Piraten im Umfragetief Plötzlich uncool

Dauerzoff, Pannen, fehlende Visionen - die Piratenpartei verzettelt sich. Jetzt sinken auch die Umfragewerte. Mit dem Einzug in den Bundestag könnte es knapp werden, warnen Wahlforscher. Parteichef Schlömer gibt sich unbeirrt: "Wir haben kein Problem." Ein gefährlicher Kurs.

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Berlin - Der politische Zeitgeist steht günstig für die Piratenpartei: Grüne, FDP und SPD nerven mit Personaldebatten, die Linke ist trotz eines neuen Führungsduos tief gespalten, die Kanzlerin schleppt ein Paket an Problemen mit sich herum. All das müsste beim Wähler den Wunsch nach Alternativen provozieren. Beste Bedingungen für die Piraten - eigentlich.

Denn tatsächlich schwächeln die Newcomer des Jahres. In einer Forsa-Umfrage sind sie auf den schlechtesten Wert seit Ende März abgestürzt. Den Aufsteigern droht die Entzauberung.

Die Piraten selbst wiegeln ab. "Wir haben kein Problem", beschwichtigt Parteichef Schlömer gegenüber SPIEGEL ONLINE. Meinungsforscher bescheinigen der Partei allerdings einen Sinkflug, sehen den Einzug in den Bundestag gefährdet. Deutlich weniger Menschen als noch vor ein paar Wochen würden momentan orange wählen.

Was ist passiert? Fünf Gründe dafür, warum der erste Piraten-Hype vorbei ist:

1. Die Piraten generieren Streit, keine Debatten

Innere Selbstzerfleischung gehört bei den Piraten zum Alltag. Sie nennen es offene Kommunikationskultur, zu der auch Streit gehört. Der Ansatz ist charmant: Bei welcher Partei kann man sonst die Runden des Bundesvorstands live verfolgen, sich in Fraktionssitzungen einschalten, die Handynummern der Mitglieder mit einem Klick ergoogeln? Allerdings hat das Dauer-Getöse des Schwarms negative Folgen. So wird es für die Partei schwierig, als politischer Akteur ernst genommen zu werden.

Denn bislang haben die Piraten aus ihrem Wust an Diskussionen und Ideen noch keine gesellschaftspolitische Debatte extrahiert. Um nur einige verpasste Chancen zu nennen: Viele Piraten lehnen Geschlechter-Stereotype ab, doch in Debatten über Betreuungsgeld oder Homo-Ehe bleibt die Partei bemerkenswert stumm. Aktuell sorgt der luxuriöse Lebensstil eines Limburger Bischofs für Wirbel; die kirchenkritischen Piraten aber schweigen. Selbst das Thema Euro-Krise wird im Hinblick auf die Forderung nach Bürgerbeteiligung nicht genutzt.

2. Den Piraten fehlt es an Vision und Strategie

Bundesweit tragen 35.000 Menschen einen Piraten-Ausweis in der Tasche, es gibt 16 Landesverbände, eine Handvoll engagierter Strippenzieher, unzählige Stammtische und Arbeitsgruppen. Mehrere tausend Online-Initiativen sollen das eigene Programm schärfen und erweitern, das Netzwerk brummt. Dazu wird der Partei die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf dem Silbertablett serviert.

Doch wohin die Reise gehen soll, ist noch immer unklar, relevante Fragen kann die Partei nicht beantworten.

"Eine einheitliche Strategie ist nicht erkennbar", sagt Klaus-Peter Schöppner vom Meinungsforschungsinstitut Emnid SPIEGEL ONLINE. Sein Haus sah die Piraten einmal bei 13 Prozent, mittlerweile liegen sie bei acht. "So faszinierend das Phänomen Piraten zu Beginn war - am Ende sehnen sich die Leute nach starken Personen, die Verantwortung übernehmen wollen und für etwas stehen", gibt Schöppner zu bedenken. "Das Modell einer ominösen grauen Masse läuft sich schnell tot."

3. Die Pannen nehmen überhand

Immer wieder machen sich die Piraten das Leben selber schwer. Als der Vorsitzende Bernd Schlömer die 45 Piraten-Mandatsträger dazu aufrief, sich finanziell an der Versorgung der Bundespartei zu beteiligen, stieß er auf eine Wand der Ablehnung. Also wurde die Lösung des massiven Geldproblems erst einmal vertagt. Dabei fehlt einiges zu einer professionellen Aufstellung für die Wahlen im Bund und in den Ländern im kommenden Jahr. Dazu gehört, dass noch fast die Hälfte der Mitglieder ihren Jahresbeitrag schuldig bleibt.

Zudem haben die Piraten mit einem Problem zu kämpfen, das den etablierten Parteien schon länger zu schaffen macht: die Kluft zwischen Spitzenpersonal und Wählerschaft. "Die Debatte um den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader hat den Piraten sicherlich geschadet", sagt Forsa-Chef Manfred Güllner. Dass ein prominenter Pirat wie Ponader mit möglicherweise fragwürdigen Hartz-IV-Bezügen und einer umstrittenen Spendenaktion verbunden wird, könnte einige Anhänger verprellt haben.

4. In der Realität versagen die eigenen Ansprüche

Studenten, Alt-68er, Lehrer, sogar ein Feuerwehrmann ist dabei: In jedem vierten Landesparlament sitzen Piraten, vor einem Jahr hätte das noch niemand für möglich gehalten. Doch es herrscht Unsicherheit darüber, was genau mit der parlamentarischen Arbeit eigentlich bezweckt werden soll. Transparenz, Beteiligung, Bürgerrechte, da bleibt vieles wolkig. "Das Wählerpotential der Enttäuschten und Nichtwähler ist noch immer groß", sagt Güllner, "aber die Piraten werden nun an ihrer eigenen Arbeit gemessen".

Zuletzt sorgten drei Abgeordnete mit einer Strafanzeige gegen den nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) für Aufruhr. Der Alleingang wurde in der Partei heftig kritisiert - und wird in der Öffentlichkeit am Ende doch mit der Piratenpartei verknüpft. Die Konkurrenz kämpft derweil mit harten Bandagen: FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki pöbelte im Kieler Landtag gegen die Neulinge, warf ihnen vor, nicht zu arbeiten und die Abgeordneten zu denunzieren.

Im Bundestagswahlkampf werden solche Attacken zunehmen, die Piraten haben derweil wenig entgegenzusetzen. "Sie sind sichtbarer geworden - aber auch angreifbarer", so Güllner.

5. Der Reiz des Neuen schwindet


Die Wahlkämpfe haben Teile der Partei ausgebrannt, viele Basispiraten kümmern sich jetzt um Programm und Organisation, das hat weniger Außenwirkung als ein Urnengang. "Die Landtagswahlen im Frühjahr haben eine hohe Aufmerksamkeit generiert", sagt Forsa-Chef Güllner. "Es war erwartbar, dass die Beliebtheitswerte nach einer Weile zurückgehen." Für den Meinungsforscher ist das Rennen um den Einzug in den Bundestag offen.

Für seinen Kollegen Schöppner von Emnid sind die Plätze unter der Kuppel des Reichstags längst nicht gebucht, die aktuellen Werte nur der Anfang eines Sinkflugs. "Ich glaube nicht, dass die Piraten die aktuellen sieben bis neun Prozent halten können", so Schöppner. "Die Bundestagswahl wird für die Piraten eine knappe Partie."

Und die Piraten? Reagieren auf all das mit sommerlicher Gelassenheit. "Wir schielen nicht auf Umfragewerte", sagt Piratenchef Schlömer. "Von daher gibt es von unserer Seite aus kein Problem."

mit Material von dpa

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yggdra 22.08.2012
1. Nix mehr mit Piraten
So schnell wie bei den (Ehemals-)Piraten hat das Eherne Gesetz der Oligarchie bei kaum einer anderen Gruppierung zugeschlagen:kaum sitzen sie in einem Landtag, also in der Nähe der Futtertröge, schon hat sich ein Staatsbeamter an die Parteispitze vorgearbeitet.
Christiane Schneider 22.08.2012
2. ????
Zitat von sysopDPADauerzoff, Pannen, fehlende Visionen - die Piratenpartei verzettelt sich. Jetzt sinken auch die Umfragewerte. Mit dem Einzug in den Bundestag könnte es knapp werden, warnen Wahlforscher. Parteichef Schlömer gibt sich unbeirrt: "Wir haben kein Problem." Ein gefährlicher Kurs. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,851456,00.html
Man sieht medial die Rot-Grüne Mehrheit bei der nächsten BT Wahl gefährdet. Deswegen werden die Piraten jetzt runtergeschrieben. Wir brauchen mal was neues und Bürgerbeteiligung!
Philosophie 22.08.2012
3. Kein Problem!!!
Keine Vorstellung wie unsere Gesellschaft wie wohin zu was und warum von den Piraten verändert werden soll.Kein Plan,Keine Solidarität unter den Piraten,kein Geld und keine Führungspersönlichkeit .Kein Problem Herr Schloemer!!!!
hubertrudnick1 22.08.2012
4. Partei, oder was?
Zitat von sysopDPADauerzoff, Pannen, fehlende Visionen - die Piratenpartei verzettelt sich. Jetzt sinken auch die Umfragewerte. Mit dem Einzug in den Bundestag könnte es knapp werden, warnen Wahlforscher. Parteichef Schlömer gibt sich unbeirrt: "Wir haben kein Problem." Ein gefährlicher Kurs. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,851456,00.html
Diese Piraten müssen sich erst einmal formieren und eine Partei werden und sich Ziele setzen, nur schnelle mal Schnellschüsse auf auf aktuelle Themen reichen nun mal nicht aus. Parteiarbeit hat was mit viel Kleinarbeit zu tun und dazu brauch man auch Leute die sich gesamtgesellschaftlich engagieren und zur Stange halten, aber die auch ihren finanziellen Beitrag für ihrer Partei leisten. Ein kurzes Stimmungshoch in den Medien reicht auf Dauer nichts aus. HR
no-panic 22.08.2012
5. Plötzlich uncool
Zitat von sysopDPADauerzoff, Pannen, fehlende Visionen - die Piratenpartei verzettelt sich. Jetzt sinken auch die Umfragewerte. Mit dem Einzug in den Bundestag könnte es knapp werden, warnen Wahlforscher. Parteichef Schlömer gibt sich unbeirrt: "Wir haben kein Problem." Ein gefährlicher Kurs. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,851456,00.html
Plötzlich uncool. Wieso plötzlich? Die Piraten waren noch nie cool. Sie haben so getan, als ob. So ist das eben, im Leben. So tun, als ob, ist eben nicht wirklich so. Kein Programm, keine gemeinsame Einstellung, keine Stimme. Stattdessen ein Fragment einer Ideensammlung, Vertreter aus so ziemlich allen Lagern und lautes Durcheinander. Warum sollte ich eine Partei wählen, die nicht weiß, was sie will und mit wem? Bevor ich denen meine Stimme gebe, wähle ich gar nicht.
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