Unionspolitiker bedauern Schavans Rücktritt

Berlin - Der Rücktritt von Bildungsministerin Annette Schavan wird von Oppositionspolitikern vergleichsweise zurückhaltend kommentiert. "Konsequent" nannte der Sozialdemokrat Thomas Oppermann den Schritt. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin: Wegen des entzogenen Doktortitels habe Schavan ihr Amt nicht mehr glaubwürdig ausüben können. Von Häme ist wenig zu spüren.

Schavan war am Samstagnachmittag von ihrem Amt als Bildungsministerin zurückgetreten. Damit zog die CDU-Politikerin die Konsequenz aus dem Skandal um die Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf am vergangenen Dienstag.

Führende Unionspolitiker reagierten mit Bedauern auf den Rücktritt. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer bezeichnete den Schritt als "bedauerlich und tragisch". Schavan sei "eine vorzügliche Ministerin auf diesem Feld" gewesen, sagte Seehofer der "Passauer Neuen Presse". "Ich habe der Kanzlerin gesagt, Frau Schavan sollte in der Politik bleiben."

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, die Entscheidung Schavans sei in seiner Partei "mit großem Bedauern und Respekt" aufgenommen worden. Auch die Ministerpräsidenten Reiner Haseloff, Stanislaw Tillich und David McAllister zollten Schavan Respekt für ihre Entscheidung. Der scheidende Landeschef von Niedersachsen gratulierte zugleich Schavans Nachfolgerin Johanna Wanka zu ihrer Berufung. "Sie hat in Niedersachsen hervorragende Arbeit geleistet und sich deutschlandweit großes Ansehen in Wissenschaft, Forschung und Politik erworben. Sie wird eine gute Bundesministerin für Bildung und Wissenschaft", sagte McAllister.

Union verliert einen Prozentpunkt, Grüne legen zu

Unklar ist, ob die Affäre um Schavans Doktorarbeit Kanzlerin Merkel und der CDU geschadet hat. Eine Umfrage der "Bild am Sonntag" deutet jedenfalls darauf hin. Demnach sehen 62 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut Emnid befragten Bundesbürger in der Plagiatsaffäre einen Nachteil für Union und Kanzlerin, nur 31 Prozent erkennen keinen Schaden. Bei den Anhängern von CDU/CSU fällt das Urteil noch deutlicher aus: Für mehr als zwei Drittel (68 Prozent) stellt die Doktortitel-Affäre einen Makel dar, für 28 Prozent nicht. Die Repräsentativität der Umfrage ist allerdings begrenzt. So befragte Emnid nur 505 Bürger, eine für bundesweite Umfragen geringe Zahl. Zudem fand die Befragung bereits am Donnerstag statt, also deutlich vor dem Rücktritt Schavans.

Im Sonntagstrend, den Emnid ebenfalls im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, verlor die Union einen Prozentpunkt und kommt nun auf 40 Prozent. Die Grünen gewannen demnach einen Punkt und stehen bei 15 Prozent. Alle anderen Parteien behielten den Wert der Vorwoche - die SPD steht bei 27 Prozent, die Linke bei sieben Prozent. FDP und Piraten würden mit jeweils vier Prozent den Einzug in den Bundestag verpassen.