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Veranstaltung beim SPIEGEL: De Maizière besorgt über Entwicklung in Iran

Der deutsche Verteidigungsminister zweifelt an einem rationalen Verhalten Teherans. Die Machtverhältnisse in Iran seien schwer einzuschätzen, sagte Thomas de Maizière bei einer Veranstaltung im Verlagshaus des SPIEGEL. Kritisch äußerte er sich über den Umgang der deutschen Justiz mit somalischen Piraten.

DPA

Hamburg - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich besorgt über die Entwicklungen im Iran gezeigt. Mit Blick auf die verschiedenen Machtzentren in dem Land sagte er, die Schritte der Regierung in Teheran seien nur schwer zu kalkulieren.

Es gebe wenige Staaten, "wo wir so wenig über die innere Machtstruktur wissen wie beim Iran". Basis des Kalten Krieges zwischen Ost und West seien auf beiden Seiten rationale Entscheidungen gewesen, sagte der Minister am Montag bei der Veranstaltung "Der Montag an der Spitze" des SPIEGEL und der Körber-Stiftung. "Beim Iran bin ich nicht so ganz sicher," sagte de Maizière im Verlagshaus an der Ericusspitze 1.

Westliche Regierungen werfen dem Regime in Teheran vor, unter dem Deckmantel ziviler Atomforschung am Bau von Kernwaffen zu arbeiten und haben umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. Die EU hatte zuletzt ein hartes Ölembargo gegen Iran beschlossen, die iranische Regierung warnte im Gegenzug davor, ein Lieferstopp werde zu einem deutlichen Anstieg des Ölpreises führen.

Mit Blick auf Afghanistan räumte der Minister ein, die ursprünglichen Ziele Deutschlands, in dem Land eine Demokratie durchzusetzen, seien zu hoch gesteckt gewesen. Seit dem Strategiewechsel 2010 gehe es nur noch darum zu verhindern, dass aus Afghanistan Terror in die ganze Welt exportiert werde.

"Wir verbreiten keine rosa Wölkchen"

Außerdem müsse die Sicherheit in dem Land gewährleistet werden. "Wir schätzen die Sicherheitslage schon realistisch ein und verbreiten keine rosa Wölkchen", sagte der Minister. Gleichwohl sei der beschlossene Abzug der Bundeswehr bis 2014 richtig. Gäbe es kein konkretes Datum, wäre die afghanische Regierung nicht gezwungen, tätig zu werden. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview hatte der Verteidigungsminister zuletzt zur Vorsicht beim Rückzug der Nato aus Afghanistan gemahnt.

Kritisch äußerte sich de Maizière über den Umgang der deutschen Justiz mit Piraten vor der Küste Afrikas. "Es wäre ja schon mal schön, wenn das Gericht in Hamburg nicht 14 Monate braucht bis zum Plädoyer des Staatsanwalts."

Er würde es befürworten, dass das Gericht in Köln es der Bundeswehr nicht verböte, Piraten wegen der Zustände in den Gefängnissen nach Kenia zu schicken. Wenn Rechtshilfe nur unter deutschen Bedingungen stattfinde, "dann können wir internationale Rechtshilfe mit drei Viertel der Staaten einstellen", sagte de Maizière. Mit Blick auf die zahlreichen Reeder in Hamburg wies er auch darauf hin, dass die Mission "Atalanta" nicht dem Schutz der Handelsflotte, sondern den Schiffen der Welthungerhilfe gelte. Am Sonnabend ist die "Berlin", das größte Schiff der deutschen Marine, zum Einsatz für die EU-Anti-Piraten-Mission vor der somalischen Küste aufgebrochen.

Zu seinen wichtigsten Themen in diesem Jahr zählte de Maizière neben der Organisation des Abzugs aus Afghanistan die Bundeswehrreform. Der Schwung aus dem vergangenen Jahr dürfe nicht verloren gehen. "Das ist eine Toppriorität für mich."

Außerdem wolle er eine gesellschaftliche Diskussion über die Sicherheitspolitik in Deutschland anschieben. Seiner Meinung nach sollte Deutschland ein Land wie jedes andere in der Welt werden. "Wir können uns nicht mehr zu unseren Gunsten auf das letzte Jahrhundert berufen, nur noch zu unseren Lasten." Deutschland könne keine Sonderrolle mehr für sich beanspruchen. "Wir werden uns eher an mehr als an weniger Auslandseinsätze unterschiedlicher Art gewöhnen müssen."

bos/dpa

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