Tweet-Ärger: NRW-Landtagspräsidentin wirft Pirat Antisemitismus vor

137 Zeichen ist sein Tweet lang. Es geht um jüdische NS-Opfer und den Konflikt im Nahen Osten. Pirat Dietmar Schulz, Abgeordneter in NRW, hat damit die Landtagspräsidentin gegen sich aufgebracht. Sein Landesvorstand zeigt sich "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten".

Pirat Dietmar Schulz: Empörung wegen Äußerungen zu jüdischen NS-Opfern Zur Großansicht
dapd

Pirat Dietmar Schulz: Empörung wegen Äußerungen zu jüdischen NS-Opfern

Düsseldorf - Der Piraten-Abgeordnete Dietmar Schulz steht massiv in der Kritik. "Unerträglich" nennt Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) seine Twitter-Äußerung zum Volkstrauertag. Der NRW-Politiker hatte am Sonntag über den Kurznachrichtendienst geschrieben: "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält #volkstrauertag".

Gödecke erklärte dazu, wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpfe, "verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal". Mit solchen Aussagen befördere sich Schulz selbst ins Abseits. Der Abgeordnete müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, den Antisemitismus zu bedienen.

Die Landtagspräsidentin forderte den Piraten auf, selbst die Konsequenzen aus seiner Äußerung zu ziehen. Von seiner Fraktion verlangte sie, sich von den Äußerungen ihres Mitglieds zu distanzieren.

Der Vorstand der NRW-Piraten zeigte sich in einer im Internet veröffentlichten Mitteilung "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten" des Landtagsabgeordneten. Der 52-jährige Jurist habe "in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt", heißt es dort. "Wir hoffen, dass er sich lediglich missverständlich geäußert hat. Eine Entschuldigung und Korrektur ist an dieser Stelle nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig."

Zugleich wandte sich der Vorstand der Landes-Piraten jedoch dagegen, der Partei beziehungsweise deren Mitgliedern antisemitisches Verhalten vorzuwerfen. Dies sei "genauso unreflektiert" wie die Äußerungen von Schulz. "Die Piraten haben sich in ihrem Parteiprogramm eindeutig gegen Rassismus, kulturell begründete Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass positioniert."

In seinem Blog gab Schulz später eine "Erklärung" ab: Der Tweet habe nicht die Absicht gehabt, "das Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg in Mitleidenschaft zu ziehen oder gar zu diskreditieren". Den "teilweise erhobenen Vorwurf des Antisemitismus oder gar der Leugnung des Holocaust" weise er "mit aller Entschiedenheit" zurück.

heb/dpa/AFP

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 53 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Typisch
haber100 19.11.2012
Zitat von sysopdapd137 Zeichen ist sein Tweet zu jüdischen NS-Opfern und Konflikt im Nahen Osten lang. Pirat Dietmar Schulz, Abgeordneter in NRW, hat damit nicht nur die Landtagspräsidentin gegen sich aufgebracht. Auch sein Landesvorstand zeigt sich "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tweet-aerger-nrw-landtagspraesidentin-wirft-pirat-antisemitismus-vor-a-868075.html
Typisch Twitter: Erst reden, dann denken. Geschieht dem Mann recht.
2. Dumm und Dümmer spielen Politik
derbergischelöwe 19.11.2012
Was ist eigentlich die Steigerungsform von "Gurkentruppe"? Wer hat diese Ansammlung von Vollpfosten, Quartalsirren, Knallchargen und Keksköppen eigentlich gewählt? Gottseidank machen die in der Regel keine wirkliche Politik sondern beschäftigen sich mit sich selbst.... Wollte sich die NRW-Piratenfraktion nicht selbst auflösen - es wird Zeit!
3.
Adam_Sapfel 19.11.2012
Zitat von sysopdapd137 Zeichen ist sein Tweet zu jüdischen NS-Opfern und Konflikt im Nahen Osten lang. Pirat Dietmar Schulz, Abgeordneter in NRW, hat damit nicht nur die Landtagspräsidentin gegen sich aufgebracht. Auch sein Landesvorstand zeigt sich "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tweet-aerger-nrw-landtagspraesidentin-wirft-pirat-antisemitismus-vor-a-868075.html
Moralisch korrekt, politisch Inkorrekt.
4. Der spiegel,...
thomas_gk 19.11.2012
namentlich J.Augstein schriebt heute zu diesem Konflikt "An Frieden haben beide Seiten kein Interesse." SOllte diese EInschätzung mit der Realität übereinstimmen, zeichnet sich Israel nicht gerade aus.
5. optional
TeslaTraX 19.11.2012
Ich bin wohl zu dumm, wo genau ist der Antisemitismus denn versteckt ?
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Piratenpartei
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 53 Kommentare
Der Piraten-Katalog

MacGyvers Zeitreisen

Zitate starten: Klicken Sie auf den Pfeil


Fotostrecke
Krise der Piraten: Eine richtig gute Truppe?
Fotostrecke
Studie zur Wahlverhalten: Piratenwähler besorgt, FDP-Anhänger reich