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Ukraine-Konflikt: Merkel reist nach Kiew

Merkel, Poroschenko (beim D-Day): "Ausführliches Treffen" in Kiew Zur Großansicht
AFP

Merkel, Poroschenko (beim D-Day): "Ausführliches Treffen" in Kiew

Jetzt ist es offiziell: Angela Merkel reist am Samstag in die Ukraine. Die Kanzlerin wird bei dem eintägigen Besuch Präsident Petro Poroschenko sowie Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk treffen.

Berlin/Kiew - Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Samstag zu politischen Gesprächen nach Kiew. Das bestätigte nun das Bundespresseamt. Die Reise erfolgt auf Einladung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko.

"Neben einem ausführlichen Treffen mit dem Präsidenten wird die Bundeskanzlerin zudem mit Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk zu einem Gespräch zusammenkommen", heißt es in der Mittelteilung. "Einen weiteren Gedankenaustausch wird es voraussichtlich mit Bürgermeistern ukrainischer Städte geben."

Es ist die erste Reise Merkels in die Ukraine seit Ausbruch der Krise Ende 2013. Im Zentrum würden die Lage im Land und das Verhältnis zu Russland stehen. Zudem werde es um konkrete Möglichkeiten zur Unterstützung der Ukraine gehen.

SPD zeigt sich zufrieden - und formuliert Erwartungen

In der SPD zeigt man sich zufrieden über die anstehende Reise Merkels nach Kiew. "Es ist gut, dass die Kanzlerin die deutschen Bemühungen für eine diplomatische Lösung mit dieser Reise fortsetzt", sagte Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Gleichzeitig formulierte Annen Erwartungen an die Kanzlerin. "Das ist ein wichtiges Zeichen der Unterstützung für Poroschenko und eine Gelegenheit, die die Kanzlerin sicher auch nutzen wird, um die ukrainische Führung zu ermutigen, ihren Beitrag zur Konfliktbeilegung zu leisten", sagte er SPIEGEL ONLINE.

Der Besuch gilt als heikel. Die Bundesregierung bemüht sich zusammen mit anderen westlichen Staaten um einen Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen sowie um eine wirksame Kontrolle der Grenze zu Russland.

Einen Tag nach dem Besuch der Kanzlerin feiert die Ukraine am Sonntag ihren Unabhängigkeitstag. Poroschenko plant zum Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991, die vor dem Hintergrund der damals zerbrechenden Sowjetunion verabschiedet wurde, eine Militärparade.

Die Kanzlerin hält seit Langem telefonischen Kontakt zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und zu Poroschenko, konnte aber bislang keine echte Entspannung erreichen. Kiew wünscht sich Waffen vom Westen für den Kampf gegen die Separatisten.

fab/flo/dpa

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1. ja,
rudig 19.08.2014
Zitat von sysopAFPJetzt ist es offiziell: Angela Merkel reist am Samstag in die Ukraine. Die Kanzlerin wird bei dem eintägigen Besuch den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk treffen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-merkel-reist-nach-kiew-a-986868.html
vor allen Dingen sollte sie darauf dringen, daß der Krieg aufhört und dann sollte sie auch mit den Separatisten im Osten sprechen.
2. Man wird genau hinsehen,
Anderer Historiker 19.08.2014
wie sich Porošenko und Jacenjuk diesmal benehmen: Zu Erinnerung: Steinmeier durfte bei seinem letzten Besuch in der Ukraine am Gewerkschaftshaus in Odessa keinen Kranz niederlegen. Porošenko sagte kurzfristig das Treffen mit Merkel und Putin in Brasilien während der Weltmeisterschaft ab. Merkel saß dann mit Putin allein auf der Tribüne und muss sich in den ukrainischen sozialen Netzen auf die übelste Weise als Frau Ribbentrop beschimpfen lassen, während klar wurde, dass Porošenko die Hoffnung Merkels auf eine Verlängerung des Waffenstillstands enttäuschen würde. Stattdessen wurde mit Unterstützung der Amerikaner und einer grandiosen Fälschungskampagne über die Ursache und die Begleitumstände des Abschusses des malaysischen Verkehrsflugzeugs der Krieg und die Sanktionspolitik verschärft. Die Versuche der Ukrainer, den Westen direkt in den Konflikt hineinzuziehen, gehen weiter. Man wird deswegen auch genau hinschauen, was Merkel sagt: Ein paar unterstützende Wort sind natürlich notwendig, aber den Ukrainer sollten klar gemacht werden, dass sie ihr Land nicht zur Raketenabschussrampe gegen Russland machen dürfen und vor allem einmal selbst dafür verantwortlich sind, ein Verhältnis zu Russland zu finden, das ihrer geographischen Lage entspricht. Sich am Rockzipfel der Mutter festhalten und Fußtritte austeilen ist keine gute Außenpolitik.
3. Schlaue Politik
Nachdenk73 19.08.2014
Ich hoffe sehr das Sie in der Ukraine mäßigend auf die dortige Regierung einwirkt und das Sie uns Deutschen das Gefühl gibt sich für einen Frieden in Europa aktiv zu engagieren - dazu gehören Treffen mit der Regierung in der Ukraine und auch Treffen mit der russischen Regierung. Irgendwie vermisse ich bei Ihr die Cleverniss von Kohl und Schröder - oder sie ist es und es dringt nicht an die Öffentlichkeit.
4. Was passiert in der Ukraine?
Alias_aka_InCognito 19.08.2014
Zitat von sysopAFPJetzt ist es offiziell: Angela Merkel reist am Samstag in die Ukraine. Die Kanzlerin wird bei dem eintägigen Besuch den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk treffen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-merkel-reist-nach-kiew-a-986868.html
Ich habe noch keine schlüssige, ehrliche Erklärung bekommen, warum das ganze um die Ukraine passiert ist. Besonders das Agieren von der europäischen Seite, unbedingt übers Knie gebrochen dieses Land in EU-Fahrwasser zu bringen, erschließt sich mir nicht. Die Ukraine hatte ihre beste Zeiten denke ich mal in den Siebzigern. Da gab es eine laufende Sowjetwirtschaft die in sich geschlossen einigermaßen funktionierte. Seitdem ist in der Ukraine außer einigen Leuchtturm-Projekten, wie die Europameisterschaft 2012, nichts weiter geschehen bzw. aufgebaut worden. Die Mehrheit der Menschen leben dort in den gleichen Plattenbauten und nutzen die gleiche Infrastruktur, die zu Sowjetzeiten bessere Zeiten gesehen haben. Die Wirtschaft ist auch noch stark auf Russland ausgerichtet und hätte im europäischen und globalen Maßstab nicht wettbewerbsfähig. Die Ukraine lebt heute von ihrer alten Substanz und die gesamte Wirtschaft wird von wenigen, monopolistischen Oligarchen ohne freien Wettbewerb kontrolliert. Also wozu das ganze Agieren während 2013/2014. Warum interessiert sich gerade Angela Merkel gerade so stark für dieses Land und der neuen, revolutionären Führung? Eine fundierte, ehrliche Analyse wäre hier ganz nett, auch wenn man sich wohl damit keine Freunde macht bei den hohen Politikern.
5.
TiloS 19.08.2014
Zitat von rudigvor allen Dingen sollte sie darauf dringen, daß der Krieg aufhört und dann sollte sie auch mit den Separatisten im Osten sprechen.
Ich bin dagegen mit Terroristen zu verhandeln. Die Ukraine braucht jetzt unsere Unterstützung.
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Fläche: 603.700 km²
(inklusive der Krim, die seit 2014 von Russland annektiert ist)

Bevölkerung: 45,363 Mio.

Hauptstadt: Kiew

Staatsoberhaupt:
Petro Poroschenko

Regierungschef: Volodymyr Hroisman

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Fläche: 17.098.200 km²

Bevölkerung: 143,972 Mio.

Hauptstadt: Moskau

Staatsoberhaupt:
Wladimir Putin

Regierungschef: Dmitrij Medwedew

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