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Jazenjuk in Berlin: Merkel dämpft Hoffnungen auf Ukraine-Einigung

Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Jazenjuk: Suche nach einer "Roadmap" Zur Großansicht
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Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Jazenjuk: Suche nach einer "Roadmap"

Der geplante Ukraine-Gipfel in der kommenden Woche ist weiterhin unsicher. Das betonte Kanzlerin Merkel nach einem Treffen mit Kiews Regierungschef Jazenjuk. Schnelle Lösungen schloss sie praktisch aus.

Berlin - Die Bundesregierung glaubt nicht an eine schnelle Lösung im Ukraine-Konflikt. Kanzlerin Angela Merkel dämpfte nach einem Treffen mit Regierungschef Arsenij Jazenjuk die Hoffnungen auf einen Durchbruch. Sie ließ weiter offen, ob das geplante Gipfeltreffen mit den Staatschefs aus Russland, der Ukraine und Frankreich in der kommenden Woche tatsächlich stattfindet. Ohnehin werde aber auch ein solches Treffen "nicht dazu führen können, dass alle Punkte am nächsten Tag erfüllt sind", so Merkel.

Als Grundlage aller internationalen Bemühungen nannte sie die vollständige Einhaltung der bestehenden Friedensvereinbarungen zwischen Kiew und Moskau. Gegen das Abkommen, das bereits im September in Weißrusslands Hauptstadt Minsk unterzeichnet wurde, wird immer wieder verstoßen. Die vereinbarte Waffenruhe für den Osten der Ukraine besteht praktisch nur auf dem Papier. Jazenjuk machte dafür allein die prorussischen Separatisten und Russland verantwortlich.

Die Hoffnung ruht nun auf dem möglichen Treffen von Kremlchef Wladimir Putin mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko am 15. Januar in Kasachstan, bei dem Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande vermitteln könnten. Am Freitag wird zu dem Thema bereits Kasachstans Staatschef Nursultan Nasarbajew in Berlin erwartet. Offiziell gibt es für den Gipfel aber nach wie vor keine Bestätigung.

Intensive Telefondiplomatie

Merkel sagte zu den Chancen eines solchen Treffens: Man könne versuchen, "sichtbare Fortschritte zu haben und gleichzeitig für andere Punkte eine verlässliche Roadmap". In der Vergangenheit hätten aber auch solche "Roadmaps" (Fahrpläne) keinen Erfolg gehabt. Merkel betonte, die Sanktionen in Zusammenhang mit den Kämpfen im ostukrainischen Donbass könnten nur aufgehoben werden, wenn das Minsker Abkommen "in all seinen Punkten" erfüllt werde.

Damit der Gipfel zustande kommt, gibt es derzeit auch intensive Telefonkontakte auf Ebene der Außenministerien. Für Freitag ist eine Schaltkonferenz zwischen Moskau, Kiew, Paris und Berlin geplant. Möglicherweise findet dann zu Beginn der Woche auch ein Treffen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit seinen drei Kollegen statt.

Jazenjuk mahnte den Westen, bei einer gemeinsamen Haltung gegenüber Russland zu bleiben. "Wir können nur Erfolg haben, wenn wir gemeinsam handeln - wenn jeder in der EU, in den USA und in der Ukraine zusammen und geeint bleibt", sagte Jazenjuk vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Zugleich warf er Putin vor, Zusagen immer wieder gebrochen zu haben.

ler/dpa

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 67 Beiträge
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1. wichtiges Thema
Korf 08.01.2015
Ist denn die von Jazenjuk schon im Vorfeld benannte Frage der weiteren finanziellen Unterstützung nicht erörtert worden?
2. Klar
BettyB. 08.01.2015
Da weder Merkel noch Jazenjuk von Maximalforderungen nicht abweichen wollen, wird es keine Einigung geben. Wie auch, wenn sie keinen Kompromiss eingehen wollen?
3. Jazernjuk
malocher77 08.01.2015
Macht Russland und Separatisten (Terroristen genannt)für den Bruch der Minsker Abkommen verantwortlich, jedoch zieht Kiew die Artillerie Geschütze im Westen nicht weg,mittlerweile wird Donezk und die Umgebung von Kiew beschossen.Die Separatisten verteidigen ihre Städte und versuchen nicht nach Westen vorzurücken.Jazernjuk will mehr Geld haben,angeblich kann sein Land die Kredite zurück zahlen.Ukraine hat nie Schulden zurück bezahlt und wird auch die Kredite niemals bezahlen.Aus Militäretat sind 500 Millionen spurlos verschwunden,die Verfolgung ist nach derzeitigen anti Korruption Gesetzen nicht möglich. Kein Euro mehr für Kiews Krieg überweisen,wir brauchen endlich direkte Demokratie!
4. Jazenjuk
waltraudnetwall 08.01.2015
möchte daß , der Westen genau wie Kiew gegen die angebliche Haltung Russlands der Vorhaben zu bleiben.Wieso muß Russland stetig Hilfskonvoi mit Nahrung etc.in die Ostukraine bringen ? Hat Kiew die Versorgung dieser Menschen aufgegeben ? Wie beschämend ist das.A er nach Deutschland kommen um Finanzhilfe bitten.Gehen ihnen die Waffen aus ?
5. Warum wohl wenig Hoffnung?
hotta81 08.01.2015
Liegt es daran, dass erneut 40 000 Wehrpflichtige einberufen wurden? Liegt es daran, dass der Päsident moderne Militärtechnik an die Armee übergeben hat (wer bezahlt die nur?) Eine jüngste Aufnahme zeigte die Vereidigung von "Freiwilligen" (wieder eine Privatarmee ?) vor der Verabschiedung an die Front. Hat die Kanzlerin alle diese "friedens- und entspannungsstiftenden" Massnahmen bei ihrem Gast mal hinterfragt und auf den Widerspruch zum Minsker Abkommen hingewiesen. Jazenuk beschwört nicht umsonst die Einheit von EU und USA, denn in anderen Ländern könnte man schon kritischer hinterfragen als es unserer Kanzlerin erlaubt ist
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Fläche: 603.700 km²
(inklusive der Krim, die seit 2014 von Russland annektiert ist)

Bevölkerung: 45,363 Mio.

Hauptstadt: Kiew

Staatsoberhaupt:
Petro Poroschenko

Regierungschef: Volodymyr Hroisman

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