Ausrüstung für Ukraine Bundesregierung erwägt Lieferung von Schutzwesten

Die Ukraine will Schutzwesten, Feldlazarette und medizinische Ausrüstung aus Deutschland importieren. Die Bundesregierung steht einer solchen Lieferung positiv gegenüber.

Ukrainische Soldaten bei Kramatorsk: Deutsche Lieferungen von Schutzwesten und medizinischer Ausrüstung werden geprüft
REUTERS

Ukrainische Soldaten bei Kramatorsk: Deutsche Lieferungen von Schutzwesten und medizinischer Ausrüstung werden geprüft


Berlin - Die Bundesregierung ist grundsätzlich offen für eine Lieferung von Schutzwesten, Feldlazaretten und medizinischer Ausrüstung an die Ukraine. Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hatte die mögliche Lieferung am Montag vor der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angesprochen. Die Kanzlerin habe dies "interessiert zur Kenntnis genommen, sie will der Sache nachgehen", hieß es aus Fraktionskreisen zu SPIEGEL ONLINE.

Wellmann sagte SPIEGEL ONLINE am Dienstag, die Kanzlerin habe zugesagt, bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nachzufragen. "In unserer Fraktion gab es meinem Eindruck nach eine große Bereitschaft, diese Dinge zu liefern", sagte Wellmann. Aus Regierungskreisen verlautete, man könne sich "vorstellen", die Lieferung an die Ukraine zu genehmigen. Ausgeschlossen werden aber Waffenlieferungen wie im Falle der Kurden im Nordirak.

Hintergrund sind schon länger zurückliegende Anfragen aus der Ukraine. Nach Angaben der Koalition hatte im Juni eine ukrainische Hilfsorganisation im Auftrag des ukrainischen Verteidigungsministeriums beim deutschen Unternehmen "Mehler Vario System" 20.000 Schutzwesten für die ukrainische Armee bestellt.

Im Juli beantragte das Unternehmen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine Exportgenehmigung, die jedoch bis jetzt noch nicht erteilt wurde. Das BAFA untersteht dem Bundeswirtschaftsministerium. Zusätzlich haben die Ukrainer bei der Firma Schuberth in Magdeburg auch Schutzhelme bestellt, hier fehlt ebenfalls noch die Exportgenehmigung der BAFA.

Hunderttausende auf der Flucht

Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine dauert bereits seit mehreren Monaten an. Eine halbe Million Menschen wurden bisher in die Flucht getrieben, meldeten die Vereinten Nationen. Mindestens 260.000 Menschen hätten sich von den Krisengebieten in andere Gegenden innerhalb der Ukraine geflüchtet. Dieselbe Anzahl habe Moskauer Angaben zufolge in Russland Asyl oder einen Flüchtlingsstatus beantragt.

"Man kann mit Sicherheit sagen, dass mittlerweile über eine Million Menschen wegen des Konflikts vertrieben wurden", sagte Vincent Cochetel, Direktor des UNHCR-Büros für Europa. Dabei zähle er die Zahlen der Flüchtlinge innerhalb und außerhalb der Ukraine zusammen. 260.000 Flüchtlinge in der Ukraine seien eine niedrige Schätzung, sagte Cochetel. Weitere 814.000 Menschen seien mittlerweile in Russland gelandet. "Dazu kommen weitere aus Weißrussland, Moldau und der Europäischen Union", sagte Cochetel.

Umkämpfte Gebiete im Osten der Ukraine
SPIEGEL ONLINE

Umkämpfte Gebiete im Osten der Ukraine

sev/vek/Reuters

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 88 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
fazil57guenes 02.09.2014
1.
Das ist der erste Schritt zum Kriegseintritt!!!! Weiter so Frank Walter Waldkauz!!!!
Derwahrheit 02.09.2014
2. Brief an Merkel von US Geheimdienst
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/09/02/krieg-gegen-russland-ehemalige-geheimdienstler-warnen-merkel-vor-falschen-beweisen/
educator 02.09.2014
3. Scheinheiligkeit
Helfen Schutzwesten wirkich gegen einen ehemaligen Türsteher bei einem ehemaligen Bürgermeister im ehemaligen Leningrad, der sich zu Hitler und Goebbels in einem transformiert hat. Die Bundesregierung macht sich lächerlich.
spon-facebook-10000728335 02.09.2014
4.
die Bundesregerung hilft dabei, unschuldige Menschen zu toeten indem sie Ausruestung fuer Kievs Moerder liefert.
Crom 02.09.2014
5.
Die Russen haben sicher nichts dagegen, wenn jetzt auch der Westen einen "humanitären" Konvoi gen Ukraine startet.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.