Umfrage: Röslers FDP rutscht unter Fünfprozenthürde

Die Union steht in einer Umfrage erneut glänzend da, muss sich aber Sorgen um ihren Koalitionspartner machen: Während CDU und CSU 39 Prozent erreichen, kommen die Liberalen nur auf vier Prozent. FDP-Chef Rösler fordert seine Partei auf, den Kurs konsequent fortzusetzen. So könne es bergauf gehen.

FDP-Chef Rösler: Schlechte Umfragewerte für die Liberalen Zur Großansicht
dapd

FDP-Chef Rösler: Schlechte Umfragewerte für die Liberalen

Hamburg - 39 Prozent, und das zum zweiten Mal in Folge: Die Union kann sich derzeit über ausgezeichnete Umfragezahlen freuen. Das Ergebnis des Instituts Forsa ist für CDU und CSU der beste Wert seit Juli 2008.

Der Koalitionspartner FDP verschlechtert sich dagegen erneut und büßt im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf nunmehr nur noch vier Prozent ein. Damit wären die Liberalen derzeit nicht im Bundestag vertreten. Die Grünen steigen um einen Punkt auf 13 Prozent. Wie in der Woche zuvor würden sich 26 Prozent der Wähler für die SPD entscheiden, für Linke und Piraten je sieben Prozent.

Bei einem solchen Wahlergebnis würde es weder für die Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition noch für eine rot-grüne Regierung reichen. Denkbar wären eine Große Koalition (zusammen 65 Prozent) oder ein Bündnis von Union und Grünen (zusammen 52 Prozent).

Rösler spricht Partei Mut zu

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Partei angesichts sinkender Umfragewerte und wachsender Unruhe zum Kurshalten aufgefordert. Vor der Herbstklausur der Bundestagsfraktion zeigte sich Rösler zuversichtlich, dass die Liberalen neue Wähler gewinnen könnten. "Der Euro muss stabil bleiben. Unser Wohlstand muss verteidigt werden. Energie muss bezahlbar bleiben", sagte er der "Bild"-Zeitung. "Für eine FDP, die diesen Kurs konsequent beibehält, wird es weiter bergauf gehen."

Die Bundestagsfraktion trifft sich ab Mittwochnachmittag zu einer dreitägigen Klausur in Mainz. An der Sitzung nimmt auch Rösler teil, der selbst kein Bundestagsmandat hat. Fraktionschef Rainer Brüderle versicherte am Mittwoch noch einmal, bei der Tagung gehe es nicht um Personaldebatten, sondern um Sacharbeit. "Irgendwelche Nebenspielchen, das betreiben wir nicht", betonte Brüderle im ZDF-"Morgenmagazin". "Herr Rösler ist gewählt und wird von mir voll unterstützt. Wir haben keine Zeit, jetzt Querspielchen zu machen, sondern müssen uns auf die Auseinandersetzung mit anderen Wettbewerbern konzentrieren."

Rösler war zuletzt wegen des Umgangs der Parteispitze mit Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in die Kritik geraten. Die stellvertretende Parteivorsitzende hatte vorgeschlagen, ein Verbot des Ankaufs gestohlener Steuerdaten zu prüfen. FDP-Generalsekretär Patrick Döring erklärte daraufhin am Montag, die Mehrheit des Präsidiums sehe den Vorstoß skeptisch. Dies war von Teilen der Partei als Bloßstellung der Ministerin verstanden worden.

Der FDP-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, hatte daraufhin im Interview mit SPIEGEL ONLINE von einem "unerhörten Vorgang" gesprochen. Aus dem Umfeld Röslers wurde unterdessen bekannt, dass der Vizekanzler sehr überrascht gewesen sei von der scharfen Distanzierung des Generalsekretärs.

Genscher lobt Lindner, Kubicki und Brüderle

Aufmerksam registriert wurde in der FDP auch ein Interview des Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher. Darin forderte er seine Partei zu einer klareren Profilierung auf. "Der Kurs der Parteiführung irritiert mich nicht, aber er sollte noch profilierter werden", sagte er dem "Bonner General-Anzeiger". Die Wahlkämpfer Christian Lindner in Nordrhein-Westfalen und Kubicki in Schleswig-Holstein hätten gezeigt, "dass man mit einem klaren politischen Profil gegen einen vermeintlichen Trend erfolgreich sein kann".

Er sei deshalb hoffnungsvoll, "dass ideenreiche Leute mit profilierten Auffassungen der Partei überall eine neue Chance geben können". Genscher hob vor allem Brüderle hervor: "Er ist ein absoluter Trumpf für die Partei und gewinnt zunehmend an Gewicht für die liberale Sache."

hen/sev/dpa-AFX

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Umfragen
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback