Union Merz hält nichts von Merkels Patriotismusplänen

Nach dem Wunsch von Parteichefin Angela Merkel soll der Fall Hohmann auf dem CDU-Parteitag in Leipzig aufgearbeitet werden. Es gehe um einen "vernünftigen Patriotismus". Fraktionsvize Merz dagegen hält nichts von einer derartigen Debatte.


Die Uneinigkeit geht weiter: Merkel (li.) und Merz
DDP

Die Uneinigkeit geht weiter: Merkel (li.) und Merz

Oldenburg - Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz (CDU) sagte der in Oldenburg erscheinenden "Nordwest-Zeitung": "Die CDU/CSU ist in diesen Fragen klar und deutlich aufgestellt." Er halte wenig davon, die Antisemitismus-Affäre um den CDU-Abgeordneten Martin Hohmann zum Anlass zu nehmen, jetzt eine Grundsatzdebatte zu führen.

Diese Debatte zu führen, ist jedoch die Absicht von Parteichefin Angela Merkel. Sie hatte nach dem Ausschluss des Bundestagsabgeordneten Hohmanns aus der Unions-Fraktion angekündigt, der Fall solle auch vom CDU-Parteitag in Leipzig aufgearbeitet werden. Es gehe dabei um einen "vernünftigen Patriotismus".

Merz dagegen sagte der Zeitung: "Wenn wir eine solche Debatte hätten führen wollen, dann hätte die Leitkulturdiskussion im Oktober 2000 einen Anlass dafür geben können. Das haben wir aus vielen Gründen nicht weiter verfolgt." Er betonte zudem, die CDU habe auf ihrem bevorstehenden Parteitag über "andere Probleme" zu diskutieren.

Auch der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christoph Böhr hatte sich gegen Merkels Plan gewandt, die Debatte auf dem Parteitag in Leipzig zu führen. Er mahnte an, die Diskussion dürfe nicht "unstrukturiert" und "im Schatten" der Hohmann-Affäre geführt werden. Vielmehr müsse sie zunächst auf die Ebene der Kreis- und Ortsverbände gebracht sowie anschließend mit Vorgaben der Bundesebene vorbereitet werden. Bis zum Parteitag in acht Tagen sei dies nicht zu leisten.



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