Umstrittener Linken-Chef Ernst will auf 2000 Euro verzichten

Klaus Ernst geht auf seine Kritiker zu: Der wegen Mehrfach-Einkünften in seiner Partei umstrittene Linken-Chef will auf etwa 2000 Euro verzichten, die er als Mitglied des Fraktionsvorstands bekommt. Ob das reicht, um die Wogen zu glätten, ist ungewiss.

Linken-Chef Ernst: 2000 Euro weniger für mehr Ruhe in der Partei
DDP

Linken-Chef Ernst: 2000 Euro weniger für mehr Ruhe in der Partei


Berlin - Nach scharfer innerparteilicher Kritik will Linken-Chef Klaus Ernst auf seine Zulage als Mitglied des Fraktionsvorstands in Höhe von knapp 2000 Euro verzichten. Diesen Vorschlag werde Ernst am Montag den Führungsgremien der Partei unterbreiten, kündigte der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" an.

Bei der Sitzung des Bundesvorstands an diesem Montag sollte erneut über Ernsts Bezahlung gesprochen werden. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende bezieht neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro monatlich auch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Das war in mehreren Landesverbänden kritisiert worden.

Gysi sagte, Ernsts Vorschlag laute wie folgt: "Wir nehmen die alte Regel weg und machen Folgendes: Wer für die Funktion in der Fraktion Geld entgegennimmt, darf für ein Parteiamt nichts bekommen. Oder wer etwas für ein Parteiamt bekommt, darf nichts für eine Funktion in der Fraktion bekommen. Das bedeutet eben 2000 Euro weniger. Und damit sind die Wogen geglättet."

Aus den Linken-Landesverbänden waren am Wochenende unterschiedliche Einschätzungen gekommen. Sachsens Parteichef Rico Gebhardt drängte zu einer Neuregelung. "Ein Parteiamt ist ein Ehrenamt", sagte er in Dresden. "Ich bin der Meinung, dass man nur einmal für seinen Zeitaufwand bezahlt werden sollte." Er bemühe sich derzeit um eine allgemeingültige Regelung für die gesamte Partei. Gebhardt führt den bundesweit immer noch stärksten Landesverband der Linken mit nach seinen Angaben rund 12.000 Mitgliedern.

Wer zusätzlich zu seinem Abgeordnetenmandat Verantwortung an der Parteispitze übernimmt, sollte dagegen nach Ansicht von Brandenburgs Linken-Chef Thomas Nord auch gemäß der zusätzlichen Verantwortung bezahlt werden. "Ich persönlich tendiere dazu, dass man den Unterschied zwischen einem Bundestagsabgeordneten und einem Bundesvorsitzenden deutlich machen muss", sagte er der dpa. Die Funktion bedeute erhebliche Mehrarbeit, die entsprechend bezahlt werden sollte.

Der Bundesschatzmeister der Linken, Raju Sharma, sprach sich für einen Zulagen-Verzicht bei der Vergütung von Führungsmitgliedern aus. "Ich finde, dass tatsächliche Aufwendungen erstattet werden müssen, genauso wie ein realer Verdienstausfall, mehr nicht", sagte Sharma den "Lübecker Nachrichten". Er sitze für Schleswig-Holstein im Bundestag und habe als Bundesschatzmeister auf das Zubrot der Partei verzichtet, sagte der 46-jährige Jurist.

phw/dpa



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Seite 1
dederl 14.08.2010
1. Natürlich
Zitat von sysopDer neue Parteichef der Linken steht immer wieder in der Diskussion - ob Porsche, Berghof oder Spesen. Jetzt gibt es einen neuen Vorwurf: Ernst soll sich mit Phantommitgliedern nach oben getrickst haben. Was denken Sie - ist Ernst der Richtige Vorsitzende für Die Linke?
Natürlich ist er der Richtige. In der letzten Wahl forderten die Linken: "Reichtum für alle" Das geht nur, wenn man bei sich selbst anfängt Reichtum zu schaffen. Allen voran müssen die Vorsitzenden der Linken als gutes Vorbild so handeln.
reikur 14.08.2010
2.
Zitat von sysopDer neue Parteichef der Linken steht immer wieder in der Diskussion - ob Porsche, Berghof oder Spesen. Jetzt gibt es einen neuen Vorwurf: Ernst soll sich mit Phantommitgliedern nach oben getrickst haben. Was denken Sie - ist Ernst der Richtige Vorsitzende für Die Linke?
Der Absturz von Lafontaine auf Ernst ist gewaltig. Für sein schmieriges Dauergrinsen und seinen Dialekt kann er vielleicht nicht. Ansonsten gehört er zu den Politikern, von denen kein vernünftiger Mensch einen Gebrauchtwagen kaufen würde.
matt1981bav 14.08.2010
3. nächste Kampagne
Ich bin als Gelb oder Schwarz wählender Kapitalist ja wirklich kein Freund von Klaus Ernst, aber es fällt auf dass die SPD-Grünen Journalisten bei Spiegel und Süddeutsche das Projekt Rot-Grün wieder ausheben wollen. Deswegen wurde eine Kampagne gegen die Bundesregierung und jetzt auch gegen die Linke gestartet. Wie solche Hetzkampagnen funktionieren haben die Journalisten vorher an Bischof Mixa geübt. Dem wurden ja solange die schlimmsten Sachen unterstellt bis er aufgab obwohl er lediglich ein paar Ohrfeigen verteilt hatte in einer Zeit zu der das üblich war.
donemile, 14.08.2010
4.
Zitat von sysopDer neue Parteichef der Linken steht immer wieder in der Diskussion - ob Porsche, Berghof oder Spesen. Jetzt gibt es einen neuen Vorwurf: Ernst soll sich mit Phantommitgliedern nach oben getrickst haben. Was denken Sie - ist Ernst der Richtige Vorsitzende für Die Linke?
Zumindestens hält er die Linke in den Schlagzeilen. Was in unserer Mediendemokratie schon ein Wert an sich ist.
tkrampitz 14.08.2010
5.
Zitat von sysopDer neue Parteichef der Linken steht immer wieder in der Diskussion - ob Porsche, Berghof oder Spesen. Jetzt gibt es einen neuen Vorwurf: Ernst soll sich mit Phantommitgliedern nach oben getrickst haben. Was denken Sie - ist Ernst der Richtige Vorsitzende für Die Linke?
Es ist der perfekte Mann für diesen Job. Noch nie, hat sich der verlogene Kommunismus so sehr selber demaskiert. Die Linkspartei ist moralisch am Ende und wird bis zur nächsten Bundestagswahl in der Bedeutungslosigkeit verschwunden sein. Es beginnt das Erwachen aus dem "linken" Alptraum.
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