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Umweltminister in der Kritik: Röttgens Atompläne spalten die CDU

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Umweltminister Röttgen will schneller raus aus der Atomkraft - und kassiert dafür heftige Kritik von den eigenen Leuten. Doch nun melden sich auch Unterstützer aus dem CDU-Lager: Neben den Regierungschefs Lieberknecht und Müller verteidigt ihn Vorständler Pflüger.

Minister Röttgen, Kanzlerin Merkel: Der CDU-Mann ist manchem Parteifreund zu modern Zur Großansicht
DPA

Minister Röttgen, Kanzlerin Merkel: Der CDU-Mann ist manchem Parteifreund zu modern

Berlin - In gewisser Weise ist es nur konsequent, was Norbert Röttgen an diesem Wochenende verkündet hat - aber dennoch toben nun manche in der Union. Röttgen, von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel als Image-Veränderer ins Amt des Bundesumweltministers befördert, sprach sich in der "Süddeutschen Zeitung" für einen rascheren Ausstieg aus der Atomkraft aus. Die Union solle sich "gut überlegen, ob sie gerade die Kernenergie zu einem Alleinstellungsmerkmal machen will", sagte Merkels smarter Lieblingsschüler. Auch nach 40 Jahren gebe es keine hinreichende Akzeptanz in der Bevölkerung für diese Energieform. Damit nicht genug: Er sehe sich als "Einstiegsminister", erklärte Röttgen weiter, "als der Minister, in dessen Amtszeit die erneuerbaren Energien einen großen Sprung nach vorne machen".

Für manchen Unionsmann geht der Chef-Modernisierer Röttgen damit zu weit.

Neben Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) übten vor allem CDU-Vertreter scharfe Kritik an ihrem Parteifreund. Michael Fuchs, Unionsfraktionsvize im Bundestag, widersprach dem Minister vehement: Sichere Kernkraftwerke könnten weiterlaufen, und zwar nicht nur 40 Jahre - wie vom Umweltminister angepeilt -, sondern 60 Jahre oder noch länger, sagte er der "Welt am Sonntag". Es bedeute volkswirtschaftlich "einen enormen Schaden, gut funktionierende Kernkraftwerke abzuschalten, die weder durch "Vogelschredderanlagen" (Windkraft) noch durch "Subventionsgräber" (Solarzellen) ersetzbar sind", sagte Fuchs.

Unionsfraktionsvize Kretschmer spricht von "Unfug"

Auch sein Parteifreund Michael Kretschmer, ebenfalls Vizechef der Unionsbundestagsfraktion, kritisierte Umweltminister Röttgen. Kretschmer bezeichnete Röttgens Aussagen als "Unfug", mit erneuerbarer Energie allein lasse sich ein Industrieland wie Deutschland "nicht betreiben". Der "Welt am Sonntag", sagte Kretschmer: "Mich stört auch das Argument, es gebe eine mangelhafte Akzeptanz der Kernenergie". Und sollte dies tatsächlich so sein, "wäre es die Aufgabe der CDU, dafür zu kämpfen, dass die Akzeptanz größer wird".

Für Friedbert Pflüger, Mitglied des CDU-Bundesvorstands, ist diese Kritik unverständlich. "Röttgen hat Recht", sagte er SPIEGEL ONLINE. "Was soll ein Umweltminister denn machen? Erwarten wir von ihm, dass er sich an die Spitze der Pro-AKW-Bewegung stellt?" Man solle die Debatte "sachlich führen und nicht re-ideologisieren". Schließlich habe sein Parteifreund "nicht generell eine Verlängerung der Laufzeiten in Frage gestellt - aber eben darauf hingewiesen, dass die Zukunft in den regenerativen Energien liegt", sagt Pflüger. "Und ich dachte bisher, das sei Konsens in der Koalition."

"Röttgen weist zurecht darauf hin, dass regenerative Energien nicht ein Spielzeug von ein paar grünen Spinnern sind, sondern Umwelttechnologien inzwischen einen unserer stärksten Wirtschaftsmotoren darstellen", sagt Pflüger. "Deren ökonomische Kraft wird völlig unterschätzt, wenn man sie immer noch als Subventionsgrab geißelt."

Auch zwei CDU-Regierungschefs geben dem Umweltminister inzwischen Rückendeckung: Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sagte der "Süddeutschen Zeitung", sie könne "den Äußerungen von Herrn Röttgen zur Energiepolitik voll und ganz zustimmen". Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller sagte der gleichen Zeitung, er begrüße Röttgens Äußerungen. "Wir müssen eine Zukunft ohne Kernenergie erfinden."

Kritik auch von der FDP

Kritik an Röttgens Plänen gibt es allerdings auch vom Koalitionspartner. FDP-Vizekanzler Guido Westerwelle wies seinen Vorstoß für eine nur kurze Verlängerung der Atomkraftnutzung deutlich zurück. "Was der Umweltminister gesagt hat, ist nicht die Auffassung der Bundesregierung", sagte der Außenminister am Sonntagabend im ZDF. "Jetzt auszusteigen aus der Kerntechnik ist ein absolut schwerer Fehler." FDP-Generalsekretär Christian Lindner sagte: "Röttgen kapituliert vor diffusen Ängsten gegenüber der Kernenergie." Im Wirtschaftsministerium wollte man sich dagegen an der Debatte nicht beteiligen - immerhin ist FDP-Hausherr Rainer Brüderle gemeinsam mit seinem Kollegen aus dem Umweltministerium für das Thema zuständig. Gemeinsam sollen sie laut Koalitionsvertrag ein Energiekonzept erarbeiten. Auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE sagte eine Ministeriumssprecherin lediglich: "Die Gespräche laufen."

Für die Opposition ist die Sache ohnehin klar: Sie bezweifelt Röttgens wahren Willen zum Atomausstieg. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte: "Ich glaube, dass Herr Röttgen und andere hier Taschenspielertricks vorbereiten und das Hin- und Herschieben von Laufzeiten planen." Ähnlich äußerte sich Grünen-Chefin Claudia Roth: "Umweltminister Röttgen versucht, den Menschen mit Sonntagsreden Sand in die Augen zu streuen, während Schwarz-Gelb im Hinterzimmer den Ausstieg aus dem Atomausstieg festzurrt und die Solarförderung kappt." Die stellvertretende Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Bärbel Höhn, lobte zwar die Worte Röttgens. "Die neuen Töne des Umweltministers, die den Atomkurs der Union in Frage stellen, sind bemerkenswert", sagte sie der "Welt am Sonntag". Aber auch sie bleibt skeptisch. "Ob das aber mehr sei als ein taktisches Manöver vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, könnten nur Taten zeigen.

Und die Kanzlerin? Äußerte sich am Sonntag nicht zum Streit um ihren Umweltminister.

Mit Material von dpa und ddp

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Forum - Atomenergie - Ausstieg oder Verlängerung?
insgesamt 5656 Beiträge
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1. Ausstieg von der Atomkraft - das leidige Thema!
paml1983 06.02.2010
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
2. Bürgerwille
halbfrosch 06.02.2010
Herr Röttgen empfiehlt den Ausstieg mit der Begründung, Atomenergie sei in der Bevölkerung nicht mehr akzeptiert. Das ist für einen Politiker, der wiedergewählt werden möchte, ein nachvollziehbarer Standpunkt. Allerdings wollen Bürger weder Kernkraftwerke noch Kohlekraftwerke. Gaskraftwerke sind wegen der zunehmenden Abhängigkeit von den Gaslieferländern verpönt. Selbst neue Windkraftanlagen (ob onshore oder offshore) scheitern häufig an Bürgerbegehren. Selbst wenn dem nicht so wäre, können erneuerbare Energien allein für den Energiebedarf nicht aufkommen. In irgendeinen sauren Apfel muss die Regierung beißen, wenn sie die Energieversorgung des Landes langfristig sichern will. Was realistisch machbar ist, wird den Wählern so oder so nicht gefallen. Dann lieber CO-freie Kernenergie (wie es andere Länder auch machen) als Backup für intermittierende Erneuerbare Energien als noch mehr Gaskraftwerke.
3. Natürlich keine Verlängerung
woscho 06.02.2010
Zitat von sysopBundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) empfiehlt seiner eigenen Partei, sich möglichst bald von der Atomkraft zu verabschieden. Steht damit die Laufzeitverlängerung für alte Atomkraftwerke wieder auf der Kippe?
KKWs hätten niemals ans Netz genommen werden dürfen, ohne einer Sicherung der Endlagerung von abgebranntem Atommüll. Voreilig, nicht durchdacht und dilettantisch, wie immer und nicht neu. Wenn der Herr Minister Röttgen, hart zu seiner gemachten Aussage steht und sich nicht zu einem Rückzug weichklopfen lässt, auf der Linie einer Frau Merkel zu schwimmen, dann wird er bald einen ehrlichen Quantensprung-Platz in der nebeligen Beliebtheitsskala an die Spitze machen. Herr Gabriel, so geht es. Wo waren ihre populistischen Gedankenströme? Jetzt fehlen nur noch verbraucherfreundliche Preise und ein Ende des Lobbyismus.
4.
iorso 06.02.2010
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Sind nicht auch die weltweiten Uranvorkommen stark begrenzt ? Wird somit nicht wieder in eine endliche Energiequelle investiert ? Atomenergie in der jetzigen Form wird noch einige Jahrzehnte bestehen müssen und können, aber warum weiter entwickeln ? Warum nicht endlich in grundlastfähige erneuerbare Enegien investieren und dessen Forschung ausdehnen. z.B. in dezentrale Geothermie Kraftwerke, die weltweit eingesetzt werden könnten, abhängig nur von der Tiefe der Bohrungen. In meinen Augen wird der jetzige „ Hype“ in die erneuerbaren Energiequellen PV/Solar/Windkraft von der Atomwirtschaft bewusst gefördert. Denn Energiefachleuten ist klar, solange sich der Großteil der Forschung auf diesen Bereich konzentriert, wird die Atomenergie weiter existieren. Die Energie der Zukunft wird die Energie sein, die „vor Ort“ gefördert werden kann. Die weder auf das Wohlwollen von Förder- oder Transitländern angewiesen ist, noch auf ein sehr teures und aufwendig zu wartendes Netz aus HGÜ Leitugen.
5.
dieterschg, 06.02.2010
Zitat von paml1983-------------------------------------- Ein Abschied von der Atomkraft ist gleichzusetzen mit dem "endgültigen Untergang" der Deutschen Wirtschaft. Energieentscheidungen müssen für einen Zeitraum von mehreren Generationen getroffen werden, ansonsten kommt das raus, was wir im Moment haben, einen "Irrsinn", welchen letztlich nur der Endkunde und letztlich die Wirtschaft zu tragen haben. Wer ist wirklich gegen die Atomkraft? Die immerselben Aufmärschler, geschickt medial in Szene gesetzt? Oder der einfache Bürger? Das sagt Niemand wirklich! Der Röttgen sollte eigentlich abdanken, weil denkbar ungeeignet für sein Amt (wo kommt er überhaupt her?). Der Widerstand gegen die Atomkraft (den es in Wirklichkeit gar nicht gibt!) ist eine gegen den Deutschen Staat bewußt gerichtete Aktion "linker Gruppen und Parteien", allen voran der Grünen! Niemals hat jemand aus diesen Parteien eine wirkliche Alternative aufgezeigt, entworfen und als Vorschlag für einen Energiemix der Zukunft auf den Tisch gebracht. Alles, was angefangen wurde, zeugt von "Halbherzigkeit", aber trägt sich nie als wirkliche Lösung! Windräder - nichts spricht gegen "Erneuerbare Energien", aber soviel Wind bläst in Deutschland nunmal nicht! Der Nordsee-Windpark, grenzüberschreitend, genau das ist eine Lösung, aber nur eine(!) von vielen notwendigen, welche über Generationen hinaus Wirkung zeigen wird! Nur, soviele Windparks, wie wir alleine in Deutschland an Energieerzeugern benötigen, kann die Nordsee gar nicht aufnehmen! Schon mal an eine Weiterentwicklung der Atomkraft gedacht? Richtig, Fusionsreaktoren, jetzt beginnt die Testphase, das hätte schon vor 20 Jahren der Fall sein können, oder nicht? Die "Atomkraft" weiterentwickeln, bis der letzte Abfall weiterverarbeitet werden könnte, das ist die Lösung für die Zukunft, auch für Abfälle aus Asse möglicherweise, was ist an einem solchen Ansatz "unpopulär"? Da wird lieber für "heiße Luft - CO2-Emissionen" bezahlt und dem Verbraucher aufs Auge gedrückt, als Lösungen zu Ende zu denken. Da muss ein "fähiger" Umweltminister die Weichen stellen und ein solcher ist leider nicht in Sicht!
Ihre Sicht der Dinge geht voll an den Gegebenheiten in Deutschland vorbei. Klar können Sie sagen Umfragen und amtliche Statistik alles falsch, Deuschland ist in Wirklichkeit wild auf AKW´s, ungelöste Entsorgungen, ungeklärte Erkrankungen in Nähe solcher Atomkraftwerke, unbegrenzte, bezahlbare Uranvorkommen auf der Erde warten nur auf den Abbau, Gewinnmaximierungen der EVU´s für wenige auf Kosten erneuerbarer Energie etc.etc., das alles wollen die Bürger, alles andere ist gefälscht. PS: Bei der Weiterentwicklung der Technik um den Abfall komplett wieder aufzuarbeiten, bin ich bei Ihnen., Gelder hätten die EVU´s dazu genug (AKW´s jetzt schon noch 10-15 Jahre am Netz) wenn sie kurzfristige Gewinnerwartungen etwas reduzieren, und auf langfristige Ziele setzen würden. Stellen Sie sich vor, Deutschland führe weltweit nicht nur in der EE, sondern auch bei der umweltschonenden, ungefährlichen Verabeitung atomarere Restaabfälle, - Mann das wäre Spitze, mengenweise Arbeitsplätze ohne AKW´s
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Atomkraftwerke in Deutschland

Atomkraftwerke in Deutschland
Zahlen
In Deutschland sind formal derzeit noch 17 Atomkraftwerke in Betrieb. Tatsächlich am Netz sind aber deutlich weniger: Brunsbüttel ist nach mehreren schweren Pannen seit weit mehr als einem Jahr abgeschaltet. Krümmel wurde nach einem Brand im Juni 2007 erst im Juni 2009 wieder hochgefahren. Der älteste Meiler, Biblis A, ist seit Ende Februar nicht mehr am Netz und wird derzeit gewartet. Der benachbarte Block Biblis B ist seit Januar 2009 wegen Revisionsarbeiten abgeschaltet. Das AKW Stade ging Ende 2003 außer Betrieb und wurde 2005 stillgelegt. Obrigheim ging Mitte 2005 außer Betrieb.
Geografische Verteilung
Die meisten Atomkraftwerke gibt es in Bayern. Dort stehen fünf AKW: Isar 1 und 2, Gundremmingen B und C, sowie Grafenrheinfeld. In Baden-Württemberg gibt es vier Atomkraftwerke: Neckarwestheim 1 und 2, sowie Philippsburg 1 und 2. Je drei Anlagen stehen in Schleswig-Holstein (Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel) und in Niedersachsen (Unterweser, Grohnde, Emsland). In Hessen stehen Biblis A und Biblis B.

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