Unterlassungserklärung NPD darf nicht mit Sarrazin-Buch werben

"Deutschland schafft sich ab" - der Titel des umstrittenen Bestsellers von Thilo Sarrazin diente der NPD als Wahlkampfslogan. Nach SPIEGEL-Informationen hat Sarrazins Verlag nun eine Unterlassungserklärung gegen die rechtsextreme Partei erwirkt.

Autor Sarrazin: NPD lässt Werbung mit Buchtitel sein
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Autor Sarrazin: NPD lässt Werbung mit Buchtitel sein


Der Versuch der NPD, im Wahlkampf auf der Sarrazin-Welle zu surfen, hat nach SPIEGEL-Informationen vorerst ein juristisches Ende gefunden. Der Buchverlag Random House, der auch Thilo Sarrazins umstrittenen Bestseller "Deutschland schafft sich ab" verlegt, wehrte sich gegen die Verwendung des Buchcovers auf Wahlplakaten der rechtsextremen Partei zu den Kommunalwahlen in Hessen. Darauf war neben dem Buchdeckel auch der Claim "Sarrazin hat recht!" zu lesen.

Die NPD gab nun eine Unterlassungserklärung ab und verpflichtete sich, den Titel nicht mehr zu nutzen, "insbesondere wie auf dem Plakat" geschehen. NPD-Rechtsabteilungsmitarbeiter Frank Schwerdt, der kein Jurist ist, hat die Erklärung nach eigener Aussage nicht "mit voller Überzeugung" abgegeben. Man habe nur Unruhe im hessischen Kommunalwahlkampf vermeiden wollen.

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Brand-Redner 27.03.2011
1. Fragen
Zitat von sysop"Deutschland schafft sich ab" - der Titel des umstrittenen Bestsellers von Thilo Sarrazin diente der NPD als Wahlkampfslogan. Nach Informationen des SPIEGEL hat Sarrazins Verlag nun eine Unterlassungserklärung gegen die rechtsextreme Partei erwirkt. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,753385,00.html
Gut so! Da hat offensichtlich noch jemand was gemerkt in diesem Verlag. Trotzdem bleiben Fragen: Wieso wurde dieses Machwerk überhaupt erst auf den Markt gebracht? Gibt es niemandem zu denken, dass der Beifall für Sarrazin bei den Rechtsextremen größer ist als bei allen anderen Parteien zusammen? Und wieso hat nicht Sarrazin selbst, der doch nach wie vor so gern als Demokrat durchgehen möchte, die Neonazis verklagt? Ihm hat's anscheinend nichts ausgemacht, seinen Namen auf braunen Plakaten zu lesen, oder?
ogg00 27.03.2011
2. auf welcher Grundlage?
Auf welcher Rechtsgrundlage kann man den Zustimmung oder deutsche Phrasen verbieten? Kann man in D inzwischen auch Sätze schützen? Ansonsten "recht so!" Jetzt wird deutlich, wo der sarazene hingehört
J4cky 27.03.2011
3. ....
Zitat von Brand-RednerGut so! Da hat offensichtlich noch jemand was gemerkt in diesem Verlag. Trotzdem bleiben Fragen: Wieso wurde dieses Machwerk überhaupt erst auf den Markt gebracht? Gibt es niemandem zu denken, dass der Beifall für Sarrazin bei den Rechtsextremen größer ist als bei allen anderen Parteien zusammen? Und wieso hat nicht Sarrazin selbst, der doch nach wie vor so gern als Demokrat durchgehen möchte, die Neonazis verklagt? Ihm hat's anscheinend nichts ausgemacht, seinen Namen auf braunen Plakaten zu lesen, oder?
Weshalb sollte es denn nicht auch mal so ein Buch geben? In dem Buch sind in einem sehr großen Umfang Daten und Fakten zusammen getragen. Die hat sich Herr Sarrazin eben nicht ausgedacht. Weshalb es in anderen Parteien kein Beifall gibt? Für mich ganz klar, weil sämtliche Parteien im Bereich Migration schlichtweg versagt haben. Die haben die Probleme zum Teil unterschätzt und haben keine Gegenmaßnahmen ergriffen. Ob die Sache nun der Integration dient oder eher hinderlich ist, ist mir persönlich relativ egal. Es wurde einfach nur mal geschildert wie teilweise interne Statistiken eine Situation beschreiben. Insbesondere Kriminalstatistiken sollte aus meiner Sicht veröffentlicht werden. Sonst ist ja auch jeder für Transparenz nur in dem Punkt scheint es anders zu sein. Die Braunen wählt ansonsten nur der, der für sich sonst keine Perspektive mehr sieht. Das ist ein alter Hut.
Brand-Redner 27.03.2011
4. Auch dieser Kaiser ist in Wirklichkeit nackt
Zitat von J4ckyWeshalb sollte es denn nicht auch mal so ein Buch geben? In dem Buch sind in einem sehr großen Umfang Daten und Fakten zusammen getragen. Die hat sich Herr Sarrazin eben nicht ausgedacht. Weshalb es in anderen Parteien kein Beifall gibt? Für mich ganz klar, weil sämtliche Parteien im Bereich Migration schlichtweg versagt haben. Die haben die Probleme zum Teil unterschätzt und haben keine Gegenmaßnahmen ergriffen. Ob die Sache nun der Integration dient oder eher hinderlich ist, ist mir persönlich relativ egal. Es wurde einfach nur mal geschildert wie teilweise interne Statistiken eine Situation beschreiben. Insbesondere Kriminalstatistiken sollte aus meiner Sicht veröffentlicht werden. Sonst ist ja auch jeder für Transparenz nur in dem Punkt scheint es anders zu sein. Die Braunen wählt ansonsten nur der, der für sich sonst keine Perspektive mehr sieht. Das ist ein alter Hut.
Sind Sie sich da ganz sicher? - Dann erschrecken Sie bitte nicht: Wie Sie sehen, ist diese Veröffentlichung schon eine ganze Weile im Umlauf. umso erstaunlicher, dass Sarrazin von manchem immer noch als letzter gefühlter Universalgelehrter akzeptiert wird. Wieso erinnert mich das Ganze spontan an Guttenberg?
friedrichii 27.03.2011
5. nun
Zitat von Brand-RednerGut so! Da hat offensichtlich noch jemand was gemerkt in diesem Verlag. Trotzdem bleiben Fragen: Wieso wurde dieses Machwerk überhaupt erst auf den Markt gebracht? Gibt es niemandem zu denken, dass der Beifall für Sarrazin bei den Rechtsextremen größer ist als bei allen anderen Parteien zusammen? Und wieso hat nicht Sarrazin selbst, der doch nach wie vor so gern als Demokrat durchgehen möchte, die Neonazis verklagt? Ihm hat's anscheinend nichts ausgemacht, seinen Namen auf braunen Plakaten zu lesen, oder?
Auch wenn hier der Beifall von der falschen Seite kommt, heißt das noch lange nicht, daß die von Sarrazin gebrachten Fakten falsch sind. Zudem diese ja nicht von ihm erhoben wurden. Er hat lediglich aus anderen Quellen und Statistiken zusammengefaßt. Diese Fakten wurden ihm von niemandem widerlegt, allenfalls in polemischen Kritiken am Inhalt. Warum er nicht selbst geklagt hat? Nun - eine Klage reicht doch.
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