Von der Leyens neue Rüstungsprojekte Ab jetzt sind es ihre eigenen Pannen

Keine Ausreden mehr - mit der Raketenabwehr "Meads" bringt Ursula von der Leyen ihr erstes eigenes Mega-Rüstungsprojekt an den Start. Um sich Blamagen zu ersparen, droht sie der Waffenindustrie.

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Mit Problemen bei der Bundeswehr kennt sich Ursula von der Leyen aus - notgedrungen. Seit sie als erste Frau im Dezember 2013 das Wehrressort übernahm, war sie fast wöchentlich mit Negativmeldungen konfrontiert: Mal wurden die Panzer vom Typ "Puma" teurer, dann mussten ihre Streitkräfte einräumen, dass ihre Ausrüstung ziemlich marode ist. Vom Desaster um das G36-Gewehr ganz zu schweigen.

Von der Leyen hat sich an den Dauer-Alarmzustand gewöhnt. Sie zeigte sich unbeirrt, versprach stets Besserung. Allerdings vergaß die Neue im Bendler-Block nie einen entscheidenden Hinweis: Dass die auftauchenden Probleme freilich nicht ihr, sondern eher ihren Vorgängern anzulasten seien. Klar, die Altlasten waren ärgerlich, politisch verantwortlich aber waren andere.

Nun startet von der Leyen ihr erstes eigenes Mega-Rüstungsprojekt. Am Dienstag gab sie bekannt, dass die Bundeswehr ein neues Raketenabwehrsystem bekommt. Mit dem Programm "Meads" ("Medium Extended Air Defense System") soll bis 2025 das bisherige System "Patriot" abgelöst werden. Dessen Batterien sind derzeit an der türkisch-syrischen Grenze stationiert.

Die USA sind ausgestiegen

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Rüstung: Milliardenteure Raketenabwehr
Bis zu vier Milliarden Euro wird die Bundeswehr der Auftrag kosten. Vereinfacht gesagt, besteht "Meads" aus einer Radareinheit, die mit einem 360-Grad-Blick feindliche Raketen ortet und dann innerhalb von Sekunden einen Gegenangriff mit eigenen Raketen startet. Von der Leyen sprach von einer "Käseglocke", die eine Großstadt oder ein Feldlager schützen könne.

Das Projekt hat jetzt schon eine lange und bewegte Geschichte. An der Entwicklung waren die USA, Deutschland und Italien beteiligt, der Bundestag genehmigte bereits rund eine Milliarde Euro an Steuergeld für die Forschung. Die USA entschieden schließlich, das System doch nicht anzuschaffen. Trotzdem soll der deutsche Hersteller MBDA die bisherigen Entwicklungen nun zur Serienreife bringen.

Mit der Entscheidung beendet von der Leyen einen längeren Bieter-Wettbewerb. So hatte sich der "Patriot"-Hersteller Raytheon ebenfalls für den Milliarden-Etat beworben, er bot eine modernisierte Variante seines Systems an. Zwar lag der Preis für dieses Projekt zunächst niedriger als bei "Meads". Allerdings glaubt von der Leyen, dass "Meads" über die gesamte Lebenszeit rund drei Milliarden Euro günstiger wird.

Von der Leyen hatte sich mit der Entscheidung viel Zeit gelassen. Die Ministerin weiß, dass sie an diesem Projekt gemessen wird - ganz egal, ob sie bei möglichen Pannen noch im Amt ist oder nicht. Folglich beugten sich ihre Vertrauten, allen voran Staatssekretärin Katrin Suder, monatelang über die Unterlagen. Sie leuchteten mögliche Risiken aus und zögerten eine Entscheidung immer wieder hinaus.

Ständige Kontrollen sollen Pannen vorbeugen

Was herausgekommen ist, wirkt ambitioniert. Mit "Meads" will von der Leyen beweisen, dass sie im pannenanfälligen Rüstungsbereich tatsächlich alles anders macht. Bisher galt bei Großprojekten stets die Regel, dass Produkte beim Kunden Bundeswehr mit vielen Mängeln, viel zu spät und erheblich teurer ankamen als geplant.

Folglich will von der Leyen bei "Meads" viele Kontrollinstanzen etablieren, so soll ein neues Desaster verhindert werden. Sogenannte Meilensteine wurden gesetzt, an diesen soll der Fortschritt des Projekts regelmäßig evaluiert werden. Werden die Zielmarken nicht erreicht, so die Theorie, könne das Projekt immer noch abgebrochen werden. Dann käme der Konkurrent von "Meads" wieder ins Rennen.

Die Ministerin hofft, dass diese Drohung die Rüstungsindustrie dazu bewegt, im Zeit- und Kostenplan zu bleiben. Immer wieder hatte von der Leyen kürzlich Besuch aus dem Bundestag, Abgeordnete warben für den deutschen Hersteller und mahnten, Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel. Nun, so von der Leyens Linie, muss MBDA liefern. Kommt es wieder zu Pannen, soll es keine faulen Kompromisse mehr geben.

Fast nebenbei kündigte die Ministerin ein weiteres, gewaltiges Projekt an. Demnach wolle sie schon bald einen möglichen Vertrag über rund 3,9 Milliarden Euro für sechs neue Kampfschiffe der Marine ausschreiben. Das Projekt läuft unter dem Titel "MKS180". Die neuen Schiffe sollen rund um das Jahr 2023 ausgeliefert werden, laut Ministerium gibt es mehrere potenzielle Anbieter für die Technik.

Mit den Ankündigungen ist von der Leyen im Kerngeschäft ihres Hauses angekommen. Sowohl "Meads" als auch die Kriegsschiffe könnten ihr Referenzprojekt für eine neue Gangart bei Rüstungsprojekten werden. Schon eine halbwegs saubere Abwicklung wäre ein Erfolg. Das Risiko ist allerdings ebenso groß: Von sofort an laufen beide Projekte bei von der Leyen direkt, jede Panne wird jetzt ihr zugerechnet.


Zusammengefasst: Für bis zu vier Milliarden Euro schafft die Bundeswehr ein neues Raketenabwehrsystem an. "Meads" ist das erste eigene Großprojekt von Ursula von der Leyen. Pannen will die Ministerin mit strengen Kontrollen vermeiden. Erfüllt der Hersteller die Anforderungen nicht, könnte er den Auftrag wieder verlieren.



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thomas.b 09.06.2015
1.
Als emanzipierte Frau will sie nun offenbar nach Größerem streben - unabhängig von den Erfordernissen der aktuellen Situation. Bemerkenswert.
pierrotlalune 09.06.2015
2.
Weitere Milliarden, für Kriegswaffen, wenn auch Abwehrraketen. Die gennante Summe wird sich wie stets, verdreifachen. Die Lieferzeiten werden nicht eingehalten werden. Ich kann mich immer nur wundern, daß zig Milliarden für Rüstung ausgegeben wird, wo keine Bedrohung ist, gut wenn Putin in die Enge getrieben werden soll, könnte es sein, dass er sich wehrt und Freiheit für sich haben will, dann könnten diese wenn sie auch funktionieren nützlich sein.
hubertrudnick1 09.06.2015
3. Millardengrab
Und auf das das Millardengrab Bundeswehr erneut aufgefüllt wird, wir kaufen alles, dass kennen wir schon von FJS her, auch er hatte eine Flugzeugtyp angeschafft, das keiner haben wollte, dafür ist es später dann auch zum Grab von vielen deutsche Soldaten geworden. 4 Mrd, was sind das schon, wo doch die Steuereinnahmen zur Zeit so sprießen, wir haben es ja. Wir wollen nicht mehr kleckern, sondern richtig klotzen und das tut auch die Bundeswehr, nur taugen meistens die Rüstungsprodukte nichts und wie wird es dieses mal? Da kann man sehen, dass die Rüstungslobby wirklich gut funktioniert.
drent 09.06.2015
4. Die Pannen
können ihr nicht zugerechnet werden, weil sie mit einiger Sicherheit 2023 nicht mehr im Amt ist.
PeterPan95 09.06.2015
5.
Statt Drohungen und Wünschen und Versprechungen (aka heiße Luft) abzulassen sollten solche Ämter vielleicht einfach mal Anwälte bezahlen, die ordentliche Verträge aufsetzen, die auch so wasserdicht sind, dass nicht am Ende noch dreifach nachbezahlt werden muss. Soooooo schwer kann das doch auch nicht sein, oder gibts in D keine guten Anwälte?
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