Umfrage BND-Skandal schadet Merkel

In der BND-Affäre geht Angela Merkel in die Offensive: Sie will im NSA-Ausschuss aussagen. Die Mehrheit der deutschen Wähler sieht laut einer Umfrage die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin gefährdet.

Merkel: Kanzlerin will vor NSA-Ausschuss aussagen
AP/dpa

Merkel: Kanzlerin will vor NSA-Ausschuss aussagen


Die BND-Affäre schadet offenbar dem Ansehen von Angela Merkel: Die Mehrheit der deutschen Wahlberechtigten sieht laut einer Umfrage die Glaubwürdigkeit der Kanzlerin in Gefahr: 62 Prozent sind dieser Auffassung, 18 Prozent nicht - das sind die Ergebnisse einer Befragung des Insa-Instituts im Auftrag der "Bild"-Zeitung. Selbst unter den Unionswählern sagen demnach 54 Prozent, dass Merkels Glaubwürdigkeit gefährdet sei, bei den Wählern der SPD sind es 77 Prozent.

Die 2148 Befragten waren außerdem zu 42 Prozent dafür, dass BND-Chef Gerhard Schindler sofort zurücktritt. Jeder Fünfte (20 Prozent) ist dagegen. Der Rest enthielt sich.

Merkel kündigte in einem Interview mit Radio Bremen an, dass sie vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen werde, "wenn das gewünscht" ist. "Ich werde da aussagen und da Rede und Antwort stehen, wo das geboten ist."

SPD fordert Herausgabe der Liste der Suchbegriffe

In der Spionage-Affäre verlangt die SPD vom Kanzleramt, dem Parlament die Liste der vom US-Geheimdienst NSA beim BND eingeschleusten Suchbegriffe umgehend zur Verfügung zu stellen. "Die Liste muss herausgegeben werden, nur dann ist Aufklärung möglich", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht.

Merkel lehnt das bislang jedoch ab. Sie verweist darauf, dass erst mit den USA darüber gesprochen werden müsse. Die SPD sieht das anders: "Es bedarf keines Okays der Amerikaner", meinte Lambrecht. Der Bundestag sei eigenständig, jetzt schlage die Stunde der Aufklärung. Die Abgeordneten in den Kontrollgremien könnten ihre Aufgabe nur erfüllen, wenn alle Unterlagen zur Verfügung stünden.

Kritik aus der Union am Vorgehen von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der Merkel persönlich in den Fokus der Affäre gerückt hatte, wies Lambrecht zurück. Sie könne die Aufregung beim Koalitionspartner nicht verstehen. Es sei Gabriels Pflicht als Wirtschaftsminister zu prüfen, ob Unternehmen ausgespäht worden sein könnten. Auch dass Gabriel explizit zwei Mal persönlich bei Merkel an diesem Punkt nachgehakt habe, sei kein Zeichen von Misstrauen.

als/dpa

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insgesamt 145 Beiträge
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Dengar 06.05.2015
1. Oh!
Gehen dann die "Umfragewerte" endlich mal auf Normalmaß zurück? - Merkel wird da nicht mehr rauskommen, das Netz, welches um sie gesponnen wird, wird immer dichter. Ob sie jetzt noch zappelt oder nicht, spielt keine Mandoline mehr, die Frau ist fällig, und das ist auch gut so!
wassertitan 06.05.2015
2. Mehrheit??? :-)
2148 Befragte sind die Mehrheit der Deutschen. Wow, der war gut. Der demografische Wandel ist ja bekannt, aber das Deutschland schon Dorfgröße hat ist neu.
testi 06.05.2015
3. Merkel schadet gar nichts
Bei allen bisherigen Vorfällen, konnte sie sich immer durch Aussitzen, bzw. Bauernopfer herauswinden. Und das ohnen nenenswerten Schaden zu nehmen. So wird es auch diesmal sein.
kuac 06.05.2015
4. Kein Vertrauen?
Vertraut die USA die Deutsche Demokratie nicht? Warum muss Merkel wegen der Liste vorher die USA fragen? Unsere demokratisch legitimierte Kommission darf die Liste einsehen, auch ohne die USA vorher zu fragen. Wovor hat Merkel Angst? Hat sie was zu verbergen, die die NSA kennt?
mondmann2013 06.05.2015
5. Deutsche Geheimdienste, es ist unerträglich
Und es ist peinlich, dass eine Kanzlerin sich ein "Okay" von den Amis holen muss, um vor dem eigenen Parlament auszusagen. Wie abhängig sind deutsche Geheimdienste eigentlich von der Gunst der Amerikaner? In unserem kleinen Land existieren 19 (!) Geheimdienste (16 Landesämter für Verfassungsschutz, ein Bundesamt für Verfassungsschutz, ein Militärischer Abschirmdienst und ein Bundesnachrichtendienst) und wir sind trotz dieser fast idiotischen Dichte an Schlapphüten nicht in der Lage, Terrorismus ohne die Hilfe der Amis zu bekämpfen? Das ist ja schon fast lächerlich, kostet aber Millionen an Steuergeldern, die für andere Bereiche sinnvoll verwendet werden könnten.
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