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US-Militär in Deutschland: Bundesanwälte ermitteln wegen möglicher Anschlagspläne Irans

Iran plante offenbar, US-Streitkräfte auf deutschem Boden zu attackieren. Falls Amerika Teheran angreift, sollten demnach Einrichtungen im Bundesgebiet sabotiert werden. Laut Generalbundesanwalt Range besteht ein entsprechender Verdacht. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

US-Lazarett in Landstuhl: Ermittlungen wegen Anschlagsplänen auf US-Einrichtungen Zur Großansicht
AP

US-Lazarett in Landstuhl: Ermittlungen wegen Anschlagsplänen auf US-Einrichtungen

Hamburg/Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen möglicher Anschlagspläne Irans gegen US-Streitkräfte in Deutschland. Das sagte Generalbundesanwalt Harald Range am Donnerstag in Karlsruhe. Es bestehe der Verdacht, dass - im Falle eines Angriffs der USA auf Iran - Teheran Einrichtungen der US-Armee in Deutschland attackieren wolle. "Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und führen operative Maßnahmen durch", sagte Range.

Der Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, betonte, es bestehe keine unmittelbare Gefahr. Weitere Einzelheiten teilten Ziercke und Range nicht mit.

Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet, das iranische Regime wolle im Fall eines US-Angriffs Militärflugplätze der USA in Deutschland attackieren, um Nachschub und Logistik der Armee zu stören. Die Bundesanwaltschaft ermittle wegen des "Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken", hieß es. Ein deutscher Geschäftsmann soll demnach konspirativen Kontakt mit der iranischen Botschaft in Berlin gepflegt haben. Am 2. November sei dazu eine Hausdurchsuchung angeordnet worden.

Die USA betreiben in Ramstein in der Pfalz einen ihrer größten Militärstützpunkte weltweit, über den wesentliche Teile des Nachschubs und der Logistik für die Kriege in Afghanistan und im Irak abgewickelt werden. In einem großen Lazarett im nahe gelegenen Landstuhl werden verwundete Soldaten aus den Einsatzgebieten versorgt. Beide Einrichtungen sind schwer gesichert.

Der Konflikt zwischen Iran und dem Westen spitzt sich seit Tagen zu, nachdem Demonstranten in Teheran die britische Botschaft gestürmt hatten. Die Regierung in London wies daraufhin iranische Diplomaten aus Großbritannien aus. Die Bundesregierung rief den deutschen Botschafter aus Teheran zurück.

Die EU erhöhte am Donnerstag mit weiteren Sanktionen den Druck auf die Regierung in Teheran. Die EU-Außenminister belegten 143 Unternehmen und 37 Personen mit Vermögenssperren und Einreiseverboten, wie EU-Diplomaten in Brüssel mitteilten. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen das Nuklearprogramm Irans und waren bereits geplant, bevor sich die Spannungen zwischen der EU und Iran mit der Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran am Dienstag verschärften.

Die EU bereitet zudem ein Verbot von Öleinfuhren aus Iran und Sanktionen gegen das Finanzsystem des Landes vor. Dies teilte Frankreichs Außenminister Alain Juppé am Donnerstag mit. "Wir haben beschlossen, an sehr viel härteren Sanktionen als bisher zu arbeiten", sagte Juppé nach dem Treffen der EU-Außenminister. Zuletzt hatte ein Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Besorgnis im Westen ausgelöst: Die Atomwächter hatten "glaubwürdige Hinweise" für eine militärische Dimension des iranischen Atomprogramms aufgelistet. Iran weist die Vorwürfe zurück und behauptet, sein Atomprogramm ausschließlich für zivile Zwecke zu nutzen.

suc/fab/dapd/dpa/Reuters

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Chronik
Aufstieg von Mohammed Resa
AFP
Im Zweiten Weltkrieg gilt der monarchische Staat Iran als Freund der Achsenmächte. Britische und sowjetische Truppen besetzen daher 1941 das Land. Resa Schah muss abdanken. Die Alliierten inthronisieren seinen Sohn Mohammed Resa . Wegen seiner proamerikanischen Reformpolitik gerät der Schah erstmals 1963 in die Kritik von Ajatollah Ruhollah Chomeini, einem damals hochrangigen religiösen Führer, den die Regierung ein Jahr später in die Türkei abschiebt. Chomeini geht schließlich in den Irak. Dort bleibt er 13 Jahre und entwickelt er das Staatsmodell des islamischen Staates. Mit seiner repressiven Politik und seinem dekadenten Herrschaftsstil bringt der Schah eine wachsende Opposition aus sehr unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Schichten gegen sich auf.
Ajatollah Chomeini und die islamische Revolution
Getty Images
1978 mobilisieren Liberale und Konservative, Säkulare und Religiöse, Linke und Rechte Massenproteste gegen den Schah. Zur Leitfigur des Protests wird Ajatollah Chomeini. Den landesweiten Streiks und Massendemonstrationen in Teheran schließen sich Hunderttausende an. Armee und Polizei gehen teilweise brutal gegen die Demonstranten vor. Dennoch enden die Proteste mit dem Sturz des Schahs am 16. Januar 1979. Nach Chomeinis Rückkehr aus dem Exil in Frankreich, wohin er 1978 gedrängt worden war, spricht sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Islamische Republik aus, deren oberster Führer der Großajatollah selbst wird.

Die Außenpolitik Chomeinis wendet sich vor allem gegen die USA und Israel. Am 4. November 1979 besetzen islamische Kräfte die amerikanische Botschaft und nehmen mehr als 50 Geiseln, die erst nach 444 Tagen wieder freikommen. Chomeini billigt die Aktion. Die Beziehungen zu den USA erreichen ihren Tiefpunkt. Unterstützt von den USA überfällt der Nachbarstaat Irak am 22. September 1980 Iran. In dem folgenden acht Jahre langen Krieg zwischen den beiden Ländern sterben etwa eine Million Menschen.
Phase der Islamisierung
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Im Laufe des Kriegs treibt die Regierung die Islamisierung des Landes voran. Für Frauen gilt eine strenge Kleiderordnung, in öffentlichen Verkehrsmitteln die Geschlechtertrennung. Chomeini lässt linksgerichtete politische Häftlinge ermorden, vor allem Anhänger der Volksmudschahidin, die noch während der Revolution auf Seiten Chomeinis standen.

1989 stirbt der religiöse Führer. Der Expertenrat, ein Gremium aus höchsten religiösen Sachverständigen, ernennt Ajatollah Ali Chamenei zum Nachfolger. In den Folgejahren hat Iran stark unter zunehmender Korruption zu leiden. Die Liberalisierung der Wirtschaft bleibt weitgehend wirkungslos. Bereits 1995 verhängen die USA erste wirtschaftliche Sanktionen, weil Iran nach US-Auffassung den internationalen Terrorismus unterstützt.
Vom Reformer Chatami zum Hardliner Ahmadinedschad
AFP
Der als liberaler Geistlicher geltende Mohammed Chatami gewinnt 1997 die Präsidentschaftswahl. Seine innenpolitischen Reformbemühungen geraten allerdings ins Stocken, da er versucht, zu viele politische Lager zusammenzubringen, und die nach wie vor einflussreichen konservativen Hardliner erheblichen Widerstand leisten. Im Juni 2005 erobert der frühere Bürgermeister Teherans und konservative Hardliner Mahmud Ahmadinedschad das Amt des Präsidenten. Außenpolitisch sorgt er vor allem durch Vorantreiben eines Atomprogramms und harsche verbale Angriffe gegen Israel für Ärger. Infolge seiner Wiederwahl als Präsident im Sommer 2009 kam es wegen Unregelmäßigkeiten zu wochenlangen Massenprotesten, die teils brutal niedergeschlagen wurden. Zahlreiche Demonstranten wurden getötet, Hunderte Menschen verhaftet.
Entspannung gegenüber dem Westen
Bei der neuerlichen Präsidentenwahl im Sommer 2013 durfte Ahmadinedschad nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten. Es siegte der als gemäßigt geltende Kandidat Hassan Rohani, der seitdem mildere Töne nach außen anstimmt. Der Westen und Iran einigen sich im November auf einen "Gemeinsamen Aktionsplan" im Streit um das iranische Atomprogramm.

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