Affäre um externe Berater Von der Leyen räumt Fehler ein

In der Affäre um den exzessiven Einsatz von Beratern im Wehrressort gesteht Ursula von der Leyen Ungereimtheiten ein. Bei den Grünen sorgen diese Aussagen für Skepsis.

Ursula von der Leyen
REUTERS

Ursula von der Leyen


In der Affäre um den Einsatz externer Computerexperten steht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck. Nun hat sie Fehler in ihrem Ministerium eingeräumt.

Die Art und Weise, wie Beratungsleistungen abgerufen worden seien, sei in Teilen nicht in Ordnung gewesen, sagte von der Leyen dem "Stern". "Da müssen wir ran", sagte sie weiter. Sie kündigte an, eine zentrale Vergabestelle einzurichten und auch die Fachaufsicht über nachgeordnete Ämter zu stärken.

Die Affäre war durch einen Bericht des Bundesrechnungshofs angestoßen worden: Dabei ging es auch um eine rechtswidrige Finanzierung der Berateraufträge aus einem Rahmenvertrag des Bundes. Zudem prüft die Berliner Staatsanwaltschaft nach einer Strafanzeige, ob es einen Anfangsverdacht auf Scheinselbstständigkeit gibt.

Von der Leyen setzt weiter auf Expertise von außen

Die Prüfer stellten fest, dass das Ministerium in vielen Bereichen, allen voran bei der IT-Modernisierung, von Beratern geradezu abhängig sei. In Bezug darauf machte die Ministerin nun deutlich, dass sie - vor allem im IT-Bereich - auch in Zukunft weiterhin auf Expertise von außen angewiesen sei. Von der Leyen setzt unter anderem bei der pannengeplagten Rüstungsbeschaffung seit Langem stark auf externe Berater.

Zudem wies die Ministerin Vorwürfe gegen ihre ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder im Zusammenhang mit der Beauftragung der Berater zurück. "Frau Suder hat sich um der Sache willen in den Dienst des Landes gestellt und mit großem persönlichen Einsatz systematisch Transparenz geschaffen und die Modernisierung vorangetrieben."

Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Tobias Lindner, sieht die jüngsten Äußerungen von von der Leyen skeptisch. "Ob das wirklich von Einsicht in der Berater-Affäre zeugt oder eher eine PR-Nummer zur Selbstverteidigung ist, bleibt ihr Geheimnis." Lindner sagte weiter: "Wie groß der Aufklärungswille der Ministerin wirklich ist, wird sich daran zeigen, wie sie mit unseren zahlreichen Fragen und der Bitte nach Akteneinsicht umgeht".

Im Video: Eine Ministerin im Verteidigungsmodus

SPIEGEL TV

mst/dpa/Reuters



© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.