Umfrage: Kommunismus-Debatte lässt Linke abrutschen

Der Kommunismus-Wirbel zeigt Wirkung: Nach der von Parteichefin Lötzsch angezettelten Debatte verschlechtern sich die Umfragewerte für die Linke deutlich. In der aktuellen Forsa-Erhebung rutscht sie um zwei Punkte auf neun Prozent ab - der schlechteste Wert seit vier Monaten.

Linken-Chefin Lötzsch: Streit über Kommunismus-Beitrag Zur Großansicht
dpa

Linken-Chefin Lötzsch: Streit über Kommunismus-Beitrag

Hamburg - Es geht bergab für die Linke, im Wahltrend von "Stern" und RTL hat die Partei im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte verloren und ist auf neun Prozent abgesackt, der niedrigste Wert seit vier Monaten.

Einer der Gründe für den Negativtrend: die von Parteichefin Gesine Lötzsch angezettelte Kommunismus-Debatte. Das von Lötzsch verwendete Wort "Kommunismus" sei in Ost- und Westdeutschland nach wie vor ein Reizwort, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem "Stern". Dies dürfte Linken-Wähler verschreckt haben. Zudem leide die Partei unter einer schwachen, zerstrittenen Führung. Auch thematisch sei es für die Linke schwieriger geworden. Güllner: "Das Thema Hartz IV, das vor allem die West-Linken stark machte, hat nicht mehr die Brisanz, die es mal bei fünf Millionen Arbeitslosen hatte."

Lötzsch hatte einen Beitrag unter dem Titel "Wege zum Kommunismus" verfasst, der Anfang Januar in der marxistischen Zeitung "Junge Welt" abgedruckt wurde. Darin hatte sie unter anderem geschrieben: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."

Die Linken-Chefin hatte damit nicht nur scharfe Kritik bei Union und SPD ausgelöst, auch in ihrer eigenen Partei regte sich Unmut. So distanzierte sich unter anderem Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi deutlich vom Kommunismus-Begriff.

Auch Wulf Gallert, Spitzenkandidat der Linken in Sachsen-Anhalt, übte erneut Kritik: Die öffentliche Debatte sei "weder für die Arbeit der Partei noch für die Programmdiskussion produktiv", sagte Gallert der "Welt". Er fügte hinzu: "Wir haben mit dem Staatssozialismus Erfahrungen gemacht, die uns außerordentlich kritisch gegenüber dem kommunistischen Weltanschauungsgebäude machen. Deshalb glaube ich nicht, dass der Begriff für die Identität der Linken eine bedeutsame Rolle spielt."

Lötzsch hatte ihre Ausführungen zuletzt verteidigt. Man könne den Begriff des Kommunismus nicht einfach aus dem Sprachgebrauch streichen, "weil dann keine kritische Auseinandersetzung mehr möglich ist", sagte sie am Montag beim politischen Jahresauftakt der Linken in Berlin.

Schlechte Umfragewerte gibt es auch weiterhin für die FDP: Den Liberalen gelang es nicht, durch ihr Dreikönigs-Treffen Vertrauen zurückzugewinnen: Sie gibt in der Forsa-Erhebung einen Punkt ab und fällt zum dritten Mal binnen vier Wochen auf ihr Rekordtief von drei Prozent. Die anderen Parteien konnten je einen Punkt hinzugewinnen: Die Union klettert auf 35 Prozent, die SPD steigt auf 25 Prozent, die Grünen verbessern sich auf 21 Prozent. Für "sonstige Parteien" würden sich sieben Prozent der Wähler entscheiden.

Mit zusammen 46 Prozent liegen SPD und Grüne jetzt acht Punkte vor Union und FDP (gemeinsam 38 Punkte). Sie konnten ihren Vorsprung um zwei Punkte ausbauen.

Wie die Union steigt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel im Ansehen der Bevölkerung. Wäre SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bei einer rein theoretischen Kanzlerdirektwahl ihr Herausforderer, würden sich nach dem Wahltrend 42 Prozent der Deutschen für die CDU-Chefin entscheiden, 32 Prozent für Steinmeier. Würde SPD-Chef Sigmar Gabriel gegen sie antreten, könnte Merkel sogar mit 53 Prozent der Stimmen rechnen, Gabriel nur mit 22 Prozent.

Für die Umfrage wurden 2503 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger in der Zeit vom 3. bis 7. Januar befragt.

hen/dpa

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 245 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Titel verweigert
fx33 12.01.2011
Zitat von sysopDer Wirbel zeigt Wirkung: Nach der von Parteichefin Lötzsch angezettelten Kommunismus-Debatte verschlechtern sich die Umfragewerte für die Linke deutlich. In der aktuellen Forsa-Erhebung rutscht sie um zwei Punkte auf neun Prozent ab - der schlechteste Wert seit vier Monaten. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,739026,00.html
Die Debatte wurde vom Spiegel angezettelt. Und anscheindend zeigt die Medienhetze Wirkung. Und jetzt tut der Spiegel so, als könne er objektiv über die Geschichte berichten. Vom Brandstifter zum Reporter, der uber das Feuer berichtet: so einfach macht der Spiegel sich das. Wenn man - inzwischen findet man ja den Originaltext - sich anschaut, was tatsächlich gesagt/geschrieben wurde, dann muss man zu der Einschätzung gelangen, dass der Spiegel entweder gezielt die Medienkampagne gegen die Linke gestartet hat, oder aber ziemlich dusselig einfach mal seine manipulative Stärke austesten wollte. Mit seriösem Journalismus hat das nicht viel zu tun, eher mit Stammtisch-Manipulation auf BILD-Niveau.
2. DIE LINKE hat einen riesen FEHLER gemacht!
2010sdafrika 12.01.2011
Der Kommunismus ist als Terminologie schon seit Jahrhunderten für sich selbst eine Herausforderung. So versteht man in Frankreich unter Kommunismus was anderes, als in Südafrika oder in Deutschland. Frau Lötzsch hätte sich in Anbetracht der DDR-Geschichte hierzulande mit viel Sensiblität artikulieren müssen und den Begriff deutlich kategorisieren sollen. Ich wundere mich auch, dass der "Demokratische Sozialismus", die eigentliche Ideologie der Linken und der SPD übrigens, nicht von ihr verwendet wurde. In Südafrika hingegen wird der Kommunismus vor allem mit der Privatisierung von Industriezweigen gleichgesetzt: http://2010sdafrika.wordpress.com/2011/01/03/julius-malema-albtraum-fuer-suedafrika/.
3. Kommunismus - Debatte der Linken
radwal 12.01.2011
Offenbar ist den Nostalgikern unter den Sympathisanten der LINKEN nach den Lötzsch Offenbarungen zu den Zielen dieser Partei der Schreck in die Glieder gefahren,DDR-Verhälnisse könnten wiederkommen. So bleibt nur zu hoffen,dass die LINKE weiter an Zustimmung verliert,denn mit deren gesellschaftlichen Zielen ist nun wirklich kein Staat zu machen,in dem sich jeder Einzelne im Rahmen seiner individuellen Fähigkeiten und Möglichkeiten entwickeln kann. Dies alles in einem demokratischen Rechtssystem,das Meinungsfreiheit und Schutz der Menschenwürde per GG garantiert.
4. Ehrlichkeit
politisch-correct 12.01.2011
Ich finde es richtig, wenn die LP vor den Wahlen sagt was sie eigentlich anstrebt. Das sollte man nicht verheimlichen auch wenn der Wähler es nicht honoriert. So etwas sollte man nur einführen wollen (Kommunismus), wenn die Leute auch wissen was kommt. Ansonsten würde man die Wähler wieder für so blöd halten, das sie nicht wissen was eigentlich gut für sie wäre. Weiter so!
5. Wenn ich wüßt wo das ist
btc76 12.01.2011
Zitat von radwalOffenbar ist den Nostalgikern unter den Sympathisanten der LINKEN nach den Lötzsch Offenbarungen zu den Zielen dieser Partei der Schreck in die Glieder gefahren,DDR-Verhälnisse .....
ach ja *träum* aber wo gibt es dieses Land denn?..jeder Einzelne im Rahmen seiner individuellen....*Träum*
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Politik
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Deutschland
RSS
alles zum Thema Gesine Lötzsch
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 245 Kommentare
Illustration Greg Bridges für den SPIEGEL
Heft 2/2011:
Facebook & Co.:
Die Unersättlichen

Milliarden-Geschäfte mit privaten Daten

Inhaltsverzeichnis

Titelthema -: diskutieren Sie mit

Hier geht es zum E-Paper

Hier kaufen Sie das Heft

Hier finden Sie Ihre Abo-Angebote und Prämien



Die Linke - Aufstieg und Krise
Gründung
AP
16. Juni 2007: Die Linke entsteht auf dem Gründungsparteitag in Berlin. Die ostdeutsche Linkspartei.PDS verschmilzt mit der westdeutschen Wahlalternative Arbeit & Soziale Gerechtigkeit (WASG), die auch aus Politikern besteht, die von der SPD enttäuscht sind. Gleichberechtigte Vorsitzende werden Oskar Lafontaine von der WASG und Lothar Bisky von der PDS.
Erste Erfolge
27. Januar 2008: Die Linke befindet sich im Aufwind. Sie schafft in Hessen erstmals den Einzug in den Landtag. Sie will Zünglein an der Waage spielen und eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Doch der Versuch der SPD unter Andrea Ypsilanti scheitert an Abweichlern aus den Reihen der SPD.
Einzug in zahlreiche Landtage
REUTERS
2009 und 2010: Nach ihrem Wahlerfolg in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 ist die Partei in 13 Landtagen vertreten. Allerdings kommt es weder in Thüringen noch im Saarland - wo die Partei mit dem Spitzenkandidaten Lafontaine aus dem Stand 21,3 Prozent erreicht - zur erhofften Regierungsbeteiligung.
Feier nach der Bundestagswahl
27. September 2009: Bei der Bundestagswahl wird die Linke hinter Union, SPD und FDP viertstärkste Kraft: 11,9 Prozent bedeuten ein unerwartet gutes Ergebnis. Gregor Gysi, Chef der Bundestagsfraktion, wertet das Abschneiden als "historisches Ereignis". Die Partei hat nun 76 Abgeordnete, die Zahl der Mitglieder steigt auf knapp 78.000.
Verzicht auf Fraktionsvorsitz
ddp
9. Oktober 2009: Bei der Klausurtagung der Linksfraktion im brandenburgischen Rheinsberg verzichtet Parteichef Lafontaine überraschend auf den Fraktionsvorsitz.
Rot-Rot in Brandenburg
6. November 2009: In Potsdam wird Matthias Platzeck von SPD und Linken zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewählt. Es ist nach Berlin die zweite Regierungsbeteiligung der vereinigten Partei. Mehrere Stasi-Enthüllungen bei der Linkspartei sorgen jedoch für harsche Kritik am rot-roten Bündnis.
Krebserkrankung Lafontaines
AP
17. November 2009: Parteichef Lafontaine gibt bekannt, dass er an Krebs erkrankt ist und sich einer Operation unterziehen wird. Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow stößt eine Nachfolgedebatte an und sorgt für heftigen Widerspruch aus der Partei.
Machtkampf in der Linken
DPA
11. Januar 2010: Im wochenlangen Machtkampf an der Spitze der Partei gerät Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch durch Äußerungen von Fraktionschef Gregor Gysi immer stärker unter Druck. Bartsch habe sich gegenüber dem erkrankten Lafontaine illoyal verhalten und dem SPIEGEL Informationen gegeben.
Bundesgeschäftsführer räumt Posten
Getty Images
15. Januar 2010: Dietmar Bartsch kündigt an, nicht mehr für das Amt des Bundesgeschäftsführers zu kandidieren. In den letzten Wochen sei eine Situation entstanden, die die Politikfähigkeit der Partei gefährde. Bartsch erhielt einen neuen Posten und wurde zum Fraktionsvize im Bundestag gewählt.
Lafontaines Rückzug
23. Januar 2010: Lafontaine verkündet seine Entscheidung: Er wolle im Mai nicht erneut für den Vorsitz kandidieren und sein Bundestagsmandat aufgeben. Am 15. Mai 2010 wurde ein neuer Vorstand gewählt -: die Partei führen fortan Gesine Lötzsch und Klaus Ernst.
Vorwürfe gegen Klaus Ernst
DPA
Bereits nach wenigen Monaten im Amt gerät Parteichef Klaus Ernst gleich aus mehreren Gründen unter Beschuss.

Erstens: Der Politiker soll private und dienstliche Flüge vermischt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt monatelang wegen des Betrugs- und Untreueverdachtes. Im Oktober werden die Ermittlungen eingestellt: Ernsts Flüge seien überwiegend mandatsbezogen gewesen, teilt die Staatsanwaltschaft mit.

Zweitens: Parteimitglieder kritisieren das angebliche Luxusleben ihres Vorsitzenden. Ernst erhält neben seiner Bundestagsdiät in Höhe von 7668 Euro weitere 1913 Euro von der Fraktion sowie eine Zulage als Parteichef von 3500 Euro. Kein Verstoß gegen Formalien, seine Co-Parteichefin Gesine Lötzsch hatte jedoch auf die 3500-Euro-Zulage verzichtet. Nach scharfer Kritik will Ernst künftig auf die Zulage aus der Fraktion verzichten und Doppelbezüge verbieten lassen. Zudem reiben sich Kritiker an seinem Porsche und einem gepachteten Bauernhof in Österreich.

Drittens: Im August 2010 tauchen Vorwürfe auf, Ernst habe bei Mitgliederzahlen in seinem bayerischen Heimatverband getrickst und mit Hilfe von Phantommitgliedern Mehrheiten zu seinen Gunsten organisiert. Der Politiker weist auch diese Vorwürfe zurück.