Berlin - Der rasante Aufstieg der Piratenpartei könnte die deutsche Parteienlandschaft stärker als bislang gedacht verändern. Im repräsentativen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die Partei auf sieben Prozent.
Weil die SPD zwei Punkte auf 28 Prozent abgibt und die Grünen einen Punkt auf 17 Prozent verlieren, hätten beide Oppositionsparteien erstmals seit langer Zeit keine Mehrheit mehr. Gemeinsam kommen sie auf 45 Prozent, Union (32 Prozent), Linkspartei (7 Prozent) und Piratenpartei jedoch auf 46 Prozent. Die FDP muss sich unverändert mit vier Prozent begnügen und würde den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen. Die sonstigen Parteien kommen auf fünf Prozent.
Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus vor zwei Wochen hatte die Piratenpartei mit 15 Abgeordneten erstmals den Einzug in ein Landesparlament geschafft. Sie erreichte 8,9 Prozent - und damit fast fünfmal so viele Stimmen wie die FDP, die nur auf mickrige 1,8 Prozent kam.
Der Berliner Erfolg könnte für die Piraten auch den bundespolitischen Durchbruch bedeuten. Bei den vorherigen sechs Landtagswahlen in diesem Jahr schnitt die Partei deutlich schlechter ab als in Berlin. Maximal erreichte sie 2,1 Prozent, in Sachsen-Anhalt waren es sogar nur 1,4 Prozent.
Seit dem Berliner Lokalerfolg haben sich die Umfragewerte jedoch deutlich verbessert. In der jüngsten Forsa-Erhebung kamen die Piraten bundesweit wie bei Emnid auf sieben Prozent. Im ARD-Deutschlandtrend und ZDF-Politbarometer lagen sie allerdings zuletzt noch bei vier Prozent, würden demnach den Einzug in den Bundestag verpassen. Allerdings sagte laut Politbarometer fast jeder fünfte Befragte, er könne sich eine Stimmabgabe für die Piraten vorstellen.
böl
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