Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Ukraine-Krise und IS-Terror: Von der Leyen will offenbar mehr Geld für Wehretat

Verteidigungsministerin von der Leyen: Geld für Großwaffensysteme? Zur Großansicht
REUTERS

Verteidigungsministerin von der Leyen: Geld für Großwaffensysteme?

Die Verteidigungsministerin sagte in der ARD, dass ihr Etat nicht sinken dürfe. Sie wolle mit dem Parlament über die aktuellen Krisen sprechen. Die Forderung der Nato nach einer Aufstockung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes wies sie aber zurück.

Berlin - Die Debatte um die Rolle von deutschen Soldaten und Waffen in internationalen Krisen geht weiter: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nun angedeutet, dass sie im Bundestag einen Nachschlag für den Etat ihres Ministeriums fordern wird. In der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" wies sie zwar die Forderung der Nato nach einer Aufstockung des Wehretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zurück. Es sei aber dennoch richtig, im Falle neuer Aufgaben "zum Beispiel durch Beschlüsse des Nato-Gipfels oder durch zusätzliche Belastung im Irak" mit dem Bundestag darüber zu sprechen.

Die Bundeswehr sei jedoch auch im Moment voll einsatzfähig: "Die Bundeswehr ist gut aufgestellt", sagte von der Leyen, "sie ist einsatzbereit". Derzeit investiere Deutschland 1,3 Prozent des BIP in Verteidigungsausgaben, dieser Anteil dürfe nicht sinken. Die Nato-Staaten hatten sich zum Abschluss ihres Gipfels im walisischen Newport am Freitag darauf geeinigt, binnen eines Jahrzehnts wieder jeweils mindestens zwei Prozent des BIP in die Verteidigungsetats zu investieren. Von der Leyen sagte, oberstes Ziel der Bundesregierung sei ein ausgeglichener Haushalt. Von gesunden Staatsfinanzen und einer gesunden Wirtschaft profitiere letztlich auch der Wehretat.

Die SPD lehnt eine Erhöhung an

Der Koalitionspartner lehnt höhere Ausgaben für Verteidigung hingegen ab. "Ich sehe weder finanziellen Spielraum für die Erhöhung des Verteidigungsetat, noch sehe ich dafür eine Notwendigkeit", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". "Schon jetzt werden die Mittel nicht vollständig ausgeschöpft. Es ist Sache der Verteidigungsministerin, für einen effektiven Einsatz dieser Mittel zu sorgen", sagte er.

Von der Leyen mahnte die Rüstungsindustrie zudem, der Bundeswehr vor Langem bestellte Rüstungsgüter wie das Transportflugzeug A400M zu liefern. "Wir haben ganz viel, auf das wir warten", sagte sie. "Ich würde ja gerne das Geld investieren in diese Großwaffensysteme, wenn dann auch die Industrie liefert."

Zuletzt hatte von der Leyen, deren Selbstinszenierung als Verteidigungsministerin in der Koalition umstritten ist, für Irritationen mit einem Witz gesorgt. Als sie in einem Interview zu deutschen Auslandseinsätzen in der "Zeit" gefragt wurde, ob wegen der aktuellen Krisen die nächsten beiden Fußballweltmeisterschaften tatsächlich in Russland und in Katar stattfinden könnten, antwortete sie: "Wo auch immer gespielt wird: Deutschland schickt schießendes Personal." Dafür wurde sie unter anderem von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kritisiert.

mxw/Reuters/AFP

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 26 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
vox veritas 07.09.2014
Die Bundeswehr ist einsatzbereit, aber nicht uneingeschränkt. Insoferm hat VdL nicht gelogen, aber auch nicht die Wahrheit gesagt, wie alle BMVg vor ihr auch. Ist auch kein Wunder. Die Bundeswehr wurde ja auch 20 Jahre als finanzieller "Steinbruch" für Einsparungen sowie für zur Profilierung zweigklassiger Politiker genutzt.
2. Verteidigung
nickleby 07.09.2014
Da die Bundeswehr kaum noch einsatzbereit ist, weil man ständig den Wekretat kürzt , ist es nun an der Zeit aufzurüsten, um schließlich ein Etat von 2% des BIP zu erreichen. das wären ca. 55 Milliarsen Euro. Die sind für unsere Verteisdigung notwendig. Russland ist ein Aggressorstaat, dessen muss man sich bewusst sein. Abschreckung ist das beste Friedensmittel, siehe Nato im Kalten Krieg, die durch ihre Stärke Stalin und seine Nachfolger vom Angriffskrieg gegen das freie Europa abgehalten hat. heute muss man sich gegen den Kriegstreiber Putin schützen
3. Ein Satz bereit, aber auch keinen zweiten.
bmwr1100gs 07.09.2014
Ja, der Wehretat ist zu klein. Bevor er jedoch erhöht wird muss einmal deutlich gesagt werden was für strategische Sicherheitsinteressen wir haben und daran richtet sich dann der Wehretat.
4.
alpenkraut 07.09.2014
Kein Problem. Wenn 2% noch zu hoch klingt, berechnen wir den Etat zukünftig bezogen auf das Bruttoweltprodukt.
5. Personalproblem
bMüller 07.09.2014
Ist die mangelnde Einsatzbereitschaft wirklich nur finanziellem Mangel geschuldet oder existiert hier evtl. auch ein personelles Defizit. Die Bundeswehr muss leider einen Großteil der Truppe aus einem auf dem zivilen Arbeitsmarkt als schwer vermittelbare geltenden Personenkreis rekrutieren. Es stellt sich die Frage, ob die Aufhebung der Wehrpflicht wirklich eine so gute Idee war.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH





Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: