuweichen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. "Alles Weitere wird zu gegebener Zeit geklärt werden können", sagte Seibert.

Steinbrück hatte mindestens zwei TV-Duelle ins Gespräch gebracht und gegen Merkel gestichelt: Man werde sehen, "ob sie sich darauf einlässt oder ob sie kneift".

Zwei TV-Duelle hatten sich im Jahre 2002 Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und sein Herausforderer von der CSU, Edmund Stoiber, geliefert. Vor der Bundestagswahl 2005 kam es dann zwischen Schröder und Merkel als damaliger CDU-Kanzlerkandidatin zu einem Fernsehduell - obwohl Schröder gern zwei Mal angetreten wäre. Als Kanzlerin traf Merkel dann im September 2009 in einem Fernsehduell auf den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier.

Die Kanzlerin werde sicher versuchen, weiter auf roten Teppichen und Gipfeln zu glänzen und die heiße Wahlkampfphase so weit wie möglich nach hinten zu schieben, hatte Steinbrück seine Forderung begründet.

Steinbrück warf Merkels Union vor, sie versuche SPD-Themen zu kopieren. "Man merkt, die hecheln uns hinterher." Nach dem rot-grünen Wahlerfolg in Niedersachsen sei eine Distanzierung der Union von der FDP zu erkennen. Der SPD-Kanzlerkandidat bekräftigte, nicht für eine große Koalition unter Merkels Führung zur Verfügung zu stehen.

"Die Chance der SPD ist real"

Die CDU sei schwer getroffen, dass ein beliebter Ministerpräsident wie David McAllister abgewählt worden sei. "Die Chance der SPD ist real", sagte der frühere Bundesfinanzminister mit Blick auf die Bundestagswahl im September. Die Partei sei hoch motiviert. In jüngsten Umfragen konnte die SPD zulegen, ist aber zusammen mit den Grünen weiterhin klar von einer Mehrheit im Bund entfernt.

Der Wahlkampf werde wahrscheinlich weniger von der Europa-Politik dominiert, sondern von sozialen Themen und der auseinanderdriftenden Gesellschaft. Merkel versuche wie schon 2009 mit einem Konzept der "asymmetrischen Demobilisierung" die Wähler einzulullen. Aber eine Flexi-Quote sei keine Frauen-Quote und eine Lohnuntergrenze kein Mindestlohn. "Da werden viele Etiketten auf Flaschen geklebt, in denen nichts drin ist", sagte Steinbrück. Nun diskutierten auch CDU/CSU sogar über ein Trennbankensystem.

Bis zum Wahlprogrammparteitag am 14. April in Augsburg werde er nun mehrere EU-Staaten besuchen und bundesweit viel herumreisen, kündigte Steinbrück an. Anschließend sei eine Mobilisierungsphase mit einer Sommerreise geplant. Nach dem Deutschland-Fest der SPD zum 150-jährigen Bestehen Mitte August in Berlin starte die heiße Wahlkampfphase. Die SPD plant dazu bis zu fünf Millionen Hausbesuche. Für die letzten drei, vier Tage versprach Steinbrück einen ordentlichen Endspurt, "vor dem Hintergrund eines zunehmend volatilen Wählerverhaltens".